Arbeitsrecht

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Auch Schwarzarbeiter sind unfallversichert

Veröffentlicht am 05.06.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der 1982 geborene Kläger, damals serbischer Staatsangehöriger, war im Dezember 2002 mit einem Besuchervisum nach Deutschland eingereist. Eine Erwerbstätigkeit war ihm ausdrücklich nicht ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArbeitsunfallUnfall Schwarzarbeit
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In der Diskussion: Pflichtaltersvorsorge für Selbständige

Veröffentlicht am 04.06.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Einer Forderung des Deutschen Juristentages 2010 entsprechend hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bereits im März 2012 Eckpunkte für eine Pflichtaltersvorsorge Selbständiger ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDeutscher JuristentagSelbständigeRente
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LAG Hamm billigt Arbeitnehmer Anspruch auf eine Rolex-Uhr zu

Veröffentlicht am 02.06.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im Vertriebsbereich werden mitunter außergewöhnliche Incentives zur Umsatzsteigerung gewährt, von denen der Arbeitgeber – wie etwa im Fall der Hamburg-Mannheimer (jetzt Ergo-Versicherungsgruppe ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtLAG HammPrämieRolexVertrieb
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Neueinstellungen erfolgen seltener befristet

Veröffentlicht am 31.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die erfreuliche Entwicklung auf dem deutschen Arbeitsmarkt spiegelt sich auch bei den befristeten Arbeitsverhältnissen wider. Anders als in vielen anderen europäischen Ländern, wo junge Menschen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBefristungNeueinstellung
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Whistleblowing – Was ist eigentlich aus dem Fall Heinisch geworden?

Veröffentlicht am 28.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Rechtsstreit machte bundesweit Schlagzeilen und führte bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR): Der Berliner Klinikkonzern Vivantes hatte der Altenpflegerin Brigitte ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtVergleichwhistleblowingEGMRLAG Berlin-BrandenburgHeinisch
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BAG: CGZP war nie tariffähig

Veröffentlicht am 26.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Erste Senat des BAG (Beschlüsse vom 22. Mai 2012 - 1 ABN 27/12, vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 58/11 und ebenfalls vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 67/11) hat nun ausdrücklich bestätigt, was schon bislang ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtTariffähigkeitBAGCGZP
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Entlassung des Chefarztes nach Keimausbruch an Bremer Kinderklinik unwirksam

Veröffentlicht am 24.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Hygiene-Probleme in der Kinderklinik Bremen hatten im November vergangenen Jahres für großes Aufsehen gesorgt. Von dem Keimausbruch waren 23 Kinder betroffen, drei Frühgeborene starben. Das ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungChefarztArbG Bremen-BremerhavenFrühgeborene
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BAG zum Verfall tariflichen Mehrurlaubs gem. § 26 TVöD

Veröffentlicht am 24.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG hat sich in einer Entscheidung vom 22.5.2012 (22. Mai 2012 - 9 AZR 575/10, derzeit nur als Pressemitteilung) mit den Folgen der neueren Rechtsprechung des EuGH zum Urlaubsanspruch ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHTVöDKrankheitUrlaubVerfallBAGSchultz-Hoff
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BAG: Anspruch aus betrieblicher Übung auf Vereinbarung eines Versorgungsrechts

Veröffentlicht am 17.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bei Ansprüchen aus betrieblicher Übung denkt man zunächst und in erster Linie an jährliche Sonderzahlungen, wie etwa Weihnachtsgratifikationen. Dazu passt die Faustformel „drei mal gewährt – ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtbetriebliche ÜbungBAGVersorgungsrecht
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LSG Nordrhein-Westfalen: Zeitarbeitsfirmen müssen Sozialversicherungsbeiträge nachzahlen

Veröffentlicht am 15.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bei zahlreichen Zeitarbeitsfirmen sind nach dem CGZP-Beschluss des BAG vom 14.12.2010 (NZA 2011, 289) Betriebsprüfungen durchgeführt wurden, um etwaige Nachforderungen von ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSozialversicherungCGZPNachzahlungLSG Nordrhein-Westfalenequal-pay
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