Veröffentlicht am 21.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsAnfang Februar soll die Corona-Arbeitsschutzverordnung auslaufen. Zwei Monate früher als geplant will der Bundesarbeitsminister damit die Sonderregeln etwa zu Hygienevorkehrungen in den ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 20.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas BAG (Urteil vom 18. Januar 2023 – 5 AZR 108/22 – PM 3/23)stärkt den Grundsatz das in § 4 Abs. 1 TzBfG verankerte Verbot Teilzeitbeschäftigte gegenüber Vollzeitbeschäftigten ohne sachlichen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 16.01.2023 von Prof. Dr. Markus Stoffels„Krankfeiern“ kann erhebliche arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Die Verweigerung der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall durch den Arbeitgeber ist da noch der geringste Nachteil ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 13.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Frage der Erreichbarkeit von Arbeitnehmer außerhalb ihrer Arbeitszeiten wird seit einiger Zeit intensiv diskutiert. Gerichtliche Urteile zu dieser Thematik sind hingegen eher selten. Von ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 11.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Vergütung von Betriebsratsmitgliedern ist am Prinzip des Ehrenamts ausgerichtet. Betriebsratsmitglieder dürfen auf Grund ihres Amtes weder benachteiligt noch bevorzugt werden. Das ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 09.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas Bundeskabinett hat am 21.12.2022 den Gesetzentwurf zur Ratifikation des Übereinkommens Nr. 190 der Internationalen Arbeitsorganisation über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung aus dem ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 02.12.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsArbeitgeber haben in der Hochphase der Corona-Pandemie nicht nur zur Impfung aufgerufen, sondern Impfungen vielfach auch aktiv unterstützt. Kommt es dann im Nachhinein zu gesundheitlichen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 01.12.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsUnternehmensweite Versetzungsklauseln finden sich in zahlreichen Arbeitsverträgen. Sie sollen es dem Arbeitgeber ermöglichen, einen Arbeitnehmer ggf. auch in einen anderen Betrieb an einem ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 28.11.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie auch nach der Hochphase der Corona-Pandemie andauernde Verlagerung von ehemals in Präsenz aller Teilnehmer durchgeführten Seminare in den virtuellen Raum wirft auch im Betriebsfassungsrecht ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 25.11.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie katholische Kirche reformiert ihr kirchliches Arbeitsrecht, dem etwa 750.000 Arbeitnehmer in Deutschland unterstehen. Damit dürften manche Streitigkeiten, mit denen sich bislang die ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 23.11.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsEinen ausgeklügelten Plan, sich auf fremde Kosten zu bereichern, hat ein Mitarbeiter der Stadt Aachen verwirklicht und dafür eine außerordentliche Kündigung kassiert. Der klagende Mitarbeiter ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 21.11.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsAb dem 26. Oktober 2022 können Arbeitgeber ihren Beschäftigten steuer- und abgabenfrei einen Betrag bis zu 3.000 Euro gewähren. Das sieht die sogenannte Inflationsausgleichsprämie vor, die die ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 19.11.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Frage, ob jemand als Arbeitnehmer oder Selbständiger tätig wird, hat bekanntlich weitreichende Folgen; und häufig gelangt der Streit um den zutreffenden Status vor die Sozialgerichte. So ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 17.11.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsEin BAG-Urteil, das so zu erwarten war, hatte doch bereits der EuGH die Richtung gewiesen. Konkret ging es um einen Leiharbeitnehmer, der im Jahr 2017 bei einem Verleihunternehmen in Vollzeit ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 14.11.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas BAG (Urteil vom 1.6.2022 – 7 AZR 151/21, BeckRS 2022, 29963 ) hat in einer neueren Entscheidung das Befristungsrecht in einem wichtigen Punkt weiterentwickelt. Es geht um den Sachgrund der ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 11.11.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsNicht jede Zahlung eines Arbeitgebers an seine Arbeitnehmer stellt Arbeitslohn dar. Vielmehr kann ein Arbeitgeber mit seinem Arbeitnehmer neben dem Arbeitsvertrag weitere eigenständige Verträge ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 10.11.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsDeutschlands größter Autovermieter tut sich erkennbar schwer mit der innerbetrieblichen Mitbestimmung. Nach Angaben der taz gibt es im gesamten Unternehmen, für das international mehr als 6.400 ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 07.11.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas ArbG Berlin (Urteil vom 5.9.2022, Aktenzeichen 22 Ca 1647/22, PM 28/22) hat die fristlose, hilfsweise fristgemäße Kündigung einer Redakteurin des Senders Deutsche Welle für unwirksam erklärt ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 30.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsDer EuGH hat in mehreren Urteilen vom 22.9.2022, allesamt ergangen auf Vorlage des BAG, die urlaubsrechtliche Stellung derjenigen Arbeitnehmer gestärkt, denen gegenüber der Arbeitgeber seiner ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 28.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsDer EuGH hat in mehreren Urteilen, allesamt ergangen auf Vorlage des BAG, die urlaubsrechtliche Stellung derjenigen Arbeitnehmer gestärkt, denen gegenüber der Arbeitgeber seiner Hinweispflicht ... Weiterlesen
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