Veröffentlicht am 19.05.2021 von Prof. Dr. Thomas RiehmDie Reise- und Beherberungsverbote und ihre kaum vorhersagbaren Aufhebungen bzw. (Neu)Erlasse während der Corona-Pandemie haben Kunden ebenso wie Hotelbetreiber und Airlines vor ein Dilemma ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtCorona2819 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.04.2021 von Prof. Dr. Thomas RiehmMit Urteil vom 27.4.2021 hat das LG Freiburg entschieden, dass ein Nutzer eines Fitnessstudios kein Recht zur außerordentlichen Kündigung seines Nutzungsvertrags (weder aus § 313 BGB noch aus § ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtCorona13517 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.04.2021 von Prof. Dr. Thomas RiehmMit heute vollständig veröffentlichtem Beschluss vom 10.3.2021 (VII ZB 24/20) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die "Corona-Soforthilfen" gem. § 851 Abs. 1 ZPO unpfändbar seien. Die ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtZivilverfahrensrechtCoronaInsolvenzrecht2675 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.03.2021 von Prof. Dr. Thomas RiehmMit Urteil vom 24.2.2021 hat das OLG Dresden einem Mieter von Gebäuden samt Parkplätzen als Bekleidungsgeschäft gestattet, seine Miete wegen der Corona-bedingten Schließung seines Geschäfts im ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona6124 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmDie finanziellen Folgen der Corona-bedingten Absagen von Veranstaltungen werden die Gerichte noch lange beschäftigen. Im Verhältnis zwischen Kunden und Veranstaltern hat der Gesetzgeber mit der ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtCorona4034 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.11.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmMit einem Urteil vom 10. November 2020 ( 45 C 245/20, BeckRS 2020, 31652 ) hat sich auch das Amtsgericht Düsseldorf in die Riege der erstinstanzlichen Gerichte eingereiht, die eine Reduktion der ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-RechtCorona4270 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.11.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmMit Beschluss vom 28.9.2020 hat das AG Frankfurt a.M. dem Bundesverfassungsgericht nach Art. 100 I GG die Frage vorgelegt, ob die sogenannte „Gutscheinlösung“ (Art. 240 § 5 EGBGB) mit der ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtCorona10335 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.10.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmImmer mehr Corona-Fälle erreichen die Zivilgerichte. Waren es anfangs überwiegend Fälle aus dem Bereich der Gewerberaummiete (s. dazu hier und hier ), so werden nun auch Entscheidungen aus ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtBildungsrechtCorona6412 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.10.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmNach dem Landgericht Heidelberg (s. dazu diesen Blogbeitrag mit Nachweisen zum Literaturstand) hat sich nunmehr auch das LG Frankfurt a.M. mit der Frage befasst, ob der Mieter eines ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-RechtCorona6641 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.09.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmJURA hat heute ein Sonderheft zu Rechtsfragen rund um Corona im Open Access publiziert: https://www.degruyter.com/view/journals/jura/42/10/jura.42.issue-10.xml Es enthält zahlreiche interessante ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtÖffentliches RechtStaatsrechtVerwaltungsrechtStrafrechtCorona4790 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.08.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmI. Eine der ersten Rechtsfragen, die im Zusammenhang mit den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie intensiv diskutiert wurden, betraf die Auswirkungen behördlich angeordneter Betriebsschließungen ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona11875 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.06.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmSoeben ist der Tagungsband "Vertragsrecht in der Corona-Krise", herausgegeben von Daniel Effer-Uhe und Alica Mohnert, in der Nomos E-Library im Open Access erschienen und kostenlos verfügbar: ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtCorona3391 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.04.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmDas AG Frankfurt (Az:32 C 1631/20 (89)) hat die - soweit ersichtlich - erste zivilgerichtliche Entscheidung zur Anwendung der Corona-bedingten Neuregelungen des Art. 240 EGBGB erlassen. ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtCorona3684 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.04.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmDie Corona-bedingten Einschränkungen werden sich bei den meisten Unternehmen zuerst durch Einbußen in der Liquidität bemerkbar machen. Daraus resultieren Zahlungsschwierigkeiten, deren ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtCoronaHandels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrecht5716 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.04.2020 von Prof. Dr. Thomas Riehm(aktualisiert am 5.4.2020, 20h: Neuer Fall 4 eingefügt) Infolge der COVID-19-Pandemie treten an verschiedenen Stellen von Lieferketten Lieferschwierigkeiten auf: Arbeitnehmer des produzierenden ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtCoronaHandels- und Gesellschaftsrecht8394 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.03.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmDas am 25. März vom Bundestag verabschiedete „ Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht “ (Nahezu unverändert angenommener Entwurf: ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtCoronaEuropäisches Wirtschaftsrecht8661 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.03.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmDer Bundestag hat am 25.3. das "Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz und Strafverfahrensrecht" einstimmig verabschiedet. Gegenüber dem Entwurf des BMJV ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtCorona2659 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.03.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmAm 23. März hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) eine „Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtCorona4953 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.03.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmAm 23. März hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) eine „Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtCorona3425 Aufrufe