Arbeitsrecht

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Urteilsgründe fehlen...mal in der Rechtsbeschwerde, mal beim Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde

Veröffentlicht am 19.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf den ersten Blick kaum zu verstehen: Ein Gericht setzt keine regulären Urteilsgründe ab - in einem Fall führt das zur Urteilsaufhebung und im anderen bleibt es folgenlos. In OWi-Sachen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungFahrverbotVerkehrsrecht
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BAG zum Sonderkündigungsschutz in der Elternzeit

Veröffentlicht am 19.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In zwei neueren Entscheidungen hat das BAG die Reichweite des Sonderkündigungsschutzes während der Elternzeit (§ 18 BEEG) präzisiert: Beginn des Sonderkündigungsschutzes, wenn errechneter und ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungElternzeitSonderkündigungsschutz
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BAG: Einschränkung der Mitbestimmungsrechte des Betrriebsrats im Arbeitskampf

Veröffentlicht am 14.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BetrVG enthält keine ausdrückliche Bestimmung darüber, ob die in ihm normierten Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats auch im Arbeitskampf uneingeschränkt bestehen. Das BAG vertritt in ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMitbestimmungArbeitskampfBetrVGVersetzung
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Equal-pay-Ansprüche von Arbeitnehmern der Zeitarbeitsbranche: Aktueller Überblick

Veröffentlicht am 12.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nachdem das BAG mit Beschluss vom 14.12.2010 (1 ABR 19/10, NZA 2011, 289) zwar die Tarifunfähigkeit der CGZP festgestellt hat, infolge des gegenwartsbezogenen Streitgegenstandes im ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtZeitarbeitequal payCGZPTarifunfähigkeit
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Überleitung BAT/TVöD: Hennigs unterliegt beim BAG

Veröffentlicht am 12.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit Urteil vom 08.11.2011 hat der Sechste Senat des BAG die Klage von Frau Hennigs gegen das Eisenbahn-Bundesamt abgewiesen (6 AZR 319/09). Die Klägerin wird durch die Vorschriften zur ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHAGGTVöDAltersdiskriminierungLebensaltersstufenBATLebensalterTV-LTVÜ
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Weiterleitung vertraulicher Informationen von Missbrauchsopfern: Fristlose Kündigung

Veröffentlicht am 06.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Arbeitnehmer ist Lehrer für Mathematik und Physik an einer Privatschule und Mitglied des Betriebsrats. Gegen gesonderte Vergütung oblag ihm die Betreuung des sog. Trash-E-mail-Postfachs der ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtfristlose KündigungSchuleSexueller Missbrauch
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Einmonatiges Fahrverbot rechtfertigt keine Kündigung, wenn es mit Urlaub überbrückt werden kann

Veröffentlicht am 05.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger ist Berufskraftfahrer. Infolge eines außerdienstlich begangenen Verkehrsdelikts wurde gegen ihn ein Fahrverbot für die Dauer von einem Monat verhängt. Der Arbeitgeber kündigte das ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtOrdnungswidrigkeitenKündigungFahrverbotKraftfahrerVerkehrsrecht
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Kündigung wegen Vortäuschens ordnungsgemäßer Aufgabenerfüllung

Veröffentlicht am 05.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger war als Sachbearbeiter im Ordnungsamt des beklagten Landkreises beschäftigt. Zu seinen Aufgaben gehörte u.a. die jährliche Überprüfung der Einsatzwagen des Deutschen Roten Kreuzes. Zu ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtfristlose KündigungKündigung
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Keine Haftung für unbemerkten Diebstahl

Veröffentlicht am 02.12.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Arbeitsgericht Oberhausen (Urteil vom 24.11.2011, 2 Ca 1013/11) hat jüngst folgenden interessanten Fall zu entscheiden gehabt: Der Arbeitnehmer, der ausgebildeter Einzelhandelskaufmann ist, ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtFahrlässigkeitDiebstahlArbeitnehmerhaftungArbG Oberhausen
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Amazon in der Kritik

Veröffentlicht am 02.12.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Online-Versandhändler Amazon steht in der Kritik, eine Lücke des deutschen Sozialgesetzbuchs massenhaft auszunutzen. Das Unternehmen beschäftigt laut Spiegel nicht nur während des ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMissbrauchAgentur für ArbeitAMAZONohne Bezahlung
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