Arbeitsrecht

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Gesetz zur Wiederherstellung der Tarifeinheit soll im Herbst kommen

Veröffentlicht am 01.09.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mehreren Medienberichten zufolge will die Bundesregierung im Herbst einen Gesetzentwurf zur Tarifeinheit in Betrieben vorlegen. Das kündigte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) bei einer ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArbeitskampfStreikGesetzDaseinsvorsorgeTarifeinheitNahles
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LAG Hessen: Tricksereien bei Zeiterfassung rechtfertigen fristlose Kündigung

Veröffentlicht am 29.08.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Manipulationen bei der Zeiterfassung durch Arbeitnehmer stellen eine schwerwiegende Vertragsverletzung dar, auf die der Arbeitgeber grundsätzlich sogar mit einer außerordentlichen Kündigung – ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungLAG HessenZeiterfassung
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LAG Berlin-Brandenburg zum Unterlassungsanspruch des Betriebsrats bei Betriebsänderung

Veröffentlicht am 26.08.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Zu einem besonders umstrittenen und höchstrichterlich nicht geklärten Fragenkreis aus dem Bereich der betrieblichen Mitbestimmung in wirtschaftlichen Angelegenheiten verhält sich ein gerade ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtUnterlassungsanspruchBetriebsänderungLAG Berlin Brandenburg
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BAG zur Haftung eines Krematoriumsmitarbeiters wegen Wegnahme von Zahngold

Veröffentlicht am 25.08.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bereits vor über einem Jahr ist an dieser Stelle ( Beitrag vom 19.7.2013 ) über ein viel beachtetes Urteil des LAG Hamburg (Urteil vom 26.6.2013, BeckRS 2013, 70585 ) zur Haftung eines ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSchadensersatzBAGWegnahmeZahngoldKrematoriumsmitarbeiter§ 667 BGB
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BSG: Erste Urteilsgründe zu "Syndikusanwälten" verfügbar

Veröffentlicht am 21.08.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Soeben sind die ersten Entscheidungsgründe der BSG-Urteile vom 3.4.2014 bekannt geworden. Auf der Homepage der Bundessozialgerichts sind sie zwar noch nicht verfügbar ( siehe Uptadte unten ), ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtRentenversicherungBefreiungSyndikusanwälte
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Einstweilige Verfügung auf Teilnahme an einer Betriebsratsschulung

Veröffentlicht am 20.08.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das LAG Hessen hatte zu entscheiden, ob ein Betriebsrat im Wege der einstweiligen Verfügung vom Arbeitgeber verlangen kann, seine Mitglieder für die Teilnahme an einer Betriebsratsschulung von ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBetriebsrateinstweilige VerfügungSchulungen
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Streitigkeiten um Allgemeinverbindlicherklärungen jetzt bei den Landesarbeitsgerichten

Veröffentlicht am 19.08.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im Zuge des Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie vom 11.8.2014 (BGBl. I S. 1348), das jetzt im Bundesgesetzblatt verkündet worden ist, haben die Gerichte für Arbeitssachen eine neue ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAllgemeinverbindlichkeitRechtswegLandesarbeitsgericht
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Rechtsweg: Amateurtrainer im Nebenberuf

Veröffentlicht am 18.08.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung und Vergütungsansprüche in Höhe von rund 10.000 Euro, vorab über die Rechtswegzuständigkeit der Gerichte für Arbeitssachen. ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtRechtswegFußballtrainerÜbungsleiter
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Sparsame Investmentbanker

Veröffentlicht am 13.08.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Darüber, wie weit die arbeitsrechtlichen Nebenpflichten des Arbeitnehmers auch in seine Privatsphäre hineinreichen, gibt es immer wieder Auseinandersetzungen. Zuletzt hatte Markus Stoffels hier ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungSchwarzfahren
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BAG bestätigt Rechtsprechung zur nicht nur "vorübergehenden" Zeitarbeit

Veröffentlicht am 12.08.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Neunte Senat des BAG hatte bereits im Dezember 2013 entschieden, dass eine mehr als nur "vorübergehende" Arbeitnehmerüberlassung nicht analog § 10 Abs. 1 AÜG zur Begründung eines ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtZeitarbeitLeiharbeitArbeitnehmerüberlassungvorübergehend
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