Veröffentlicht am 03.02.2021 von Michaela Hermes, LL.M.
Bund und Länder beraten, die Impfverordnung anzupassen. Gerade hatte die Ständige Impfkommission (STIKO) empfohlen, den Impfstoff des Unternehmens AstraZeneca nur an Menschen zu verimpfen, die ... Weiterlesen
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Weitere ThemenCoronaMedizinrecht1121 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2020 von Michaela Hermes, LL.M.
Forschung an durch Covid-19 Verstorbene ist ein sensibles Thema. Doch könnten Obduktionen einen wichtigen Beitrag in der Bekämpfung der Pandemie leisten. Unter Leitung des Universitätsklinikums ... Weiterlesen
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Weitere ThemenCoronaMedizinrecht1968 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.11.2020 von Michaela Hermes, LL.M.
Cannabis kann erst dann an Schmerzpatienten verordnet werden, wenn sämtliche andere Therapien ohne Erfolg geblieben sind. Das hat das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg, Urteil vom 16. ... Weiterlesen
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BetäubungsmittelrechtWeitere ThemenMedizinrecht1942 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.07.2020 von Michaela Hermes, LL.M.
Mit einer Verfassungsbeschwerde (1 BvR 1541/20) machen neun Personen mit Behinderungen, die Triage-Empfehlungen der Deutschen Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI ... Weiterlesen
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Weitere ThemenCoronaMedizinrecht3756 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.06.2020 von Michaela Hermes, LL.M.
Frankreich hat sie schon. Deutschland wird voraussichtlich Mitte Juni nachziehen. Die Corona-Warn-App soll jetzt helfen, Infektionsketten zu unterbrechen. Lange waren die Voraussetzungen der ... Weiterlesen
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Weitere ThemenCoronaMedizinrechtRechtspolitik1962 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.05.2020 von Michaela Hermes, LL.M.
Die neu in das SGB V eingefügten Vorschriften zur Nutzung von Krankenversicherungsdaten für die medizinische Forschung und die Gesundheitsversorgung bleiben weiter in Kraft. Das hat das ... Weiterlesen
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Weitere ThemenMedizinrechtDatenschutzrecht2457 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.03.2020 von Michaela Hermes, LL.M.
Ethische Fragen über Leben und Tod müssen gerade die Ärzte in Italien treffen. Schon lange reichen die Kapazitäten nicht mehr für den Ansturm der Corona-Patienten aus. Ärzte sind gezwungen nach ... Weiterlesen
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Weitere ThemenCoronaMedizinrecht3110 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.03.2020 von Michaela Hermes, LL.M.
Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie hat sich der Föderalismus als Störfaktor herausgestellt, findet Gesundheitsminister Jens Spahn. Er will dem Bund mehr Eingriffsmöglichkeiten beim ... Weiterlesen
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Weitere ThemenCoronaMedizinrecht2688 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.02.2020 von Michaela Hermes, LL.M.
Ärzte müssen Privatpatienten über Behandlungskosten informieren, die möglicherweise nicht von der Krankenversicherung übernommen werden. Hat der Arzt die wirtschaftlichen Informationen vergessen ... Weiterlesen
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Weitere ThemenMedizinrecht1923 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.02.2020 von Michaela Hermes, LL.M.
Der BGH beschäftigte sich mit der Frage, ob ein psychisch kranker Mann gegen seinen Willen zur Elektrotherapie gezwungen werden kann. In seinem gerade veröffentlichten Beschluss vom 15.01.2020 ... Weiterlesen
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Weitere ThemenMedizinrecht2722 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2020 von Michaela Hermes, LL.M.
Der Arzneimittelsektor ist ein hart umkämpfter Markt. Was hier wettbewerbswidrig sein kann, hat die Generalanwältin beim EuGH, Juliane Kokott, in ihrem Schlussantrag vom 22.01.2020 dargelegt. ... Weiterlesen
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Weitere ThemenMedizinrechtKartellrecht1817 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.11.2019 von Michaela Hermes, LL.M.
Der „Intimarzt“ befriedige ein akutes Bedürfnis, schreibt die F.A.Z. vom 13.11.2019. Nämlich: „Den Wunsch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn etwa, Gesundheits-Apps wie diese möglichst auf ... Weiterlesen
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Weitere ThemenMedizinrechtDatenschutzrecht2454 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.11.2019 von Michaela Hermes, LL.M.
Patientendaten sind ein sensibles Thema. Im „ Digitale-Versorgungs-Gesetz " das der Bundestag am Donnerstag (07.11.2019) verabschieden soll, sind einige Fallstricke eingebaut. Geplant ist ein ... Weiterlesen
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Weitere ThemenMedizinrechtDatenschutzrecht7741 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.09.2019 von Michaela Hermes, LL.M.
Pflegekräfte riskieren ihren Job, wenn sie vorsätzlich falsche Angaben in der Patientendokumentation machen. Das Arbeitsgericht Siegburg, Urteil vom 07.08.2019 - 3 Ca 992/19 hielt die fristlose ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtWeitere ThemenMedizinrecht11091 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2019 von Michaela Hermes, LL.M.
Ärztliches Handeln unterliegt dem ökonomischen Minimal-Prinzip: Erreiche einen gegebenen Zweck mit dem geringsten Aufwand. Die Abrechnungen der Ärzte werden diesbezüglich regelmäßig überprüft. ... Weiterlesen
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Weitere ThemenMedizinrecht5530 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.07.2019 von Michaela Hermes, LL.M.
Undercover recherchierende Journalisten müssen Patientenrechte und Arztgeheimnis beachten. In der Psychiatrie heimlich aufgenommenes Ton- und Filmmaterial könne einen Unterlassungsanspruch ... Weiterlesen
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Materielles StrafrechtWeitere ThemenMedizinrechtUrheber- und Medienrecht7514 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.07.2019 von Michaela Hermes, LL.M.
Contergan-Geschädigte werden nicht für Gefäßschäden entschädigt. Das hat das VG Köln in vier Fällen am 09.07.2019 (Az.: 7 K 5034/16; 7 K 9909/16; 7 K 9912/16 und 7 K 2132/17) entschieden. Das ... Weiterlesen
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Weitere ThemenMedizinrecht1768 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.07.2019 von Michaela Hermes, LL.M.
Bei einem Behandlungsfehler kann einem Angehörigen des Patienten ein Anspruch auf Schadensersatz wegen seelischer Leiden zustehen. Die Klinik haftet dann nicht nur für den Arztfehler, sondern ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtWeitere ThemenMedizinrecht3447 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.06.2019 von Michaela Hermes, LL.M.
Auch bei Honorarpflegekräften handelt es sich um abhängige Beschäftigte. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) am Freitag (Urteil v. 07.06.2019, Az. B 12 R 6/18 R). Am 04. 06.2019 hatte ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtWeitere ThemenMedizinrecht1917 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.06.2019 von Michaela Hermes, LL.M.
Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, müssen wie abhängig Beschäftigte behandelt werden. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) - B 12 R 11/18 R als Leitfall- am 04.06.2019 ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtWeitere ThemenMedizinrecht3263 Aufrufe
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