Veröffentlicht am 25.03.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach einer Pressemitteilung (Nr. 22/08) hat der 2. Senat des BAG in einem Urteil vom 13. März 2008 (2 AZR 1037/06) über eine Kündigung entschieden, die der Arbeitgeber mit der Begründung ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtbetriebsbedingte Kündigungfreie UnternehmerentscheidungSelbständige
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Veröffentlicht am 23.03.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG verschärft die Anforderungen an arbeitsvertragliche Rückzahlungsvorbehalte im Hinblick auf vom Arbeitgeber übernommene Ausbildungkosten (hierzu I. Schmidt, NZA 2004, 1002 ). Der 9. Senat ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtTransparenzgebotAGB-KontrolleRückzahlungsvorbehalte
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Veröffentlicht am 20.03.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Olaf Scholz (SPD), hat eine Studie über die Lage von Berufseinsteigern präsentiert und für den Bereich der Praktikantenstellen Handlungsbedarf ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtOlaf ScholzPraktikaVergütung
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Veröffentlicht am 18.03.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG (Urteil vom 13.3.2008 - 2 AZR 961/06) ) hatte sich erneut mit einer außerordentlichen Verdachtskündigung zu befassen. Ausweislich der Pressemitteilung (21/08) hält das BAG an der nicht ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtaußerordentliche KündigungAnhörungVerdachtskündigung
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Veröffentlicht am 12.03.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Präsidenten und Direktoren der sieben führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute (Blum, Hüther, Schmidt, Sinn, Snower, Straubhaar, Zimmermann) haben sich in einem gemeinsamen Aufruf ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMindestlohnAufrufWirtschaftsforscher
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Veröffentlicht am 11.03.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH ( Urteil vom 26.2.2008 - C-506/06, NZA 2008, 345 ) hat sich in einer kürzlich ergangenen Entscheidung auf Vorlage des österreichischen Obersten Gerichtshofs mit der Frage befaßt, ob ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungGeschlechtsdiskriminierungkünstliche Befruchtung
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Veröffentlicht am 08.03.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die verbreitete Einführung staatlich dekretierter Mindestlöhne ist nicht nur politisch hoch umstritten und wird von führenden Wirtchaftswissenschaftlern sehr kritisch beurteilt. Auch in ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMindestlohn Post Verwaltungsgericht Berlin
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Veröffentlicht am 04.03.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Zielvereinbarungen haben in der arbeitsrechtlichen Praxis in letzter Zeit erheblich an Bedeutung gewonnen. Man versteht hierunter Abreden zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, wonach der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSchadensersatzBonusMitverschuldenZielvereinbarung
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Veröffentlicht am 02.03.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die AGB-rechtlichen Vorschriften der §§ 305 ff. BGB gelten seit dem 1.1.2003 auch für vor der Schuldrechtsreform abgeschlossene Altarbeitsverträge. Den wohl auch verfassungsrechtlich gebotenen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAGB-KontrolleAltverträgeergänzende Vertragsauslegung
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Veröffentlicht am 02.03.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die EU-Kommission hat am 31. Januar 2008 die erste Stufe eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen die Bundesrepublik Deutschland eingeleitet. Die EU-Kommission moniert die unvollständige ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtVertragsverletzungsverfahrenKündigungsschutzAGGDiskriminierungsschutz
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