Arbeitsrecht

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BAG zum Verfall tariflichen Mehrurlaubs gem. § 26 TVöD

Veröffentlicht am 24.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG hat sich in einer Entscheidung vom 22.5.2012 (22. Mai 2012 - 9 AZR 575/10, derzeit nur als Pressemitteilung) mit den Folgen der neueren Rechtsprechung des EuGH zum Urlaubsanspruch ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHTVöDKrankheitUrlaubVerfallBAGSchultz-Hoff
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BAG: Anspruch aus betrieblicher Übung auf Vereinbarung eines Versorgungsrechts

Veröffentlicht am 17.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bei Ansprüchen aus betrieblicher Übung denkt man zunächst und in erster Linie an jährliche Sonderzahlungen, wie etwa Weihnachtsgratifikationen. Dazu passt die Faustformel „drei mal gewährt – ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtbetriebliche ÜbungBAGVersorgungsrecht
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LSG Nordrhein-Westfalen: Zeitarbeitsfirmen müssen Sozialversicherungsbeiträge nachzahlen

Veröffentlicht am 15.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bei zahlreichen Zeitarbeitsfirmen sind nach dem CGZP-Beschluss des BAG vom 14.12.2010 (NZA 2011, 289) Betriebsprüfungen durchgeführt wurden, um etwaige Nachforderungen von ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSozialversicherungCGZPNachzahlungLSG Nordrhein-Westfalenequal-pay
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BGH: Keine ständigen Aufsichtsratsmitglieder mit beratender Funktion in einer dem MitbestG unterliegenden GmbH

Veröffentlicht am 13.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Besetzung von Aufsichtsräten ist generell ein heikles Thema. Noch schwieriger gestaltet sich diese Angelegenheit bei kommunalen Unternehmen, geht das Bestreben hier doch oftmals dahin, ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAufsichtsratMitbestimmungGmbHBGH
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Commerzbank muss Investmentbankern Millionen-Boni nachzahlen

Veröffentlicht am 11.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Rechtsstreit hatte in Deutschland und England großes Aufsehen erregt, nicht zuletzt, weil auch der Vorstandsvorsitzende der Commerbank, Blessing, in den Zeugenstand getreten war. Im Streit ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBoniCommerzbankLondon
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Blick über den Teich - Erstaunliches aus den USA

Veröffentlicht am 08.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Unternehmen, die in den USA tätig sind, sollten im eigenen Interesse alle möglichen Vorkehrungen treffen, um Diskriminierungen ihrer Mitarbeiter/innen durch Vorgesetzte und Kollegen zu vermeiden ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtYahooDiskriminierungSchadensersatzEntlassungAT&TBayerLebenslauf
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EuGH: Kranke Beamte bekommen Entschädigung für entgangenen Urlaub

Veröffentlicht am 07.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH hat seine folgenreiche Rechtsprechung zum Urlaubsrecht weiter ausgebaut und die EU-Vorgaben jetzt auch auf Beamte erstreckt ( EuGH 3.5.2012, C-337/10 „Neidel“ ). Der Kläger des ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHUrlaubBeamteNeidel
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Kündigung, weil andere Arbeitnehmer mit Eigenkündigung drohen?

Veröffentlicht am 03.05.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Da herrscht ja ein tolles Betriebsklima: Der Kläger war als Vertriebsingenieur bei der Beklagten tätig. Im Februar 2011 kündigte die Arbeitgeberin mit der Begründung, zwei eng mit dem Kläger ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAuflösungsantragDruckkündigung
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Kein Anspruch auf dauernden Nachtschicht-Einsatz

Veröffentlicht am 02.05.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Allein aus dem Umstand, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer über längere Zeit hinweg ausschließlich in der Nachtschicht beschäftigt hat, resultiert für diesen kein Anspruch darauf, auch ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBetriebsratGleichbehandlungNachtschicht
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EuGH: Kein Auskunftsanspruch eines abgelehnten Stellenbewerbers

Veröffentlicht am 30.04.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BAG hatte über die Klage einer abgelehnten Stellenbewerberin auf Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG zu entscheiden, die sich wegen des Geschlechts, des Alters und der ethnischen Herkunft ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungAuskunftStellenbewerber
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