Veröffentlicht am 08.12.2020 von Prof. Dr. Thomas Riehm
Die finanziellen Folgen der Corona-bedingten Absagen von Veranstaltungen werden die Gerichte noch lange beschäftigen. Im Verhältnis zwischen Kunden und Veranstaltern hat der Gesetzgeber mit der ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtCorona1524 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.11.2020 von Prof. Dr. Thomas Riehm
Mit einem Urteil vom 10. November 2020 ( 45 C 245/20, BeckRS 2020, 31652 ) hat sich auch das Amtsgericht Düsseldorf in die Riege der erstinstanzlichen Gerichte eingereiht, die eine Reduktion der ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-RechtCorona1573 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.11.2020 von Prof. Dr. Thomas Riehm
Mit Beschluss vom 28.9.2020 hat das AG Frankfurt a.M. dem Bundesverfassungsgericht nach Art. 100 I GG die Frage vorgelegt, ob die sogenannte „Gutscheinlösung“ (Art. 240 § 5 EGBGB) mit der ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtCorona2217 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.10.2020 von Prof. Dr. Thomas Riehm
Immer mehr Corona-Fälle erreichen die Zivilgerichte. Waren es anfangs überwiegend Fälle aus dem Bereich der Gewerberaummiete (s. dazu hier und hier ), so werden nun auch Entscheidungen aus ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtBildungsrechtCorona3779 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.10.2020 von Prof. Dr. Thomas Riehm
Nach dem Landgericht Heidelberg (s. dazu diesen Blogbeitrag mit Nachweisen zum Literaturstand) hat sich nunmehr auch das LG Frankfurt a.M. mit der Frage befasst, ob der Mieter eines ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-RechtCorona3283 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.09.2020 von Prof. Dr. Thomas Riehm
JURA hat heute ein Sonderheft zu Rechtsfragen rund um Corona im Open Access publiziert: https://www.degruyter.com/view/journals/jura/42/10/jura.42.issue-10.xml Es enthält zahlreiche interessante ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtÖffentliches RechtStaatsrechtVerwaltungsrechtStrafrechtCorona2210 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.08.2020 von Prof. Dr. Thomas Riehm
I. Eine der ersten Rechtsfragen, die im Zusammenhang mit den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie intensiv diskutiert wurden, betraf die Auswirkungen behördlich angeordneter Betriebsschließungen ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona7021 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.06.2020 von Prof. Dr. Thomas Riehm
Soeben ist der Tagungsband "Vertragsrecht in der Corona-Krise", herausgegeben von Daniel Effer-Uhe und Alica Mohnert, in der Nomos E-Library im Open Access erschienen und kostenlos verfügbar: ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtCorona1673 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.04.2020 von Prof. Dr. Thomas Riehm
Das AG Frankfurt (Az:32 C 1631/20 (89)) hat die - soweit ersichtlich - erste zivilgerichtliche Entscheidung zur Anwendung der Corona-bedingten Neuregelungen des Art. 240 EGBGB erlassen. ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtCorona2339 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.04.2020 von Prof. Dr. Thomas Riehm
Die Corona-bedingten Einschränkungen werden sich bei den meisten Unternehmen zuerst durch Einbußen in der Liquidität bemerkbar machen. Daraus resultieren Zahlungsschwierigkeiten, deren ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtCoronaHandels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrecht3667 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.04.2020 von Prof. Dr. Thomas Riehm
(aktualisiert am 5.4.2020, 20h: Neuer Fall 4 eingefügt) Infolge der COVID-19-Pandemie treten an verschiedenen Stellen von Lieferketten Lieferschwierigkeiten auf: Arbeitnehmer des produzierenden ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtCoronaHandels- und Gesellschaftsrecht4242 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.03.2020 von Prof. Dr. Thomas Riehm
Das am 25. März vom Bundestag verabschiedete „ Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht “ (Nahezu unverändert angenommener Entwurf: ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtCoronaEuropäisches Wirtschaftsrecht6314 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.03.2020 von Prof. Dr. Thomas Riehm
Der Bundestag hat am 25.3. das "Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz und Strafverfahrensrecht" einstimmig verabschiedet. Gegenüber dem Entwurf des BMJV ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtCorona1897 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.03.2020 von Prof. Dr. Thomas Riehm
Am 23. März hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) eine „Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtCorona3360 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.03.2020 von Prof. Dr. Thomas Riehm
Am 23. März hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) eine „Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtCorona2317 Aufrufe