Arbeitsrecht

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Abfrage von Geschlecht und Geburtsdatum bei Onlinebewerbung – verbotene Diskriminierung?

Veröffentlicht am 12.07.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das ArbG Hamburg (Urteil vom 15.12.2010, 26 Ca 260/10 ) hatte vor kurzem über folgenden Fall zu entscheiden: Die Klägerin bewarb sich im Juni 2010 auf eine von der Beklagten im Internet ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungAGGGeschlechtArbG HamburgGeburtsdatum
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Emmely auf Französisch

Veröffentlicht am 10.07.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der vor kurzem mit einer Entscheidung des BAG (BAG 10.6.2010, NJW 2011, 167 mit Anm. Stoffels, NJW 2011, 118 ) abgeschlossene Rechtsstreit um die Kündigung einer Supermarktkassiererin, namens ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungEmmelyFrankreichMonoprix
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Schlussantrag zur Beschränkung des Anspruchs auf Jahresurlaub bei Arbeitsunfähigkeit

Veröffentlicht am 07.07.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach der "Schultz-Hoff"-Entscheidung des EuGH haben Arbeitnehmer auch bei jahrelanger Arbeitsunfähigkeit einen Anspruch auf Urlaubsabgeltung. Hieraus folgt aber nicht –so die Generalanwältin ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHSchlussanträgeUrlaubGeneralanwältinSchultz-HoffSchulte
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Ausbeutung von Hausangestellten durch Diplomaten

Veröffentlicht am 04.07.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Angehörige des diplomatischen Corps behandeln ihre Hausangestellten mitunter wie Leibeigene. Das berichtete zuletzt Spiegel Online in einem Artikel vom 27.6.2011. Das Arbeitsgericht Berlin hatte ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArbG BerlinHausangestellteHeide PfarrDiplomaten
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Betriebsratsmitglieder müssen sich grundsätzlich abmelden

Veröffentlicht am 03.07.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG (Beschluss vom 29. Juni 2011 - 7 ABR 135/09, Pressemitteilung Nr. 54/11) bestätigt in seiner neuesten Entscheidung seine bisherige Rechtsprechung, wonach ein Betriebsratsmitglied, das an ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBetriebsratBAGAbmeldung
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Beendigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer

Veröffentlicht am 29.06.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Für die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer benötigt der Arbeitgeber nach § 85 SGB IX die vorherige Zustimmung des Integrationsamts. Dasselbe gilt nach der oft übersehenen Vorschrift des § ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSchwerbehinderungAuflösende BedingungIntegrationsamt
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BAG zum Einsatz eines Privatfahrzeugs im Rahmen der Rufbereitschaft

Veröffentlicht am 28.06.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Guter wissenschaftlicher Praxis entspricht es an sich, gerichtliche Entscheidungen erst dann zu kritisieren, wenn man die Entscheidungsgründe kennt. Also nicht schon allein aufgrund der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtRufbereitschaftHaftung des Arbeitgebersinnerbetrieblicher Schadensausgleich
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Während der Elternzeit kann die Arbeitszeit höchstens zweimal verringert werden

Veröffentlicht am 27.06.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nach § 15 Abs. 6 BEEG kann der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber, soweit eine Einigung über die Verringerung der Arbeitszeit und deren Ausgestaltung nicht möglich ist, während der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtElternzeitTeilzeitarbeitArbeitszeitverringerung
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USA: Keine Sammelklage gegen Wal-Mart wegen Diskriminierung

Veröffentlicht am 21.06.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein neues Supreme Court- Urteil, das hier in Washington ziemlich viel Wellen macht: Die wohl größte Sammelklagen der US-Geschichte ist gestoppt: Das Gericht hat die Sammelklage einer großen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtUSADiskriminierungsschutzWalmart
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LSG Sachsen-Anhalt: Keine Haftung des Betriebserwerbers für rückständige Sozialversicherungsbeiträge

Veröffentlicht am 21.06.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit dem LSG Sachsen-Anhalt hat jetzt zum wiederholten Male ein Landessozialgericht entschieden, dass ein Betriebserwerber weder nach § 613a BGB noch nach § 25 HGB die Sozialversicherungsbeiträge ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBetriebsübergangSozialversicherungsbeiträgeGesamtsozialversicherungsbeitragFirmenfortführung
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