Arbeitsrecht

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BAG verschärft Anforderungen an Widerrufsvorbehalte

Veröffentlicht am 12.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Widerrufsvorbehalte stellen sich in der Praxis als unverzichtbare Instrumente zur Flexibilisierung der Vertragsbedingungen dar. Der 5. Senat des BAG hatte in seiner grundlegenden Entscheidung ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtWiderrufAGB-KontrolleBAGDienstwagen
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ArbG Hamburg: tarifliche Altersgrenzenregelung verstößt gegen Diskriminierungsverbot

Veröffentlicht am 11.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Diskussion um die Rechtfertigung tarifvertraglicher und arbeitsvertraglicher Altersgrenzenregelungen kommt auch nach der grundlegenden Entscheidung des BAG vom 18.6.2008 ( NZA 2008, 1302 ) ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAltersgrenzeAltersdiskriminierungArbG Hamburg
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"Lex Schlecker" gegen Missbrauch der Leiharbeit

Veröffentlicht am 08.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will den Missbrauch von Leiharbeit per Gesetz unterbinden und Verstöße mit Geldbußen ahnden. Das Papier ist - soweit ersichtlich - noch nicht ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtGesetzentwurfvon der LeyenMindestlohnZeitarbeitSchleckerLeiharbeit
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Kündigung wegen Stromdiebstahls

Veröffentlicht am 06.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Kündigungen wegen sog. Bagatelldelikte beschäftigen auch weiterhin die Arbeitsgerichte. Ob die Entscheidung in Sachen Emmely hier künftig zu einer Befriedung beitragen wird, bleibt abzuwarten. ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungEmmelyLAG HammStromdiebstahl
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Arbeitsrechtler zum Fall Sarrazin

Veröffentlicht am 05.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Antrag der Bundesbank auf Entlassung ihres Vorstandsmitglieds Sarrazin, der jetzt dem Bundespräsidenten zur Entscheidung vorliegt, hat in den Medien und in der Öffentlichkeit ein gemischtes ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMeinungsfreiheitArbeitsrechtEntlassungSarrazin
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BVerfG: Mangold-Urteil des EuGH kein ausbrechender Rechtsakt

Veröffentlicht am 30.08.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat die Verfassungsbeschwerde eines Autozulieferers gegen das Urteil des BAG in der Rechtssache Mangold zurückgewiesen ( Beschluss vom 6.7 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBVerfGEuGHMangoldVertrauensschutzgesetzlicher Richterausbrechender Rechtsakt
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Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz

Veröffentlicht am 25.08.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Bundeskabinett hat heute (25.8.2010) den von Bundesinnenminister de Maizière vorgelegten Gesetzentwurf zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes beschlossen. In einer Presseverlautbarung ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSoziale NetzwerkeGesetzentwurfComplianceVideoüberwachungBeschäftigtendatenschutz
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Beschäftigtendatenschutz: Verbot verdeckter Videoüberwachung im Beschäftigungsverhältnis.

Veröffentlicht am 25.08.2010 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Der heute verabschiedete Regierungsentwurf für ein „Gesetz zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes“ schließt eine verdeckte Videoüberwachung im Beschäftigungsverhältnis aus. Die noch im ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBeschäftigtendatenschutzDatenschutzrechtRegierungsentwurfSchwarze ListeComplianceUrheber- und Medienrecht
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Langfristiger Strategiewechsel bei KiK?

Veröffentlicht am 24.08.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der in jüngerer Zeit wiederholt in die Schlagzeilen geratene Textildiscounter KiK bemüht sich offenbar um ein bessere Image und geht in die Offensive. Die Firmenleitung kündigte jetzt an, das ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMindestlohnKikNiedriglohn
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Weniger Urlaub - mehr arbeiten?

Veröffentlicht am 22.08.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Zwei Verbände der mittelständische Wirtschaft haben mit ihrer Forderung, die Beschäftigten sollten künftig auf zwei Wochen ihres Urlaubs verzichten, empörte Reaktionen auf Seiten der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtUrlaubGewerkschaftenVerband mittelständischer WirtschaftUrlaubsverzicht
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