Veröffentlicht am 04.06.2020 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Frankreich hat sie schon. Deutschland wird voraussichtlich Mitte Juni nachziehen. Die Corona-Warn-App soll jetzt helfen, Infektionsketten zu unterbrechen. Lange waren die Voraussetzungen der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.05.2020 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Die neu in das SGB V eingefügten Vorschriften zur Nutzung von Krankenversicherungsdaten für die medizinische Forschung und die Gesundheitsversorgung bleiben weiter in Kraft. Das hat das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.03.2020 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Ethische Fragen über Leben und Tod müssen gerade die Ärzte in Italien treffen. Schon lange reichen die Kapazitäten nicht mehr für den Ansturm der Corona-Patienten aus. Ärzte sind gezwungen nach ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.03.2020 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie hat sich der Föderalismus als Störfaktor herausgestellt, findet Gesundheitsminister Jens Spahn. Er will dem Bund mehr Eingriffsmöglichkeiten beim ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.02.2020 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Ärzte müssen Privatpatienten über Behandlungskosten informieren, die möglicherweise nicht von der Krankenversicherung übernommen werden. Hat der Arzt die wirtschaftlichen Informationen vergessen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.02.2020 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Der BGH beschäftigte sich mit der Frage, ob ein psychisch kranker Mann gegen seinen Willen zur Elektrotherapie gezwungen werden kann. In seinem gerade veröffentlichten Beschluss vom 15.01.2020 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.01.2020 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Der Arzneimittelsektor ist ein hart umkämpfter Markt. Was hier wettbewerbswidrig sein kann, hat die Generalanwältin beim EuGH, Juliane Kokott, in ihrem Schlussantrag vom 22.01.2020 dargelegt. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.11.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Der „Intimarzt“ befriedige ein akutes Bedürfnis, schreibt die F.A.Z. vom 13.11.2019. Nämlich: „Den Wunsch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn etwa, Gesundheits-Apps wie diese möglichst auf ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.11.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Patientendaten sind ein sensibles Thema. Im „ Digitale-Versorgungs-Gesetz " das der Bundestag am Donnerstag (07.11.2019) verabschieden soll, sind einige Fallstricke eingebaut. Geplant ist ein ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.09.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Pflegekräfte riskieren ihren Job, wenn sie vorsätzlich falsche Angaben in der Patientendokumentation machen. Das Arbeitsgericht Siegburg, Urteil vom 07.08.2019 - 3 Ca 992/19 hielt die fristlose ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.09.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Ärztliches Handeln unterliegt dem ökonomischen Minimal-Prinzip: Erreiche einen gegebenen Zweck mit dem geringsten Aufwand. Die Abrechnungen der Ärzte werden diesbezüglich regelmäßig überprüft. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.07.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Undercover recherchierende Journalisten müssen Patientenrechte und Arztgeheimnis beachten. In der Psychiatrie heimlich aufgenommenes Ton- und Filmmaterial könne einen Unterlassungsanspruch ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.07.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Contergan-Geschädigte werden nicht für Gefäßschäden entschädigt. Das hat das VG Köln in vier Fällen am 09.07.2019 (Az.: 7 K 5034/16; 7 K 9909/16; 7 K 9912/16 und 7 K 2132/17) entschieden. Das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.07.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Bei einem Behandlungsfehler kann einem Angehörigen des Patienten ein Anspruch auf Schadensersatz wegen seelischer Leiden zustehen. Die Klinik haftet dann nicht nur für den Arztfehler, sondern ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.06.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Auch bei Honorarpflegekräften handelt es sich um abhängige Beschäftigte. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) am Freitag (Urteil v. 07.06.2019, Az. B 12 R 6/18 R). Am 04. 06.2019 hatte ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.06.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, müssen wie abhängig Beschäftigte behandelt werden. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) - B 12 R 11/18 R als Leitfall- am 04.06.2019 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.05.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Die Infektion eines Frühchens durch Krankenhauskeime qualifiziert als „Arbeitsunfall“, entschied das Bundessozialgericht (BSG) am 07.05.2019 – B 2 U 34/17 R. Das Frühchen ist heute eine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.04.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Ein Zahnarzt stellte heimlich Videos seiner Praxisangestellten in der Umkleidekabine und unter der Dusche her. Er kämpfte um seine Zulassung. Durch alle Instanzen. Am 03.04.2019 entschied das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.04.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Das Weiterleben eines Patienten, der bei pflichtgemäßem Verhalten des Arztes früher verstorben wäre, stellt keinen ersatzfähigen Schaden in der Person des Patienten dar, urteilte der BGH heute, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.02.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

"Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus" – oder doch? Ein Zahnarzt soll seinen Kollegen mit erfundenen Bewertungen auf Online-Portalen schlecht gemacht haben. Das konnte der negativ ... Weiterlesen

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