Veröffentlicht am 10.04.2024 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Sowohl in der bau- als auch in der mietrechtlichen Rechtsprechung findet sich vermehrt die Tendenz der Tatgerichte, auf die Einholung von Sachverständigengutachten verzichten zu wollen. ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtBau- und ArchitektenrechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 27.03.2024 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Vom 22.3. bis 23.3.2024 fand wie immer im Kongresszentrum der Dortmunder Westfalenhalle der Deutsche Mietgerichtstag statt. Am 22.3.2024 referierte Prof. Börstinghaus zu aktuellen Problemen des ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 20.02.2024 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Das Landgericht Berlin (dort ZK 67) hatte über eine Räumungsklage wegen Eigenbedarfs zu entscheiden. Im Ergebnis hat es - trotz bewiesenen Eigenbedarfs - die Räumungsklage abgewiesen und erkannt ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 31.10.2023 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Immer wieder geschieht es, dass Tatgerichte (in Wohnraummietsachen also Amts- und Landgerichte) bei Räumungsprozessen wegen Eigenbedarfskündigungen gravierende Fehler im Rahmen der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 29.10.2023 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Der Sachverhalt, vereinfacht dargestellt: V verkauft an K für über 1,5 Millionen Euro Gewerbeeinheiten. Im Kaufvertrag versicherte V, dass keine Beschlüsse gefasst seien, aus denen sich eine ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtWirtschaftsrecht
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Veröffentlicht am 21.07.2023 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Mehrere Tage lang hielt Berlin und Umgebung eine Löwin in Atem, die später offenbar zu einem oder zwei Wildschwein/en mutierte. Für in Berlin ansässige Mietrechtler/innen dürfte das eher ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 21.07.2023 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Bauträgerrecht ist komplex und kompliziert. Ein Grund ist, dass eine Vielzahl von ohnehin nicht immer leicht verständlichen Vorschriften angewendet werden muss, neben der MaBV oft auch das WEG ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtBau- und ArchitektenrechtZivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 19.05.2023 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Der VIII. Zivilsenat des BGH hat in der letzten Zeit mehrere Entscheidungen zu § 574 BGB veröffentlich, insbesondere zu Fällen, in denen sich die Mieter/innen auf den Härtegrund "Krankheit" ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 24.03.2023 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Fall: eine Altbauwohnung in einem ca. 1926 errichteten Haus. Im Wohnraum finden sich "hohe Feuchtewerte", wie der vom Gericht beauftragte Sachverständige ermittelte. Der Putz bröselt ab, es ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 07.01.2023 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Seit dem 1.9.2022 gilt die Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung (genau: siebzehn Silben), kurz : die EnSikuMaV. Sie tritt in wenigen Wochen - zum 28.2.2023 - wieder außer ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtRechtspolitik
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Veröffentlicht am 16.10.2022 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Der Klassiker: das Gebäude stammt aus der "kritischen" Bauzeit (60iger Jahre, sagt der Beschluss des LG), von außen dringt keine Feuchtigkeit in das Gebäude und die Mieter haben Schimmelpilz an ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 14.09.2022 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Nach wie vor sind viele Probleme im Bauträgerrecht ungelöst. Viele Erwerberinnen und Erwerber von neu gebautem Wohnungseigentum wissen nicht, was sie im Falle von Mängeln und/oder dem " ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtBau- und ArchitektenrechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 09.07.2022 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Niemand kann von der "Ampel" erwarten, dass sie alle Ziele des Koalitionsvertrags sofort und in der ersten Hälfte der Legislaturperiode umsetzt. Indes sind die Ziele, die der (neue) Gesetzgeber ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtRechtspolitik
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Veröffentlicht am 07.07.2022 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Mit Urteil vom 1.7.2022 (66 S 200/21) (BeckRS 2022, 15450) hält das Landgericht Berlin (jedenfalls die dortige ZK 66) an der Rechtsauffassung fest, dass die Heilungsvorschrift des § 569 III Nr.2 ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 12.06.2022 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Gem. § 573 III BGB sind die Gründe für ein berechtigtes Interesse des Vermieters im Kündigungsschreiben anzugeben. Für Eigenbedarfskündigungen i.S.d. § 573 II Nr. 2 BGB ist die identizfierbare ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
2573 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.03.2022 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Am 2.3.2022 hat der XII. Zivilsenat des BGH ein weiteres Urteil (XII ZR 36/21) zum Thema Mietrecht und Pandemie verkündet, wobei momentan allerdings nur die Pressemitteilung vorliegt. Die Mieter ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtCorona
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Veröffentlicht am 12.01.2022 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Der für das Gewerbemietrecht zuständige XII. Zivilsenat des BGH hat heute seine Entscheidung zu spannenden Rechtsfragen, die die Pandemie im Gewerbemietrecht aufgeworfen hat, verkündet - und ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtCorona
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Veröffentlicht am 08.01.2022 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Der 8. Zivilsenat des BGH ist es offenkundig genervt. Es gibt immer noch Tatgerichte, die von seiner Linie (Baulärm durch benachbarte Baustelle ist nur ein Mangel der Mietsache, wenn der ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 28.08.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Wenn man seit Tagen und bald Wochen die Ereignisse in Afghanistan verfolgt, stellen sich m.E. auch grundrechtsrelevante Fragen von nicht unerheblicher Brisanz. Wir erinnern noch das Schleyer- ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtStaatsrechtRechtspolitik
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Veröffentlicht am 13.08.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Der Klassiker eines mietrechtlichen Mandates: Der Eigentümer verkauft sein an Mieter M seit langem vermietetes Haus an V, der, kaum dass er im Grundbuch eingetragen ist, dem Mieter M wegen ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
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