Veröffentlicht am 15.06.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ein Syndikusrechtsanwalt, der für einen Verband nach den Bestimmungen des ArbGG und der BRAO erlaubte Rechtsdienstleistungen gegenüber den Verbandsmitgliedern erbringt, ist berechtigt und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtZivilverfahrensrecht
1403 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.06.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Vorsitz im Betriebsrat steht einer Wahrnehmung der Aufgaben des Beauftragten für den Datenschutz typischerweise entgegen und berechtigt den Arbeitgeber in aller Regel, die Bestellung zum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1441 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.06.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Viereinhalb Jahre lang, von 2017 bis Oktober 2021, war Julian Reichelt Chefredakteur der im Axel Springer Verlag erscheinenden Bild-Zeitung. Die Trennung erfolgte medienwirksam ( hier die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1293 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.06.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nach § 107 Abs. 2 GewO können Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbaren, dass das Arbeitsentgelt teilweise als Sachbezug gewährt wird, wenn dies dem Interesse des Arbeitnehmers oder der Eigenart ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1781 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.06.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Seit dem Urteil des 6. Strafsenats des BGH in Sachen Betriebsratsvergütung bei VW (Urt. vom 10.1.2023 - 6 StR 133/22, NZA 2023, 301; hier im BeckBlog ) herrscht in vielen Unternehmen und bei den betroffenen Betriebsräten große Rechtsunsicherheit. Einige Arbeitgeber haben bereits begonnen, die Entgelte ihrer Betriebsratsmitglieder zu kürzen, weil sie anderenfalls eine Strafbarkeit wegen Untreue befürchten (siehe zu einem Fall aus Mannheim hier im BeckBlog ).Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1972 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 05.06.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Am vergangenen Freitag ist im Bundesgesetzblatt das "Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1763 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.06.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Equal-pay-Grundsatz im Recht der Arbeitnehmerüberlassung kann weiterhin durch Tarifvertrag außer Kraft gesetzt werden. Das ist die Quintessenz eines neuen BAG-Urteils (31.5.2023 – 5 AZR 143/ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1323 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach der viel beachteten Entscheidung des BGH (10.1.2023 – 6 StR 133/22, NJW 2023, 1075 ) zur Untreuestrafbarkeit durch Gewährung einer gegen das Begünstigungsverbot verstoßenden Vergütung an ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1722 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine gerade in Form einer Pressemitteilung bekannt gegebene Entscheidung des BAG (24. Mai 2023 – 7 AZR 169/22, 24/23) wirft ein Schlaglicht auf sog. Verlängerungsklauseln, die in manchen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1270 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine bemerkenswerte Entscheidung des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofs zeigt drastisch die Risiken der Scheinselbständigkeit auf. Das Strafverfahren richtet sich gegen einen Rechtsanwalt in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1290 Aufrufe

Seiten