Veröffentlicht am 14.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BetrVG enthält keine ausdrückliche Bestimmung darüber, ob die in ihm normierten Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats auch im Arbeitskampf uneingeschränkt bestehen. Das BAG vertritt in ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMitbestimmungArbeitskampfBetrVGVersetzung
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Veröffentlicht am 12.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nachdem das BAG mit Beschluss vom 14.12.2010 (1 ABR 19/10, NZA 2011, 289) zwar die Tarifunfähigkeit der CGZP festgestellt hat, infolge des gegenwartsbezogenen Streitgegenstandes im ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtZeitarbeitequal payCGZPTarifunfähigkeit
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Veröffentlicht am 12.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit Urteil vom 08.11.2011 hat der Sechste Senat des BAG die Klage von Frau Hennigs gegen das Eisenbahn-Bundesamt abgewiesen (6 AZR 319/09). Die Klägerin wird durch die Vorschriften zur ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHAGGTVöDAltersdiskriminierungLebensaltersstufenBATLebensalterTV-LTVÜ
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Veröffentlicht am 06.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Arbeitnehmer ist Lehrer für Mathematik und Physik an einer Privatschule und Mitglied des Betriebsrats. Gegen gesonderte Vergütung oblag ihm die Betreuung des sog. Trash-E-mail-Postfachs der ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtfristlose KündigungSchuleSexueller Missbrauch
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Veröffentlicht am 05.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger ist Berufskraftfahrer. Infolge eines außerdienstlich begangenen Verkehrsdelikts wurde gegen ihn ein Fahrverbot für die Dauer von einem Monat verhängt. Der Arbeitgeber kündigte das ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtOrdnungswidrigkeitenKündigungFahrverbotKraftfahrerVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger war als Sachbearbeiter im Ordnungsamt des beklagten Landkreises beschäftigt. Zu seinen Aufgaben gehörte u.a. die jährliche Überprüfung der Einsatzwagen des Deutschen Roten Kreuzes. Zu ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtfristlose KündigungKündigung
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Veröffentlicht am 02.12.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Arbeitsgericht Oberhausen (Urteil vom 24.11.2011, 2 Ca 1013/11) hat jüngst folgenden interessanten Fall zu entscheiden gehabt: Der Arbeitnehmer, der ausgebildeter Einzelhandelskaufmann ist, ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtFahrlässigkeitDiebstahlArbeitnehmerhaftungArbG Oberhausen
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Veröffentlicht am 02.12.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Online-Versandhändler Amazon steht in der Kritik, eine Lücke des deutschen Sozialgesetzbuchs massenhaft auszunutzen. Das Unternehmen beschäftigt laut Spiegel nicht nur während des ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMissbrauchAgentur für ArbeitAMAZONohne Bezahlung
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Veröffentlicht am 28.11.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In dieser Rubrik sei auch ein Seitenblick auf das arbeitsrechtsnahe Sozialversicherungsrecht gestattet. „Mord ist kein Arbeitsunfall“ - auf diese Kurzformel lässt sich eine Entscheidung des ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMordArbeitsunfallUnfallversicherungLandessozialgericht Baden-Württemberg
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Veröffentlicht am 27.11.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine aufsehenerregende (vgl. hierzu schon den BlogBeitrag vom 20.6.2011 ) Auseinandersetzung um die Vergütung von Überstunden hat nunmehr mit der Veröffentlichung der Entscheidungsgründe durch ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAGB-KontrolleÜberstundenBAGAbgeltung
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