Veröffentlicht am 11.12.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Berufungskammern machen eher selten Fehler - aber wenn dies geschieht und sie dann auch noch im Wege einer Nichtzulassungsbeschwerde vom BGH aufgehoben werden, ist dies besonders bemerkenswert. ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 05.12.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Am heutigen Tag hat der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in zwei recht ähnlichen Verfahren (VIII ZR 271/17 und VIII ZR 67/18) Urteile des Landgerichts Lübeck teilweise aufgehoben und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.12.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Ob Baulärm, produziert von einer benachbarten Großbaustelle, zur Mietminderung berechtigt, ist nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 29.4.2015 (BGH NZM 2015, 481) sehr zweifelhaft ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.11.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Die Stadt Wien hat eine neue Bauordnung beschlossen. In Gebieten "geförderten Wohnbaus" dürfen zukünftig zwei Drittel aller Neubauten die Nettokaltmiete von fünf Euro pro qm nicht übersteigen. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.11.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Auf den Punkt gebracht: können politisch aktive AfD-Mitglieder problemlos Wohnraum anmieten? Dies wird man nach einer Entscheidung des AG Göttingen (Urt. v. 24.10.2017, 18 C 41/17, WuM 2017, 702 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.10.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Zwei Monatsmieten im Rückstand - muss der Mieter bei einer Kündigung ausziehen, auch wenn der Rückstand vom Mieter innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung der Räumungsklage vollständig ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.10.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Es verblüfft immer wieder, mit welchen wenig grundsätzlichen Fragen sich der VIII. Zivilsenat beschäftigen soll. Das LG Mainz meinte, ein revisionsrechtlicher Zulassungsgrund sei die Frage, ob ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.10.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Das AG Bielefeld (Urt. v. 25.7.2018, 401 C 275/17 , BeckRS 2018, 17096 ) hatte über einen ungewöhnlichen Räumungsrechtsstreit zu entscheiden. In einem großen Einfamilienhaus mit 8 Zimmern, 2 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.10.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Das Landgericht Flensburg musste sich mit der Frage befassen, ob ein auf den Mietspiegel der Stadt Kiel gestütztes Mieterhöhungsverlangen bereits formal unwirksam ist oder nicht. Im Fall hatte ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.09.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Der Gesetzgeber kreiste und gebar eine Maus. Im Mietrecht ist dies leider schon oft genug geschehen - eines der eindrucksvollsten Beispiele ist § 536 Ia BGB, wonach eine Mietminderung bei ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.09.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Irgendwann vor einigen Monaten war gefühlt etwas "Ruhe eingekehrt" zum leidigen Thema Schönheitsreparaturen. Allerdings erweckte der BGH bereits vor einigen Wochen das Thema wieder aus dem " ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.09.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Die Frage, ob ein Mieter auch ohne jede tatsächliche Beeinträchtigung Mängelrechte (Instandhaltung, Minderung) geltend machen kann, war von der h.M. bislang stets bejaht worden. In der Praxis ... Weiterlesen

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