Das BAG (Urteil vom 8. September 2011 - 2 AZR 543/10 - Pressemitteilung 69/11, zur Vorinstanz vgl. den Blog-Beitrag vom 10.8.2010 ) eine bedeutsame Entscheidung zur Kündigung eines kirchlichen ... Weiterlesen

Ein Streit um die Bezahlung von Überstunden ist in der Praxis nicht selten. Der Anspruch des Arbeitnehmer auf Bezahlung geleisteter Überstunden setzt voraus, dass die Überstunden tatsächlich ... Weiterlesen

Die Problematik der Grenzen des arbeitgeberseitigen Fragerechts im Bewerbungsverfahren ist jedem Arbeitsrechtler gut bekannt. Was aber ist, wenn ein Bewerber von sich aus Umstände aus seinem ... Weiterlesen

Die Terminübersicht des BAG lässt aufhorchen. Am 13. Oktober soll über einen Schadensersatzanspruch in der – jedenfalls beim BAG – rekordverdächtigen Höhe von 46.378.000 Euro verhandelt werden ( ... Weiterlesen

Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zum Beamtenstreik (21.4.2009, NZA 2010, 1423 )hat das von der h.M. aus Art. 33 Abs. 5 GG abgeleitete Verbot des Streiks ... Weiterlesen

Vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf (7 Ca 2591/11) hat vor kurzem ein interessanter Rechtsstreit über die außerordentliche Kündigung eines Ausbildungsverhältnisses zur Frisörin sein Ende gefunden ... Weiterlesen

Der EGMR entwickelt sich – neben dem BAG und dem EuGH – immer mehr als ernstzunehmende Größe im Arbeitsrecht. Nach den Urteilen zur Kündigung von Kirchenmitarbeitern und zum Streik von Beamten ... Weiterlesen

Nach der Wirtschaftskrise boomen die Umsätze wieder, Industrie und Handel freuen sich über neue Aufträge und gute Geschäfte. Die positive konjunkturelle Entwicklung geht jedoch einher mit einem ... Weiterlesen

Der gepflegte Mittagsschlaf ist im Vormarsch. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach spricht sich in der TAZ für die Einführung einer Siesta in Deutschland aus. „Auch wenn die Siesta in vielen ... Weiterlesen

Kunstfreiheit siegt über Bürofrieden: Ein Sachbearbeiter, der den Alltag mit seinen Kollegen zu einem Roman verarbeitet hat, durfte deswegen nicht gekündigt werden. Wie bereits das ArbG Herford ... Weiterlesen

Das ArbG Hamburg (Urteil vom 15.12.2010, 26 Ca 260/10 ) hatte vor kurzem über folgenden Fall zu entscheiden: Die Klägerin bewarb sich im Juni 2010 auf eine von der Beklagten im Internet ... Weiterlesen

Der vor kurzem mit einer Entscheidung des BAG (BAG 10.6.2010, NJW 2011, 167 mit Anm. Stoffels, NJW 2011, 118 ) abgeschlossene Rechtsstreit um die Kündigung einer Supermarktkassiererin, namens ... Weiterlesen

Nach der "Schultz-Hoff"-Entscheidung des EuGH haben Arbeitnehmer auch bei jahrelanger Arbeitsunfähigkeit einen Anspruch auf Urlaubsabgeltung. Hieraus folgt aber nicht –so die Generalanwältin ... Weiterlesen

Angehörige des diplomatischen Corps behandeln ihre Hausangestellten mitunter wie Leibeigene. Das berichtete zuletzt Spiegel Online in einem Artikel vom 27.6.2011. Das Arbeitsgericht Berlin hatte ... Weiterlesen

Das BAG (Beschluss vom 29. Juni 2011 - 7 ABR 135/09, Pressemitteilung Nr. 54/11) bestätigt in seiner neuesten Entscheidung seine bisherige Rechtsprechung, wonach ein Betriebsratsmitglied, das an ... Weiterlesen

Das ArbG Hamburg (Beschluss vom 17.5.2011 - 1 BV 5/10) hat entschieden, dass die unter der Bezeichnung „medsonet. Die Gesundheitsgewerkschaft“ auftretende Arbeitnehmervereinigung keine ... Weiterlesen

Nazi-Sprüche im Betrieb sind inakzeptabel und können je Lage der Umstände eine Kündigung rechtfertigen. In dem jetzt vom LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 20.01.2011 - 11 Sa 353/10 = BeckRS 2011, ... Weiterlesen

Seitdem das BAG in seinem Beschluss vom 14.12.2010 ( NZA 2011, 289 ) der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und ­Personalserviceagenturen (CGZP) die Tariffähigkeit ... Weiterlesen

Zur Gewichtung der Kriterien für die Sozialauswahl hat sich der Gesetzgeber nicht näher geäußert. In § 1 Abs. 3 KSchG heißt es lediglich, dass der Arbeitgeber bei einer betriebsbedingten ... Weiterlesen

Dis Diskussion, ob die Bildung von Altersgruppen im Rahmen der Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen gegen das Verbot der Altersdiskriminierung verstößt, hat eine neue Wendung genommen ... Weiterlesen