Arbeitsrecht

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BAG: Keine Wiederaufnahme im Verfahren des Kirchenmusikers Schüth trotz seines Erfolges vor dem EGMR

Veröffentlicht am 26.11.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Fall des gekündigten katholischen Kirchenmusikers namens Schüth liegt fast 15 Jahre zurück. Er hat jetzt vor dem BAG (Urteil vom 22.11.2012 - 2 AZR 570/11) sein endgültiges Ende gefunden. ... Weiterlesen

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BAG bestätigt den Dritten Weg der Kirchen und lockert das kirchliche Streikverbot

Veröffentlicht am 20.11.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG hat das umstrittene Streikverbot an kirchlichen Einrichtungen im Grundsatz bestätigt. Dies dürfte die wichtigste Erkenntnis zweier Grundsatzentscheidungen vom 20.11.2012 sein. Besonders ... Weiterlesen

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BAG zur Frage an einen Stellenbewerber nach eingestellten Ermittlungsverfahren

Veröffentlicht am 18.11.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im Zuge der Einstellung wird der Arbeitnehmer in der Praxis recht häufig mit der Frage konfrontiert, ob er vorbestraft sei und ob gegen ihn staatsanwaltliche Ermittlungsverfahren anhängig sind ... Weiterlesen

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BAG: Arbeitgeber darf Attest schon für ersten Krankheitstag verlangen

Veröffentlicht am 17.11.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Pflicht zur Vorlage von ärztlichen Attesten über die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit führt nicht selten zu Auseinandersetzungen der Arbeitsvertragsparteien. Dabei ist die gesetzliche ... Weiterlesen

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BAG: Wenn Lehrerin einem Erstklässler den Mund zuklebt, ist das ein Kündigungsgrund

Veröffentlicht am 13.11.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Über einen ungewöhnlichen Kündigungsgrund hatte das BAG (19.4.2012, BeckRS 2012, 74958 ) in einem kürzlich veröffentlichten Urteil zu befinden. Konkret ging es um den Vorwurf, die klagende ... Weiterlesen

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Private Telefonate während laufender OP – Chefarzt-Kündigung gleichwohl unwirksam

Veröffentlicht am 11.11.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Szene könnte der Kabarettsendung „Neues aus der Anstalt“ entstammen, ist aber offenbar Realität an (einem) deutschen Krankenhaus. Der Kläger, Chefarzt für Allgemein- und Viszeralchirurgie an ... Weiterlesen

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EuGH: Arbeitgeber darf bei Kurzarbeit den Urlaub streichen

Veröffentlicht am 10.11.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Wie steht es um Urlaubsansprüche solcher Arbeitnehmer, die sich über eine längere Zeit in sog. „Kurzarbeit Null“ befinden? Vor dem Hintergrund der grundlegenden Entscheidungen des EuGH zum ... Weiterlesen

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Scheinselbständige im Deutschen Bundestag

Veröffentlicht am 06.11.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

„Bundestag verstieß gegen eigene Gesetze - Jahrelanger Einsatz einer scheinselbständigen Besucherbetreuerin“ mit dieser plakativen Überschrift hat das Sozialgericht Berlin eine Pressemitteilung ... Weiterlesen

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Ehemaliger Bundesverfassungsrichter Di Fabio: Beamtenstreik ist weiterhin rechtswidrig

Veröffentlicht am 04.11.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Dürfen Beamte streiken? Diese Frage ist bis vor kurzem von der nahezu einhelligen Meinung unter Hinweis auf die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums (Art. 33 Abs. 5 GG) verneint worden ... Weiterlesen

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Ankündigung einer Erkrankung bei nicht bewilligtem Urlaub - Kündigung nur nach Abmahnung?

Veröffentlicht am 31.10.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger wendet sich gegen die Kündigung seines Arbeitsverhältnisses. Er wollte für den Zeitraum vom 21.08. bis 04.09.2011 Urlaub nehmen, was die beklagte Arbeitgeberin wiederholt aus ... Weiterlesen

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