Der Klassiker in der anwaltlichen Beratungspraxis: Mandanten schildern einen Wasserschaden in ihrer neu erworbenen Wohnung, eigentlich sei nun alles in Ordnung, alles sei getrocknet und ... Weiterlesen

Der Berliner Mietendeckel ist noch nicht einmal in Kraft getreten - und schon toben Diskussionen, die absehbar waren. Die Fronten zwischen Vermietern und Mietern verhärten sich schon jetzt. Eine ... Weiterlesen

Im privaten Baurecht lernt man schnell, Selbstverständlichkeiten zu schätzen. Sachverständige können sich über die Interpretation von technischen Regeln streiten und zu sehr unterschiedlichen ... Weiterlesen

Was im Ergebnis zu erwarten war: das BVerfG hat mit Beschluss vom 18.7.2019 (1 BvL 1/18; 4/18; 1 BvR 1595/18) sowohl den Normenkontrollantrag als auch die Verfassungsbeschwerde gegen die ... Weiterlesen

Baulärm und andere beeinträchtigende Immissionen sollen nach der Auffassung des VIII. Zivilsenats des BGH nach der sog. Bolzplatzentscheidung vom 29.4.2015 (NZM 2015, 481) nur noch dann zu einer ... Weiterlesen

Der Bundesgerichtshof hat am 5.12.2018 (NZM 2019, 136) - wie hier kurz besprochen - Urteile des Landgerichts Lübeck zur Schimmelpilzbildung in Wohnräumen und der Gefahr der Schimmelpilzbildung ... Weiterlesen

Der EuGH hat bekanntlich mit der HOAI in den Architektenhonorarprozessen jedenfalls dann "kurzen Prozess" gemacht, wenn es um die Unter- bzw. Überschreitung der Höchst- bzw. Mindestsätze geht ( ... Weiterlesen

Angesichts des allgemeinen Baubooms in bundesdeutschen Groß- und Millionenstädten spielt in dieser Zeit der Makler- und Bauträgerverordnung (MaBV) eine immer größere Rolle, insbesondere der dort ... Weiterlesen

Der für das Baurecht zuständige VII. Zivilsenat des BGH hat am 22.2.2018 (NZM 2018, 345) seine Rechtsprechung gravierend geändert: Schadensersatz in Bausachen bekommt grundsätzlich nur noch ... Weiterlesen

Nun ist es so weit: der Berliner Senat hat heute beschlossen, dass die Mieten in Berlin grundsätzlich ab heute "eingefroren" werden - das wohl Anfang 2020 in Kraft tretende Gesetz soll ... Weiterlesen

Der Klassiker im Wohnungseigentumsrecht: ein Eigentümer denkt, er sei zur Reparatur von Teilen der Wohnung oder des Hauses verpflichtet, weil sich diese doch in seiner "Sphäre" befinden - wie ... Weiterlesen

Im Schatten einiger neuerer Entscheidungen des BGH zum Eigenbedarf und zur unzumutbaren Härte werden immer wieder Entscheidungen von Amts- und Landgerichten veröffentlicht, die für die Praxis ... Weiterlesen

Erst einmal drei Zitate : (Wedel, ZMR 2019, 253) "Hier kommt dann wieder die Aussage von Papst Ratzinger und mir zum Rechtsmissbrauch ins Spiel: "Wenn das Recht keine gemeinsamen sittlichen ... Weiterlesen

Kaum ein Tag vergeht, in dem nicht in den Medien die Frage der Zulässigkeit und Notwendigkeit eines "Mietendeckels" in Berlin diskutiert wird. Dabei soll es an dieser Stelle nicht um politische ... Weiterlesen

"Alte Menschen räumt man nicht". Die Generalität dieser Aussage (unlängst bestätigt vom LG Berlin, Urt. v. 12.3.2019, 67 S 345/18) ist jedenfalls nach Auffassung des LG München I dann nicht ... Weiterlesen

Ich muss heute sehr verwundert geguckt haben, als ein Vertreter der Jugendgerichtshilfe mir in einer Hauptverhandlungspause mitteilte, ich mit meinem Verteidigungsansatz auf dem Holzweg (und ja ... Weiterlesen

An dieser Stelle hatte ich vor einigen Tagen eine Entscheidung des LG Berlin kommentiert - und auch etwas zu den Problemen geschrieben, die sich stellen, wenn der geltend gemachte Eigenbedarf ... Weiterlesen

Nach wie vor sind Kündigungen wegen Eigenbedarfs gem. § 573 II Nr. 2 BGB gerade in Ballungszentren häufig (vgl. treffend: "last exit Eigenbedarf", Kappus, NJW 2015, 3371). Wenig bekannt ist ... Weiterlesen

Nach dem 17.6.2015 ist bereits der Abgesang auf das Zurückbehaltungsrecht bzw. Leistungsverweigerungsrecht in Mietsachen angestimmt worden. Der BGH hatte in einer recht umfassend begründeten ... Weiterlesen

An anderer Stelle habe ich in dieser Woche zum Thema Qualität der Rechtsberatung eine düstere Perspektive abgeliefert und zwar im Editorial der NJW, Heft 5. Hier für die online Leser nochmals ... Weiterlesen