Veröffentlicht am 20.02.2024 von Dr. Michael SelkDas Landgericht Berlin (dort ZK 67) hatte über eine Räumungsklage wegen Eigenbedarfs zu entscheiden. Im Ergebnis hat es - trotz bewiesenen Eigenbedarfs - die Räumungsklage abgewiesen und erkannt ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 31.10.2023 von Dr. Michael SelkImmer wieder geschieht es, dass Tatgerichte (in Wohnraummietsachen also Amts- und Landgerichte) bei Räumungsprozessen wegen Eigenbedarfskündigungen gravierende Fehler im Rahmen der ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht1694 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.10.2023 von Dr. Michael SelkDer Sachverhalt, vereinfacht dargestellt: V verkauft an K für über 1,5 Millionen Euro Gewerbeeinheiten. Im Kaufvertrag versicherte V, dass keine Beschlüsse gefasst seien, aus denen sich eine ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtWirtschaftsrecht1254 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.07.2023 von Dr. Michael SelkMehrere Tage lang hielt Berlin und Umgebung eine Löwin in Atem, die später offenbar zu einem oder zwei Wildschwein/en mutierte. Für in Berlin ansässige Mietrechtler/innen dürfte das eher ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht1379 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.07.2023 von Dr. Michael SelkBauträgerrecht ist komplex und kompliziert. Ein Grund ist, dass eine Vielzahl von ohnehin nicht immer leicht verständlichen Vorschriften angewendet werden muss, neben der MaBV oft auch das WEG ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtBau- und ArchitektenrechtZivilverfahrensrecht1702 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.05.2023 von Dr. Michael SelkDer VIII. Zivilsenat des BGH hat in der letzten Zeit mehrere Entscheidungen zu § 574 BGB veröffentlich, insbesondere zu Fällen, in denen sich die Mieter/innen auf den Härtegrund "Krankheit" ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht1947 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.03.2023 von Dr. Michael SelkFall: eine Altbauwohnung in einem ca. 1926 errichteten Haus. Im Wohnraum finden sich "hohe Feuchtewerte", wie der vom Gericht beauftragte Sachverständige ermittelte. Der Putz bröselt ab, es ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht2937 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.01.2023 von Dr. Michael SelkSeit dem 1.9.2022 gilt die Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung (genau: siebzehn Silben), kurz : die EnSikuMaV. Sie tritt in wenigen Wochen - zum 28.2.2023 - wieder außer ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtRechtspolitik2791 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.10.2022 von Dr. Michael SelkDer Klassiker: das Gebäude stammt aus der "kritischen" Bauzeit (60iger Jahre, sagt der Beschluss des LG), von außen dringt keine Feuchtigkeit in das Gebäude und die Mieter haben Schimmelpilz an ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht2520 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.09.2022 von Dr. Michael SelkNach wie vor sind viele Probleme im Bauträgerrecht ungelöst. Viele Erwerberinnen und Erwerber von neu gebautem Wohnungseigentum wissen nicht, was sie im Falle von Mängeln und/oder dem " ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtBau- und ArchitektenrechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht3019 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.07.2022 von Dr. Michael SelkNiemand kann von der "Ampel" erwarten, dass sie alle Ziele des Koalitionsvertrags sofort und in der ersten Hälfte der Legislaturperiode umsetzt. Indes sind die Ziele, die der (neue) Gesetzgeber ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtRechtspolitik3047 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.07.2022 von Dr. Michael SelkMit Urteil vom 1.7.2022 (66 S 200/21) (BeckRS 2022, 15450) hält das Landgericht Berlin (jedenfalls die dortige ZK 66) an der Rechtsauffassung fest, dass die Heilungsvorschrift des § 569 III Nr.2 ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht4877 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.06.2022 von Dr. Michael SelkGem. § 573 III BGB sind die Gründe für ein berechtigtes Interesse des Vermieters im Kündigungsschreiben anzugeben. Für Eigenbedarfskündigungen i.S.d. § 573 II Nr. 2 BGB ist die identizfierbare ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht2473 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.03.2022 von Dr. Michael SelkAm 2.3.2022 hat der XII. Zivilsenat des BGH ein weiteres Urteil (XII ZR 36/21) zum Thema Mietrecht und Pandemie verkündet, wobei momentan allerdings nur die Pressemitteilung vorliegt. Die Mieter ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-RechtCorona2604 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.01.2022 von Dr. Michael SelkDer für das Gewerbemietrecht zuständige XII. Zivilsenat des BGH hat heute seine Entscheidung zu spannenden Rechtsfragen, die die Pandemie im Gewerbemietrecht aufgeworfen hat, verkündet - und ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-RechtCorona3305 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.01.2022 von Dr. Michael SelkDer 8. Zivilsenat des BGH ist es offenkundig genervt. Es gibt immer noch Tatgerichte, die von seiner Linie (Baulärm durch benachbarte Baustelle ist nur ein Mangel der Mietsache, wenn der ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-Recht4889 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.08.2021 von Dr. Michael SelkWenn man seit Tagen und bald Wochen die Ereignisse in Afghanistan verfolgt, stellen sich m.E. auch grundrechtsrelevante Fragen von nicht unerheblicher Brisanz. Wir erinnern noch das Schleyer- ... Weiterlesen
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Öffentliches RechtStaatsrechtRechtspolitik3914 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.08.2021 von Dr. Michael SelkDer Klassiker eines mietrechtlichen Mandates: Der Eigentümer verkauft sein an Mieter M seit langem vermietetes Haus an V, der, kaum dass er im Grundbuch eingetragen ist, dem Mieter M wegen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 30.05.2021 von Dr. Michael SelkSchon vor einigen Wochen hatte ich an dieser Stelle auf Unstimmigkeiten der h.M. verwiesen, die bekanntlich eine Minderung der Gewerbemiete bei coronabedingten behördlich veranlassten ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-RechtCorona1844 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.05.2021 von Dr. Michael SelkSchon an anderer Stelle habe ich hier auf die Defizite des neuen WEG - Änderungen ab dem 1.12.2020 - aufmerksam gemacht. Heute hatte der BGH nun Gelegenheit, weitere, freundlich formuliert, " ... Weiterlesen
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