Veröffentlicht am 09.05.2017 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Über die Entscheidung des OLG Schleswig vom 03.05.2016 – 2 L U 7/15 hatte ich am 11.12.2016 berichtet: Der Pächter sollte dem Verpächter Schadensersatz in Höhe von 98.000,00 € leisten, weil der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtZivilrechtliches Agrarrecht
6278 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 04.05.2017 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Auf den ersten Blick schien der Fall klar zu sein, mit dem sich der Landwirtschaftssenat des Oberlandesgerichts Köln im Beschluss vom 23.10.2014 – 23 BLw – 5/14, BeckRS 2015, 07001 zu befassen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtZivilrechtliches Agrarrecht
3427 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.05.2017 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Das komplexe Verhältnis zwischen Gemeinsamer Agrarpolitik und Wettbewerbsrecht ist Gegenstand der Schlussanträge des Generalanwalt am EuGH Nils Wahl vom 6. April 2017, Rechtssache C 671/15 , ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtEuropäisches AgrarrechtÖffentlich-rechtliches Agrarrecht
2998 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.03.2017 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Regelungen zum landwirtschaftlichen Erbrecht finden sich auch im Grundstückverkehrsgesetz. Die §§ 13 ff. GrdstVG sehen das sogenannte Zuweisungsverfahren vor, welches ermöglicht, dass sich ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtZivilrechtliches Agrarrecht
3590 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.02.2017 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Im Beschluss vom 25.11.2016 – BLw 4/15 hat der Landwirtschaftssenat des Bundesgerichtshofs näher präzisiert, wann eine Gesellschaft im Genehmigungsverfahren nach dem Grundstückverkehrsgesetz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtZivilrechtliches Agrarrecht
2564 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.01.2017 von Michael ElseBild von Michael.Else

Ende Januar wurde der Gesetzentwurf zur 10. Änderung des Weingesetzes dem Bundestag zur Beschlussfassung vorgelegt ( BT-Drs. 18/10944 ). Einen Überblick über die beabsichtigten Änderungen (unter anderem zu Neuanpflanzungen, Regelungen zum Hektarertrag, Errichtung von Organisationen zur Verwaltung herkunftsgeschützter Weinnamen) erhalten Sie mit diesem Beitrag.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtÖffentlich-rechtliches Agrarrecht
3947 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.12.2016 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Das Urteil des OLG Schleswig vom 03.05.2016 - 2 L U 7/15 , BeckRS 2016, 12405 hat es in sich. Der Pächter landwirtschaftlicher Flächen musste dem Verpächter Schadenersatz in fast sechsstelliger ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtZivilrechtliches Agrarrecht
7857 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 07.12.2016 von Michael ElseBild von Michael.Else

„Auch ein Sekt mit "fremder" Kohlensäure darf noch als Sekt bezeichnet werden, weil der Gesetzgeber einen Gasaustausch bei der Sektherstellung als technisch unvermeidlich erachtet.“, so mein Statement für einen Beitrag des WDR-Verbrauchermagazins Markt in der Sendung vom 7.12.2016 ( Link zu Video ) . Das Magazin befasst sich in diesem Beitrag mit dem deutschen Sektmarkt und wirft hierbei auch einen Blick auf Herstellung und Qualität des Erzeugnisses Sekt. "Sekt" ist die deutsche Bezeichnung für "Qualitätsschaumwein", in dem die enthaltene Kohlensäure nur aus der eigenen Gärung stammen soll - so will es das EU-Recht. Das Magazin Markt fand heraus, dass Sekte mitunter auch "fremde" Kohlensäure enthalten können, die auf anderem Wege als durch Vergärung in den Sekt hineingelangt sein muss. Warum ein solcher Sekt dennoch Sekt heißen darf, welche Unterschiede es gibt und wie man Qualität erkennen kann, hierüber handelt dieser Blog-Artikel. Zugleich erläutert dieser Beitrag meine Aussagen im Fernsehen. Ein O-Ton von ein paar Sekunden sind für einen Juristen ja keine Zeit, schon gar nicht im komplexen Weinrecht.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtÖffentlich-rechtliches Agrarrecht
9343 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 02.12.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

§ 24 Abs. 4 Nr. 2 TierSchNutztV legt fest, dass Kastenstände so beschaffen sein müssen, dass jedes Schwein ungehindert aufstehen, sich hinlegen sowie den Kopf und in Seitenlage die Gliedmaßen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtEuropäisches AgrarrechtÖffentlich-rechtliches Agrarrecht
3151 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.11.2016 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Die praktischen Auswirkungen einer unzulänglichen Bezeichnung von Pachtflächen zeigt ein Urteil des Landwirtschaftsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 13.04.2014 – I – 10 U 92/13 : Der spätere ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtZivilrechtliches Agrarrecht
6003 Aufrufe

Seiten