Veröffentlicht am 15.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im Zusammenhang mit Sanierungstarifverträgen oder ähnlichen Vereinbarungen machen einige Gewerkschaften ihre Zustimmung gelegentlich davon abhängig, dass ihre Mitglieder weniger starke ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtIG MetallOpelDifferenzierungsklauselnCGMSanierungstarifvertragErholungsbeihilfeSaarverein
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Veröffentlicht am 14.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger war krank. Das ärztliche Attest übersandte er der beklagten Arbeitgeberin per Post. Als Postleitzahl gab er die seines Wohnorts an. Dass in einer Großstadt mehrere PLZ existieren und ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAbmahnungVerschuldenGeringfügigkeit
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Veröffentlicht am 13.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Beklagte hatte über die Arbeitsagentur eine Stelle eines Schreiners/Monteurs ausgeschrieben. Auf der von der Agentur veröffentlichten Ausschreibung war vermerkt, dass ein ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSubunternehmerRechtswegArbeitsverhältnis
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Veröffentlicht am 08.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nachdem das BAG mit Beschluss vom 14.12.2010 (1 ABR 19/10, NZA 2011, 289) die Tarifunfähigkeit der CGZP festgestellt hat, haben die Sozialversicherungsträger begonnen, bei den ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtZeitarbeitBeiträgeequal payLeiharbeitSozialversicherungCGZP
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Veröffentlicht am 07.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger, 50 Jahre alt, verheiratet, ist Leiter des "Standardgeschäfts Basiskunden" bei der beklagten Bank. An einem Sonntag im Januar 2011 traf er an einer Tankstelle eine Frau, die er ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAbmahnungKündigungÄnderungskündigung
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Veröffentlicht am 06.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger begehrt eine Entschädigung nach § 15 AGG, weil er wegen seines Geschlechts diskriminiert worden sei (§§ 7, 1 AGG). Auf eine Stellenanzeige Suchen erfahrene, flexible und modebewusste ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungAGGRechtsweg
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Veröffentlicht am 05.02.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Keine Sorge – es wird erwartet Sie kein weiterer Beitrag in der Diskussion um das Amt und die Person unseres Bundespräsidenten. Denn dieser kann ja bekanntlich nicht einfach entlassen werden. ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSchmiergeldKündigungLAG DüsseldorfBundespräsidentWullff
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Veröffentlicht am 03.02.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Da die Regierungskoalition im Arbeitsrecht sich eher weniger ambitioniert zeigt, mag ein Blick auf die Vorstellungen der Opposition interessant sein. Seit kurzem liegt ein Entschließungsantrag ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSPDTarifvertragEntschließungsantragAllgemeinverbindlichkeit
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Veröffentlicht am 31.01.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Betriebsratsmitglieder genießen einen besonderen Kündigungsschutz. Was aber, wenn sich der Arbeitgeber entschließt, den Arbeitsvertrag eines (missliebigen?) Betriebsratsmitgliedes einfach ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBefristungBetriebsratLAG Berlin-BrandenburgÜbernahme
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Veröffentlicht am 29.01.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Streit um die juristische Bewertung von pauschalen Zuschlägen für Mehrarbeit für Betriebsratsmitglieder von Opel geht weiter. Ausgelöst durch Medienberichte hatte die Staatsanwaltschaft ... Weiterlesen

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