Veröffentlicht am 12.06.2022 von Dr. Michael Selk
Gem. § 573 III BGB sind die Gründe für ein berechtigtes Interesse des Vermieters im Kündigungsschreiben anzugeben. Für Eigenbedarfskündigungen i.S.d. § 573 II Nr. 2 BGB ist die identizfierbare ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht1418 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.03.2022 von Dr. Michael Selk
Am 2.3.2022 hat der XII. Zivilsenat des BGH ein weiteres Urteil (XII ZR 36/21) zum Thema Mietrecht und Pandemie verkündet, wobei momentan allerdings nur die Pressemitteilung vorliegt. Die Mieter ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Miet- und WEG-RechtCorona1750 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.01.2022 von Dr. Michael Selk
Der für das Gewerbemietrecht zuständige XII. Zivilsenat des BGH hat heute seine Entscheidung zu spannenden Rechtsfragen, die die Pandemie im Gewerbemietrecht aufgeworfen hat, verkündet - und ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Miet- und WEG-RechtCorona2250 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.01.2022 von Dr. Michael Selk
Der 8. Zivilsenat des BGH ist es offenkundig genervt. Es gibt immer noch Tatgerichte, die von seiner Linie (Baulärm durch benachbarte Baustelle ist nur ein Mangel der Mietsache, wenn der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Miet- und WEG-Recht2876 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.08.2021 von Dr. Michael Selk
Wenn man seit Tagen und bald Wochen die Ereignisse in Afghanistan verfolgt, stellen sich m.E. auch grundrechtsrelevante Fragen von nicht unerheblicher Brisanz. Wir erinnern noch das Schleyer- ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Öffentliches RechtStaatsrechtRechtspolitik3045 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.08.2021 von Dr. Michael Selk
Der Klassiker eines mietrechtlichen Mandates: Der Eigentümer verkauft sein an Mieter M seit langem vermietetes Haus an V, der, kaum dass er im Grundbuch eingetragen ist, dem Mieter M wegen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht6386 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.05.2021 von Dr. Michael Selk
Schon vor einigen Wochen hatte ich an dieser Stelle auf Unstimmigkeiten der h.M. verwiesen, die bekanntlich eine Minderung der Gewerbemiete bei coronabedingten behördlich veranlassten ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Miet- und WEG-RechtCorona1538 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.05.2021 von Dr. Michael Selk
Schon an anderer Stelle habe ich hier auf die Defizite des neuen WEG - Änderungen ab dem 1.12.2020 - aufmerksam gemacht. Heute hatte der BGH nun Gelegenheit, weitere, freundlich formuliert, " ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht2070 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.04.2021 von Dr. Michael Selk
Für viele Beobachter wenig überraschend hat das Bundesverfassungsgericht den Berliner "Mietendeckel" mit Beschluss vom 25.3.2021, veröffentlicht am 15.4.2021 (1 BvL 1/20 ua) für nichtig erklärt ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtStaatsrecht7035 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2021 von Dr. Michael Selk
Nachdem nun diverse Oberlandesgerichte in den Monaten Februar und März Gelegenheit hatten, die im Gewerberaummietrecht wohl wichtigsten Rechtsfragen der letzten 12 Monate zu entscheiden, liegt ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Miet- und WEG-RechtCorona3325 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.02.2021 von Dr. Michael Selk
Im Amtsblatt der Europäischen Union vom 27.11.2019 findet sich eine Richtlinie (Nr. 2019/2161) , deren Bedeutung auch für notariell beurkundete Bauträgerverträge noch gar nicht abzusehen ist. ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bau- und ArchitektenrechtMiet- und WEG-Recht9289 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.01.2021 von Dr. Michael Selk
Zum Inkrafttreten des WEG zum 1.12.2020 ist hier an verschiedener Stelle schon etwas geschrieben worden. Eine gravierende Veränderung ist, dass dem einzelnen Wohnungseigentümer nun kein Anspruch ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht6406 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.01.2021 von Dr. Michael Selk
Am 1.1.2021 ist eine neue Vorschrift in Kraft getreten, die ebenfalls Folge der Covid-19 Pandemie ist. Während wir hier schon über Art. 240 EGBGB § 7 berichtet hatten - Anpassung der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht2729 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.01.2021 von Dr. Michael Selk
Die Reform des Bauvertragsrechts zum 1.1.2018 hat eine gravierende Schutzlücke des Verbrauchers verursacht, die der Gesetzgeber offenkundig so nicht gewollt hat; er hat sie allerdings auch nach ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtBau- und Architektenrecht4025 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2020 von Dr. Michael Selk
Auch an dieser Stelle der link zum Podcast zum Thema Corona und Justiz mit Prof. Poseck und mir, mit Prof. Weber vom Verlag C.H.Beck als Moderator. Wir diskutieren u.a. auch Fragen der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtZivilverfahrensrechtCorona2393 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.12.2020 von Dr. Michael Selk
Als Ergebnis der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Länderchefinnen und Länderchefs vom 13.12.2020 ist nun als Beschluss u.a. heute veröffentlicht: "Für Gewerbemiet- und ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona6827 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.11.2020 von Dr. Michael Selk
Manche Dinge kann man sich nicht wirklich ausdenken. Der Sachverhalt: Mitglieder einer Kammer des Landgerichts Hamburg sollen sich in einer Sitzungspause in spottender Weise über den Beruf des ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht9938 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.11.2020 von Dr. Michael Selk
An anderer Stelle hatte ich hier bereits über den Streit zwischen dem V. und dem VII. Zivilsenat berichtet - gibt es noch fiktive Mängelbeseitigungskosten im privaten Baurecht? Nun hat der VII. ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtBau- und Architektenrecht3762 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.11.2020 von Dr. Michael Selk
An verschiedenen Stellen ist in der Beck-Community schon diskutiert worden, ob ein Gewerbemieter aufgrund behördlich angeordneter Schließung die Miete mindern kann oder nicht. Die wohl h.M. auch ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona4130 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.11.2020 von Dr. Michael Selk
Durch die zum 2.11.2020 bundesweit jeweils in Kraft getretenen Verordnungen der Bundesländer zur Eindämmung der Covid-19 Pandemie sind jedenfalls bis zum 30.11.2020 ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona4441 Aufrufe
Seiten