Veröffentlicht am 02.07.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Seit der Schlacht bei Worringen anno domini 1288 sind Kölner und Düsseldorfer selten kompatibel. Das wird nicht überall interessieren, dennoch folgender Fall:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ModernisierungMangelDuldungSichtschutzMiet- und WEG-Recht
2481 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.06.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Anwälte wechseln ihre Rechtsauffassung manchmal stündlich - weil es die Mandate erfordern.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenGesamtkostenVorberechnungformelle Wirksamkeit von BetriebskostenabrechnungenMiet- und WEG-Recht
3178 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 22.05.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Frist des § 573c BGB hat bei der Vermieterkündigung den Zweck, dem Mieter ausreichend Gelegenheit zu geben, neuen Wohnraum zu finden. Je länger er in sein Umfeld eingebunden ist, um so stärker sind seine sozialen Kontakte. Deshalb verlängert sich die Kündigungsfrist nach fünf und acht Jahren um drei Monate.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Kündigungsfristvorzeitge RäumungsklageBesorgnis der nicht rechtzeitigen ErfüllungMiet- und WEG-Recht
4421 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 17.03.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Schlüsselverlust des Mieters an sich führt noch nicht zu einem Schaden. Denn die Schließanlage bleibt funktionstüchtig und der Vermieter erfährt auch sonst keine Vermögenseinbuße. Allerdings ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchadensersatzMissbrauchsgefahrSchlüsselverlustMiet- und WEG-Recht
2969 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.02.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

In meiner Vorfreude auf die tollen Tage habe ish die Erkenntnis gewonnen, dass auch in Karlsruhe karneval ist: bi Monopoly würde man sagen, gehen sie auf Los, ohne 4000 DM zu kassieren. Was ist ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenAbgeltungsklauselunrenovierte WohnungMiet- und WEG-Recht
2988 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 28.01.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Das OLG Köln hat bestätigt, dass ein Liquidator nach §§ 823 BGB, 73 GmbHG persönlich haftet, wenn er die Schlussverteilung durchführt, obwohl noch Mietansprüche (hier: vermeintliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Liqidationpersönliche Haftung des LiquidatursMietschulden der GmbHMiet- und WEG-Recht
11760 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.01.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bei vielen Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen stellt sich Frage, ob die (neuen) Zuleitungen auf oder unter Putz verlegt werden müssen. Oftmals spielen dabei Kostengesichtspunkte eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ModernisierungInstandsetzungauf Putz verlegte LeitungMiet- und WEG-Recht
5772 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.01.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Das Amtsgericht Merzig (v. 5.8.2005 – 23 C 1282/04, BeckRS 2005, 19957) hat entschieden, dass es keine Störung des Hausfriedens i.S.v. § 569 Abs. 2 BGB darstellt, wenn die Mieterin im Garten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
außerordentliche KündigungSonnenbadenStörung des HausfriedensMiet- und WEG-Recht
7645 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 20.12.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Das LG Berlin (v. 27.9.2013 - 65 T 158/13) hat auf die einstweilige Verfügung des Mieters den Vermieter verpflichtet, ein ohne Ankündigung vor den Fenstern seiner Wohnung aufgestelltes Gerüst zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Abrissverbotene Eigenmachtbeschränkter LichteinfallNeubauGerüstMiet- und WEG-Recht
4090 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 02.12.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Um die Jahreswende 2011/2012 hatte der BGH seine Rechtsprechung zur Darlegungslast in Erinnerung gerufen (BGH v. 25.10.2011 – VIII ZR 125/11, BGH v. 29.2.2012 – VIII ZR 155/11). Danach ist ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchadenAnforderungenDarlegungslastMiet- und WEG-Recht
3949 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 05.11.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die im Wahlkampf nahezu einhellig propagierte Mietpreisbremse nimmt Konturen an. Die Süddeutsche Zeitung berichtet in Ihrer Ausgabe vom 6.11 2013 von Beschlüssen der Verhandlungskommission. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MieteMietpreisbremsegroße KoalitionMiet- und WEG-Recht
2407 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 01.11.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Praxis zeigt, dass aktuell kaum Fälle laufen, in denen Schönheitsreparaturen eine Rolle spielen. Zu oft sind die vereinbarten Klauseln unwirksam. Das LG Wiesbaden (v. 15.3.2013 – 3 S 127/12 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenZuschlagRückzahlungRückstellungMiet- und WEG-Recht
8456 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 25.10.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Trennen sich Eheleute, hat dies oft mietrechtliche Auswirkungen. Nehmen wir den Fall, dass der Ehemann Mieter ist und auszieht, um sich zu trennen. Zurück bleibt seine Ehefrau. Deren Status ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UntervermietungAuszugTrennung von EheleutenMiet- und WEG-Recht
3515 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.10.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Trennen sich Eheleute, hat dies oft mietrechtliche Auswirkungen. Nehmen wir den Fall, dass der Ehemann Mieter ist und auszieht, um sich zu trennen. Zurück bleibt seine Ehefrau. Deren Status ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UntervermietungAuszugTrennung von EheleutenMiet- und WEG-Recht
3001 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.10.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH hat klargestellt, dass es für den Anspruch auf Information aus dem Heimatland im Rahmen der Abwägung gegen das Eigentumsinteresse des Vermieters nicht auf die Quantität der Sender, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InternetParaboantenneInformationsfreiheitMiet- und WEG-Recht
2764 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 05.09.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Hochsaison – für Betriebskostenabrechnung. Insbesondere die Gewerberaumvermieter kommen in Gang – oftmals aber erst wegen der Abrechnungen für die Jahre 2010 oder 2011. Ist ja auch schwer, alle ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenabrechnungUmsatzsteuerMiet- und WEG-Recht
11336 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 28.08.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Entschädigung nach § 546a Abs. 1 BGB umfasst auch die im Zeitpunkt der Vertragsbeendigung vereinbarungsgemäß zu zahlenden Betriebskosten und sonstigen Nebenentgelte. Deshalb ist der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenAusschlussfristNachforderungVorenthaltungnach MietendeMiet- und WEG-Recht
5182 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.08.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Vorgefertigte Rücknahmeprotokolle enthalten häufig am Ende vorformulierte Erklärungen des Mieters, die die Rechtsfolge nach Beendigung der Rückgabe manifestieren soll. Oftmals wird u.a. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenRücknahmeprotokollRenovierungsauftragMiet- und WEG-Recht
2582 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.07.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nach Bestätigung des Vermittlungsergebnisses durch den Bundesrat am 05.07.2013 steht fest, dass das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft treten wird. Dies wird am 01.08.2013 der Fall ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GebührenKostrechtsmodernisierungsgesetzMiet- und WEG-Recht
2169 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.07.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Es ist Standard, im Gewerbemietvertrag die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts auszuschließen. Demnach hat der Mieter im laufenden Mietvertrag auch keine Möglichkeit, seinem Begehren nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AusschlussZurückbehaltungsrechtRückforderung von VorauszahlungenMiet- und WEG-Recht
2999 Aufrufe

Seiten