Veröffentlicht am 26.07.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Der Fall ist recht simpel: Gewerbemieter M musste aufgrund behördlicher Verfügung sein Geschäft (Restaurant, Friseur usw) wegen der Covid-19 Pandemie für drei Monate schließen. Er kürzt die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona
1001 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 25.07.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Am 16.7.2020 hat der BayVerfGH (Vf.32-IX-20) (BeckRS 2020, 16071) den Hoffnungen vieler Mieter auf eine Deckelung der Miete jedenfalls für den Freistaat eine Absage erteilt. Er hat das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
1363 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 14.07.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Taggenau fünf Jahre nach der ersten "Bolzplatzentscheidung" des VIII. Zivilsenats hat der BGH sich wieder mit Umweltmängeln und Minderung beschäftigen müssen - die erste Entscheidung stammte vom ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
1260 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.07.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Über mehrere Jahre musste der VIII. Zivilsenat des BGH sich nicht mehr intensiv mit Problemen der Schönheitsreparaturen beschäftigen. Zwei Urteile des LG Berlin indes führten dazu, dass sich die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
1579 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 23.05.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Am 27.3.2020 hat der Gesetzgeber eine hier bereits an verschiedenen Stellen diskutierte Regelung zum Schutze der Mieter erlassen - Art. 240 § 2 EGBGB, wonach der Vermieter Mieträume nicht wegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona
2078 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.04.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Über Irrtümer des Gesetzgebers im Zusammenhang mit den mietrechtlichen "Coronaregelungen" wurde hier schon berichtet. Es zeigt sich indes, dass die im März beschlossenen Regelungen in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona
1503 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 19.04.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Schon mehrfach ist in diesem blog der neugeschaffene Art. 240 § 2 EGBGB und die dortige Kündigungsbeschränkung angesprochen worden. Bekanntlich hat der Gesetzgeber zunächst bis zum 30.6.2022 die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona
2253 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 05.04.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Ich entschuldige mich zunächst förmlich: es geht nicht um Miet-, WEG- oder privates Baurecht. Gut - es könnte auch um Wohnungseigentumsrecht gehen, nämlich dann, wenn ein Wohnungseigentümer, der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
26079 Aufrufe
223
Veröffentlicht am 27.03.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Während der Gesetzgeber die Gewerbemieter zwar vor Kündigungen bei Zahlungsverzug in Coronazeiten bewahren will, hat er indes ausdrücklich die Verpflichtung zur Mietzahlung nicht suspendiert. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona
12271 Aufrufe
42
Veröffentlicht am 23.03.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Die Bundesregierung hat auf die Coronakrise reagiert und einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der in Art. 5 eine Änderung des EGBGB vorsieht. Die mietrechtlichen Regelungen finden sich dort in § 2 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona
5727 Aufrufe
33
Veröffentlicht am 18.03.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Spätestens in den nächsten Monaten dürfte sich sowohl für Wohnraummieter, aber auch vor allem für viele Gewerbetreibende die Frage stellen, wie angesichts der ausbleibenden Einkünfte bzw. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona
4579 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 16.03.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Das Virus hat langsam auch die Justiz erreicht. Einige Bundesländer wie etwa Schleswig-Holstein haben veranlasst, dass Termine in Gerichten und Staatsanwaltschaften "auf ein absolut notwendiges ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtBau- und ArchitektenrechtMiet- und WEG-RechtCorona
1901 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.02.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Am gestrigen Sonntag ist nun in Berlin das Gesetz zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung und damit auch das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
2744 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 20.02.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Im Dezember 2018 hatte der Gesetzgeber nach langen Verhandlungen die Regelungen über die "Mietpreisbremse" (§§ 556d ff BGB) geändert. Insbesondere Mieterverbände hatten die faktische ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
1884 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 11.02.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Etwas versteckt und eher unbemerkt hat der Gesetzgeber mit Wirkung zum 1.2.2020 im Gesetz "zur Regelung der Wertgrenze für die Nichtzulassungsbeschwerde in Zivilsachen, zum Ausbau der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtBau- und ArchitektenrechtMiet- und WEG-Recht
2400 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.01.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

"Die Beklagte vermietet in Berlin ca. 110.000 Wohnungen". Mit diesen Worten beginnt der Tatbestand eines sehr neuen Urteils des AG Charlottenburg vom 14.1.2020 (Az 203 C 31/19) (BeckRS 2020, 48 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
5060 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 01.01.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Auch von hier aus den Blogleserinnen und -lesern die besten Wünsche für 2020! Einige wichtige Entscheidungen im Miet- und privaten Baurecht dürften anstehen. Besondere Aufmerksamkeit gilt einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtBau- und ArchitektenrechtMiet- und WEG-Recht
2701 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 01.12.2019 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Mit großer Spannung war die Entscheidung des VIII. Zivilsenats vom 27.11.2019 (VIII ZR 285/18) zum Legal Tech Modell von wenigermiete.de (Betreiberin: Lexfox) erwartet worden, soll doch von dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
1917 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 10.11.2019 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Nach den Entscheidungen des BGH am 5.12.2018 zur Frage von Schimmelpilz und Schimmelpilzgefahren in den Wohnungen, die Ende der 60er/Anfang der 70er Jahre errichtet worden sind, ist zu diesen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
2210 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.10.2019 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Der Klassiker in der anwaltlichen Beratungspraxis: Mandanten schildern einen Wasserschaden in ihrer neu erworbenen Wohnung, eigentlich sei nun alles in Ordnung, alles sei getrocknet und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtBau- und Architektenrecht
2118 Aufrufe

Seiten