Veröffentlicht am 17.07.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In der mit Spannung erwarteten Rechtssache Coleman (Rs. C-303/06 ) hat der EuGH heute sein Urteil verkündet. Im Kern ging es um die Frage, ob den Schutz vor Diskriminierungen aus der RL 2000/78/ ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHDiskriminierungKündigungBehinderung
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Veröffentlicht am 14.07.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Am kommenden Donnerstag entscheidet die Große Kammer des EuGH in der Rechtssache Coleman ( C-303/06 ) erstmals über eine Diskriminierung wegen einer Behinderung (RL 2000/78/EG). Auf besonderes ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHDiskriminierungKündigungBehinderung
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Veröffentlicht am 11.07.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nach langen Verhandlungen haben die Tarifvertragsparteien des Einzelhandels im Pilotbezirk Baden-Württemberg am 10.7.2008 einen Abschluss erzielt. Nach einem Bericht des Handelsblatts erhalten ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtTarifabschluss Einzelhandel
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Veröffentlicht am 10.07.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In der Rechtssache Feryn hat der EuGH am 10.7.2008 über die Benachteiligung wegen der ethnischen Herkunft entschieden ( C-54/07 ). Erwartungsgemäß hat er sich auf den Standpunkt gestellt, dass ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHDiskriminierungethnische HerkunftBenachteiligungRasse
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Veröffentlicht am 08.07.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bestimmt eine arbeitgeberseitig vorformulierte Verfallklausel, dass alle Ansprüche innerhalb einer bestimmten Frist „einzuklagen“ sind, so kann diese Frist auch durch Erhebung einer ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAGB Verfallfrist Kündigungsschutzklage
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Veröffentlicht am 05.07.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Trotz der sich abkühlenden Konjunktur gibt es Bestrebungen, den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung von derzeit 3,3 % ab dem 1. Januar 2009 erneut zu senken. Bundeskanzlerin Merkel hat sich in ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBundesagentur für ArbeitArbeitslosenversicherungBeitrag
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Veröffentlicht am 01.07.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Wird einem bei einem kirchennahen Arbeitgeber (hier: dem Deutschen Caritasverband) beschäftigten Arbeitnehmer gekündigt, weil er aus der Kirche ausgetreten ist, so zieht dies keine Sperrzeit ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCaritasKircheSperrzeit
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Veröffentlicht am 30.06.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Am 1. Juli 2008 tritt die Reform der sozialen Pflegeversicherung in Kraft. Damit steigen die Beiträge von 1,7% auf 1,95% bzw. für kinderlose Versicherte ab Vollendung des 23. Lebensjahres von 1, ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungsschutzFreistellungPflegezeit
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Veröffentlicht am 26.06.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen des allgemeinen Kündigungsschutzes trägt der Arbeitnehmer. Das hat der 2. Senat des BAG in einem Urteil vom 26. 6. 2008 ( 2 AZR 264/07 ) ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungDarlegungs- und BeweislastBetriebsgröße
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Veröffentlicht am 26.06.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Pensions-Sicherungs-Verein VVaG erhebt für die Insolvenzsicherung der Betriebsrenten derzeit einen Sonderbeitrag (§ 30i BetrAVG). Dieser dient der Nachfinanzierung der in den Jahren 1975 bis ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBetriebsrentenInsolvenzschutzPSVSonderbeitrag
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