Arbeitsrecht

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BAG zum Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung

Veröffentlicht am 18.12.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Es existiert keine feste Frist, nach deren Ablauf ein Arbeitnehmer die Entfernung einer berechtigten Abmahnung aus seiner Personalakte beanspruchen kann. Vielmehr kommt es stets auf den ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAbmahnungPersonalakteEntfernung
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Wir bedanken uns für die langjährige Zusammenarbeit ...

Veröffentlicht am 17.12.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Auf eine solche oder ähnliche Formulierung im Zeugnis hat der Arbeitnehmer keinen Anspruch. Das hat das BAG mit Urteil vom 11.12.2012 ( 9 AZR 227/11 ) entschieden. Der Fall Der Kläger leitete ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtZeugnisDankSchlussformel
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ArbG Wuppertal: Engagement für den Betriebsrat ist keine Weltanschauung

Veröffentlicht am 12.12.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Klägerin begehrt Schadensersatz, Schmerzensgeld und Entschädigung in Höhe von insgesamt rund 440.000 Euro. Sie ist seit 2008 Vorsitzende des bei der Beklagten gebildeten Betriebsrats. ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAGGBetriebsratMobbingWeltanschauung
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Keine Entscheidung des BAG über Zutrittsrecht der Gewerkschaften zu Einrichtungen der Diakonie

Veröffentlicht am 11.12.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das für den 11.12.2012 mit Spannung erwartete Urteil des BAG zu der Frage, ob betriebsfremde Beauftragte einer Gewerkschaft ein Recht auf Zutritt zu Einrichtungen der Diakonie haben, wird nicht ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKircheGewerkschaftDiakonieZutrittsrecht
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Ihr Kinderlein kommet

Veröffentlicht am 10.12.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Arbeitgeber darf, das ist Allgemeingut, eine Stellenbewerberin im Einstellungsgespräch nicht nach einer bestehenden oder geplanten Schwangerschaft befragen. Antwortet die Bewerberin auf eine ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAnfechtungAGGSchwangerschaft
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ArbG Berlin zur Kündigung eines drogenabhängigen Busfahrers

Veröffentlicht am 05.12.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Arbeitsgericht Berlin hat die Klage eines Busfahrers der Berliner Verkehrsgesellschaft (BVG) gegen die außerordentliche Kündigung seines Arbeitsverhältnisses abgewiesen. Der Busfahrer war ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungBusfahrerDrogenBetäubungsmittelrecht
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"Ich hau Dir vor die Fresse" - Fristlose Kündigung

Veröffentlicht am 04.12.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger war seit 1987 als Arbeiter im Bereich Straßenmanagement bei der Stadt Mönchengladbach beschäftigt. Im Zuge der Durchführung von Bodenbelagsarbeiten am Stationsweg äußerte sich der ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtfristlose KündigungKündigungBedrohung
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Sozialversicherungswerte 2013

Veröffentlicht am 03.12.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im Bundesgesetzblatt ist jetzt die Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2013 veröffentlicht worden ( BGBl. I S. 2361 ). Die Bezugsgröße steigt von 2625 Euro monatlich bzw. 31.500 Euro ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSozialversicherung Bezugsgröße Beitragsbemessungsgrenze
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Entscheidungsgründe der BAG-Urteile zu aufeinanderfolgenden befristeten Arbeitsverträgen liegen vor

Veröffentlicht am 02.12.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die mit Spannung erwarteten Entscheidungsgründe zweier Entscheidungen des BAG vom 18.7.2012 (7 AZR 783/10, BeckRS 2012, 73046 und 7 AZR 443/09, BeckRS 2012, 73620 , zu den Pressemitteilungen vgl ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHBefristungBAGRechtsmissbrauchKettenbefristungKücükVertretungsbefristung
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Großflächige Tatoos u.a. einer mexikanischer Totenmaske - Ablehnung eines Polizeidienstbewerbers gleichwohl rechtswidrig

Veröffentlicht am 30.11.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Großflächige Tätowierungen (u.a. Bilder einer mexikanischen Totenmaske sowie eines American-Staffordshire-Terriers) von den Schultern bis zu den Unterarmen sind kein Grund, einen Bewerber für ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBewerberVG AachenTätowierungPolizeidienst
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