Die Piloten der Lufthansa haben mit ihren Klagen gegen die tarifvertraglich festgesetzte Altersgrenze von 60 Jahren gute Erfolgsaussichten. Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof Pedro ... Weiterlesen

Das Urlaubsrecht ist immer für eine Überraschung gut. Mal gibt es erstaunliche Erkenntnisse aus Luxemburg (EuGH in Sachen Schultz-Hoff, NZA 2009, 135), ein anderes Mal versetzt das BAG die ... Weiterlesen

Ein Fall aus der Instanzgerichtsbarkeit verdeutlicht einmal mehr, wie rechtsunsicher derzeit die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer heimlichen Videoüberwachung ist. Neben dem allgemeinen ... Weiterlesen

Kaum ein Thema polarisiert in einem Maße wie die Zeitarbeit (Leiharbeit, Arbeitnehmerüberlassung). Während die eine Seite von prekären Arbeitsverhältnissen spricht und in der Zeitarbeit vor ... Weiterlesen

Kann ein Arbeitsverhältnis gekündigt werden, wenn dem Arbeitgeber bekannt wird, dass ein Mitarbeiter NPD-Mitglied ist und sich für diese Partei engagiert? Und was gilt insoweit für Arbeitnehmer ... Weiterlesen

Die letzte Betriebsratswahl in der Zentrale der Daimler AG ist jetzt vom LAG Baden-Württemberg (29.04.2011 – 7 TaBV 7/10) im Rahmen eines Wahlanfechtungsverfahrens für unwirksam erklärt worden. ... Weiterlesen

Über die kontrovers diskutierten Urteile des EGMR in Sachen Schüth und Obst ist an dieser Stelle ( Blog-Beitrag vom 23.9.2010 ) bereits berichtet worden. Mit dem Fall Schüth hatte sich jetzt ... Weiterlesen

Das Arbeitsgericht Paderborn (Urteil vom 25.2.2011 - 3 Ca 1633/10, BeckRS 2011, 70733 ) hatte sich jüngst mit einer Klausel zu beschäftigen, die sich in dem Arbeitsvertrag des (ehemaligen) ... Weiterlesen

Dass Gewerkschaften die besseren Arbeitgeber sind und insbesondere ihre Mitarbeiter von betriebsbedingten Kündigungen verschonen, konnte bislang nicht überzeugend belegt werden. Pünktlich zum ... Weiterlesen

Mit seiner – erst als Pressemitteilung vorliegenden (Nr. 33/11) – Entscheidung vom 20.4.2011 (5 AZR 191/10) distanziert sich der 5. Senat des BAG von der Rechtsauffassung des Neunten und des ... Weiterlesen

Das BAG hat seine Rechtsprechung zur sachgrundlosen Befristung in einem praktisch sehr bedeutsamen Punkt geändert (BAG Urteil vom 6.4.2011 – 7 AZR 716/09, Pressemitteilung Nr. 25/11). Es geht um ... Weiterlesen

Aussperrungen sind eher selten und haben vor den Arbeitsgerichten selten Bestand. Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat jetzt in einem einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem ... Weiterlesen

Die künstlerische Ader ihrer Arbeitnehmer macht Arbeitgebern nicht immer Freude; so in einem vom Arbeitsgericht Herford ( Urteil vom 18.2.2011, Az. 2 Ca 1394/10 ) entschiedenen Fall: Der ... Weiterlesen

Das LAG Hamburg (Urteil vom 23.3.2011, Az. 2 Sa 83/10) hat entschieden, dass es dem Marburger Bund nicht generell verboten ist, in Mitgliedseinrichtungen des kirchlichen Arbeitgeberverbandes ... Weiterlesen

Es gibt zuweilen erstaunliche Gründe für eine Kündigung. Vor dem Arbeitsgericht Mannheim ist vor kurzem folgender Fall verhandelt worden: Die Klägerin absolvierte bei dem beklagten Rechtsanwalt ... Weiterlesen

Der Bundestag hat am 24.3.2011 wichtige Änderungen im Recht der Arbeitnehmerüberlassung beschlossen (vgl. BT-Drucks. 17/4804 ). Kernpunkte der Neuregelung sind eine sog. „Drehtürklausel“ und die ... Weiterlesen

Ein weiterer Rückschlag für die Zeitarbeitsbranche: Hatte das BAG (14.12.2010, NZA 2011, 289 ) erst kürzlich die Tariffähigkeit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit ... Weiterlesen

Vor kurzem ist an dieser Stelle über ein Vorabentscheidungsersuchen des Siebten Senats des BAG zur Vereinbarkeit der sog. Haushaltsbefristung gem. § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 TzBfG mit EU-Recht ... Weiterlesen

Übergewichtige Bewerber haben es bei Bewerbungen schwerer als Normalgewichtige. Dies belegen zahlreiche Studien u.a. der OECD. Konkrete Fälle gelangen allerdings eher selten vor die Gerichte. ... Weiterlesen

In jüngerer Zeit ist es im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen üblich geworden, dass die betroffenen Unternehmen die Aufklärung selbst in die Hand nehmen, die Staatsanwaltschaft also – ... Weiterlesen