Veröffentlicht am 30.04.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mit seiner – erst als Pressemitteilung vorliegenden (Nr. 33/11) – Entscheidung vom 20.4.2011 (5 AZR 191/10) distanziert sich der 5. Senat des BAG von der Rechtsauffassung des Neunten und des ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAGB-KontrolleWiderrufsvorbehaltergänzende VertragsauslegungBAGAltfälle
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Veröffentlicht am 28.04.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger ist seit 1971 auf dem städtischen Friedhof beschäftigt. Auf dem Friedhof ist schon seit den 1940er-Jahren auch der frühere Friedhofsleiter T beigesetzt. Es handelt sich nicht um eine ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtfristlose KündigungKündigung
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Veröffentlicht am 27.04.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Gelegentlich mag einer der beiden Betriebspartner im Verlaufe der Sitzung einer Einigungsstelle den Eindruck bekommen, dass die oder der Vorsitzende befangen sein könnte. Dann stellt sich die ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtschiedsrichterliches VerfahrenBefangenheitEinigungsstelleVorsitz
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Veröffentlicht am 26.04.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Arbeitsgericht Krefeld hat ein Zeitarbeitsunternehmen verurteilt, eine Arbeitnehmerin rückwirkend bis zur Verjährungsgrenze nach dem "Equal pay"-Grundsatz zu entlohnen und ihr 13.200 Euro ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtZeitarbeitequal payLeiharbeitCGZP
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Veröffentlicht am 19.04.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Urteil birgt Sprengkraft: Ein-Euro-Jobber, die nicht für "im öffentlichen Interesse liegende, zusätzliche Arbeiten" (§ 16d SGB II) eingesetzt werden, sondern reguläre Arbeitnehmer ersetzen, ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEin-Euro-JobsMehraufwandsentschädigungArbeitsgelegenheitSGB II
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Veröffentlicht am 18.04.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Viele Arbeitnehmer erhalten als Teil ihrer Vergütung vom Arbeitgeber einen Pkw gestellt, den sie auch privat nutzen dürfen. Das BAG hatte in einem jetzt veröffentlichten Urteil (vom 14.12.2010 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKrankheitNutzungsentschädigungPKWDienstwagenNutzungsausfall
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Veröffentlicht am 18.04.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Darf ein Telefonagent in einem Call-Center Kundengespräche mit den Worten "Jesus hat Sie lieb" beenden? Darüber verhandelt am kommenden Mittwoch das LAG Hamm ( 4 Sa 2230/10 ). Der klagende ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungfristlose KündigungKündigungReligion
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Veröffentlicht am 12.04.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ob Sozialpläne altersdifferenzierte Leistungen vorsehen dürfen und welche Grenzen dabei ggf. zu beachten sind, ist seit dem Inkrafttreten des AGG umstritten. § 10 Nr. 6 AGG gestattet ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAGGAltersdiskriminierungSozialplan
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Veröffentlicht am 12.04.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf für ein neues Familienpflegezeitgesetz verabschiedet und wird den Entwurf in das parlamentarische Verfahren einbringen. Die Familienpflegezeit sieht vor ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtFamilienpflegezeitBMFSFJ
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Veröffentlicht am 11.04.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Arbeitgeber muss dem Arbeitnehmer an dessen Fahrzeug entstandene Unfallschäden analog § 670 BGB ersetzen, wenn das Fahrzeug mit seiner Billigung in seinem Betätigungsbereich eingesetzt ... Weiterlesen

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