Agrarrecht

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Gentechnik-Ausstieg und WTO-Recht

Veröffentlicht am 15.11.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Der vorgelegte Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gentechnikgesetzes setzt das von Bund und Ländern angestrebte langfristige Anbauverbot von gentechnisch veränderten Organismen (GVO ... Weiterlesen

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Vereinfachung der Cross-Compliance und Steigerung ihrer Wirksamkeit - nach wie vor eine Herausforderung - Sonderbericht des europäischen Rechnungshofs – Oktober 2016

Veröffentlicht am 07.11.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) erhielten im Jahr 2015 7,5 Millionen europäische Landwirte 47 Milliarden € Beihilfen. An den Erhalt dieser Beihilfen war die Einhaltung grundlegender ... Weiterlesen

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Greening versus Bauernschläue

Veröffentlicht am 06.11.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Durch Greening sollen konventionell produzierende Landwirte gezwungen werden, weniger intensiv und damit umweltfreundlicher zu wirtschaften. In der Praxis sind hingegen eine Intensivierung auf ... Weiterlesen

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Grundstückverkehrsgesetz: Landwirte erster und zweiter Klasse?

Veröffentlicht am 30.10.2016 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Diesen Eindruck vermittelt ein Beschluss des Landwirtschaftsgerichts Verden/Aller, mit dem sich das OLG Celle in einem Beschluss vom 29.01.2016 (Az: 7 W 10/15 ) befassen musste. Anlass war die ... Weiterlesen

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Fehlende Rentabilität schadet der Hofeigenschaft nicht

Veröffentlicht am 16.10.2016 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Beantragt der Hoferbe eines kleinen landwirtschaftlichen Betriebes ein Hoffolgezeugnis, melden sich mit großer Regelmäßigkeit die testamentarisch bestimmten oder gesetzlichen Erben zu Wort. ... Weiterlesen

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Grundstückverkehrsgesetz: Bundesgerichtshof erleichtert den Verkauf landwirtschaftlicher Grundstücke an Nichtlandwirte

Veröffentlicht am 16.10.2016 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Der Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 29.04.2016 (Az.: Blw 2/12 ) kann dazu führen, dass Landwirte landwirtschaftlichen Grundbesitz zu besseren Konditionen an Nichtlandwirte verkaufen können ... Weiterlesen

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Finanzgericht Hamburg: Rechtmäßigkeit der Superabgabe – Keine Vorlage beim EuGH

Veröffentlicht am 04.10.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Das Finanzgericht Hamburg hat am 30.9.2016 in einem Musterverfahren die Klage eines Milcherzeugers abgewiesen Gegenstand war die Festsetzung einer Strafabgabe nach Ende des Milchquotenjahres ... Weiterlesen

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Bewertung landwirtschaftlicher Betriebe beim Zugewinnausgleich

Veröffentlicht am 02.10.2016 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Beim Erbfall und beim Zugewinnausgleich werden Unternehmen normalerweise mit dem Verkehrswert bewertet. Besonderheiten gelten für landwirtschaftliche Betriebe. Um landwirtschaftliche Besitzungen ... Weiterlesen

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BGH vom 29.04.2016 – LwZB 2/15: Beschwerdebefugnis nach der Genehmigung eines Hofübergabevertrages

Veröffentlicht am 02.10.2016 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Die Übertragung eines landwirtschaftlichen Betriebes im Wege vorweggenommener Erbfolge bedarf der Genehmigung nach § 2 Abs. 1 Satz 1 des Grundstückverkehrsgesetz (GrdstVG). Bei einem Hof i.S.d. ... Weiterlesen

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Aufbruch oder Kapitulation? – Das Ende des „aktiven Landwirts“

Veröffentlicht am 26.09.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Die EU-Kommission hat am 14.9. 2016 einen Entwurf zur sogenannten Omnibus-Verordnung zur Vereinfachung der GAP vorgelegt (COM(2016) 605 final) . Es handelt sich um den vierten Vorstoß des GAP- ... Weiterlesen

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