Veröffentlicht am 30.05.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Schon vor einigen Wochen hatte ich an dieser Stelle auf Unstimmigkeiten der h.M. verwiesen, die bekanntlich eine Minderung der Gewerbemiete bei coronabedingten behördlich veranlassten ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtCorona
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Veröffentlicht am 07.05.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Schon an anderer Stelle habe ich hier auf die Defizite des neuen WEG - Änderungen ab dem 1.12.2020 - aufmerksam gemacht. Heute hatte der BGH nun Gelegenheit, weitere, freundlich formuliert, " ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 18.04.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Für viele Beobachter wenig überraschend hat das Bundesverfassungsgericht den Berliner "Mietendeckel" mit Beschluss vom 25.3.2021, veröffentlicht am 15.4.2021 (1 BvL 1/20 ua) für nichtig erklärt ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtStaatsrecht
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Veröffentlicht am 12.04.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Nachdem nun diverse Oberlandesgerichte in den Monaten Februar und März Gelegenheit hatten, die im Gewerberaummietrecht wohl wichtigsten Rechtsfragen der letzten 12 Monate zu entscheiden, liegt ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtCorona
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Veröffentlicht am 28.02.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Im Amtsblatt der Europäischen Union vom 27.11.2019 findet sich eine Richtlinie (Nr. 2019/2161) , deren Bedeutung auch für notariell beurkundete Bauträgerverträge noch gar nicht abzusehen ist. ... Weiterlesen

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Bau- und ArchitektenrechtMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 31.01.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Zum Inkrafttreten des WEG zum 1.12.2020 ist hier an verschiedener Stelle schon etwas geschrieben worden. Eine gravierende Veränderung ist, dass dem einzelnen Wohnungseigentümer nun kein Anspruch ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 02.01.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Am 1.1.2021 ist eine neue Vorschrift in Kraft getreten, die ebenfalls Folge der Covid-19 Pandemie ist. Während wir hier schon über Art. 240 EGBGB § 7 berichtet hatten - Anpassung der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.01.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Die Reform des Bauvertragsrechts zum 1.1.2018 hat eine gravierende Schutzlücke des Verbrauchers verursacht, die der Gesetzgeber offenkundig so nicht gewollt hat; er hat sie allerdings auch nach ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtBau- und Architektenrecht
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Veröffentlicht am 16.12.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Auch an dieser Stelle der link zum Podcast zum Thema Corona und Justiz mit Prof. Poseck und mir, mit Prof. Weber vom Verlag C.H.Beck als Moderator. Wir diskutieren u.a. auch Fragen der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtZivilverfahrensrechtCorona
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Veröffentlicht am 13.12.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Als Ergebnis der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Länderchefinnen und Länderchefs vom 13.12.2020 ist nun als Beschluss u.a. heute veröffentlicht: "Für Gewerbemiet- und ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona
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Veröffentlicht am 25.11.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Manche Dinge kann man sich nicht wirklich ausdenken. Der Sachverhalt: Mitglieder einer Kammer des Landgerichts Hamburg sollen sich in einer Sitzungspause in spottender Weise über den Beruf des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.11.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

An anderer Stelle hatte ich hier bereits über den Streit zwischen dem V. und dem VII. Zivilsenat berichtet - gibt es noch fiktive Mängelbeseitigungskosten im privaten Baurecht? Nun hat der VII. ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtBau- und Architektenrecht
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Veröffentlicht am 06.11.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

An verschiedenen Stellen ist in der Beck-Community schon diskutiert worden, ob ein Gewerbemieter aufgrund behördlich angeordneter Schließung die Miete mindern kann oder nicht. Die wohl h.M. auch ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.11.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Durch die zum 2.11.2020 bundesweit jeweils in Kraft getretenen Verordnungen der Bundesländer zur Eindämmung der Covid-19 Pandemie sind jedenfalls bis zum 30.11.2020 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.10.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Oliver Elzer hat bereits in einigen Beiträgen über den Verlauf der Reformbemühungen berichtet - auch darüber, dass das Gesetz nun endlich "in trockenen Tüchern" ist. Die entsprechenden ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.08.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Ich weiß nicht, wie es den Kolleginnen und Kollegen geht: ich jedenfalls bin etwas ungeduldig. Der V. Zivilsenat des BGH hat in seiner Anfrage vom 13.3.2020 (V ZR 33/19) (BeckRS 2020, 8615) an ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.08.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Nach den letzten Entscheidungen des VIII. Zivilsenats zu Schimmelpilz und Mietminderung vom 5.12.2018 sind in der Rechtsprechung der Tatgerichte wenig Entscheidungen veröffentlicht worden. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.07.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Der Fall ist recht simpel: Gewerbemieter M musste aufgrund behördlicher Verfügung sein Geschäft (Restaurant, Friseur usw) wegen der Covid-19 Pandemie für drei Monate schließen. Er kürzt die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.07.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Am 16.7.2020 hat der BayVerfGH (Vf.32-IX-20) (BeckRS 2020, 16071) den Hoffnungen vieler Mieter auf eine Deckelung der Miete jedenfalls für den Freistaat eine Absage erteilt. Er hat das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.07.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Taggenau fünf Jahre nach der ersten "Bolzplatzentscheidung" des VIII. Zivilsenats hat der BGH sich wieder mit Umweltmängeln und Minderung beschäftigen müssen - die erste Entscheidung stammte vom ... Weiterlesen

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