Veröffentlicht am 02.08.2019 von Dr. Michael SelkBaulärm und andere beeinträchtigende Immissionen sollen nach der Auffassung des VIII. Zivilsenats des BGH nach der sog. Bolzplatzentscheidung vom 29.4.2015 (NZM 2015, 481) nur noch dann zu einer ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 27.07.2019 von Dr. Michael SelkDer Bundesgerichtshof hat am 5.12.2018 (NZM 2019, 136) - wie hier kurz besprochen - Urteile des Landgerichts Lübeck zur Schimmelpilzbildung in Wohnräumen und der Gefahr der Schimmelpilzbildung ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 22.07.2019 von Dr. Michael SelkDer EuGH hat bekanntlich mit der HOAI in den Architektenhonorarprozessen jedenfalls dann "kurzen Prozess" gemacht, wenn es um die Unter- bzw. Überschreitung der Höchst- bzw. Mindestsätze geht ( ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 15.07.2019 von Dr. Michael SelkAngesichts des allgemeinen Baubooms in bundesdeutschen Groß- und Millionenstädten spielt in dieser Zeit der Makler- und Bauträgerverordnung (MaBV) eine immer größere Rolle, insbesondere der dort ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 13.07.2019 von Dr. Michael SelkDer für das Baurecht zuständige VII. Zivilsenat des BGH hat am 22.2.2018 (NZM 2018, 345) seine Rechtsprechung gravierend geändert: Schadensersatz in Bausachen bekommt grundsätzlich nur noch ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 18.06.2019 von Dr. Michael SelkNun ist es so weit: der Berliner Senat hat heute beschlossen, dass die Mieten in Berlin grundsätzlich ab heute "eingefroren" werden - das wohl Anfang 2020 in Kraft tretende Gesetz soll ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 14.06.2019 von Dr. Michael SelkDer Klassiker im Wohnungseigentumsrecht: ein Eigentümer denkt, er sei zur Reparatur von Teilen der Wohnung oder des Hauses verpflichtet, weil sich diese doch in seiner "Sphäre" befinden - wie ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 05.06.2019 von Dr. Michael SelkIm Schatten einiger neuerer Entscheidungen des BGH zum Eigenbedarf und zur unzumutbaren Härte werden immer wieder Entscheidungen von Amts- und Landgerichten veröffentlicht, die für die Praxis ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 12.05.2019 von Dr. Michael SelkErst einmal drei Zitate : (Wedel, ZMR 2019, 253) "Hier kommt dann wieder die Aussage von Papst Ratzinger und mir zum Rechtsmissbrauch ins Spiel: "Wenn das Recht keine gemeinsamen sittlichen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 09.05.2019 von Dr. Michael SelkKaum ein Tag vergeht, in dem nicht in den Medien die Frage der Zulässigkeit und Notwendigkeit eines "Mietendeckels" in Berlin diskutiert wird. Dabei soll es an dieser Stelle nicht um politische ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 01.05.2019 von Dr. Michael Selk"Alte Menschen räumt man nicht". Die Generalität dieser Aussage (unlängst bestätigt vom LG Berlin, Urt. v. 12.3.2019, 67 S 345/18) ist jedenfalls nach Auffassung des LG München I dann nicht ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 26.03.2019 von Dr. Michael SelkIch muss heute sehr verwundert geguckt haben, als ein Vertreter der Jugendgerichtshilfe mir in einer Hauptverhandlungspause mitteilte, ich mit meinem Verteidigungsansatz auf dem Holzweg (und ja ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 27.02.2019 von Dr. Michael SelkAn dieser Stelle hatte ich vor einigen Tagen eine Entscheidung des LG Berlin kommentiert - und auch etwas zu den Problemen geschrieben, die sich stellen, wenn der geltend gemachte Eigenbedarf ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 23.02.2019 von Dr. Michael SelkNach wie vor sind Kündigungen wegen Eigenbedarfs gem. § 573 II Nr. 2 BGB gerade in Ballungszentren häufig (vgl. treffend: "last exit Eigenbedarf", Kappus, NJW 2015, 3371). Wenig bekannt ist ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 02.02.2019 von Dr. Michael SelkNach dem 17.6.2015 ist bereits der Abgesang auf das Zurückbehaltungsrecht bzw. Leistungsverweigerungsrecht in Mietsachen angestimmt worden. Der BGH hatte in einer recht umfassend begründeten ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 26.01.2019 von Dr. Michael SelkAn anderer Stelle habe ich in dieser Woche zum Thema Qualität der Rechtsberatung eine düstere Perspektive abgeliefert und zwar im Editorial der NJW, Heft 5. Hier für die online Leser nochmals ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 17.12.2018 von Dr. Michael SelkAus Vereinfachungsgründen hier der link zu meinem anderen Blogbeitrag dazu. Kurze Version: nimmt man das Urteil des BVerfG und die dortige "Segelanweisung" ernst, so bedarf es meines Erachtens ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 11.12.2018 von Dr. Michael SelkBerufungskammern machen eher selten Fehler - aber wenn dies geschieht und sie dann auch noch im Wege einer Nichtzulassungsbeschwerde vom BGH aufgehoben werden, ist dies besonders bemerkenswert. ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 05.12.2018 von Dr. Michael SelkAm heutigen Tag hat der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in zwei recht ähnlichen Verfahren (VIII ZR 271/17 und VIII ZR 67/18) Urteile des Landgerichts Lübeck teilweise aufgehoben und ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 02.12.2018 von Dr. Michael SelkOb Baulärm, produziert von einer benachbarten Großbaustelle, zur Mietminderung berechtigt, ist nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 29.4.2015 (BGH NZM 2015, 481) sehr zweifelhaft ... Weiterlesen
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