Arbeitsrecht

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Streit um Arbeitnehmerdatenschutz

Veröffentlicht am 06.07.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Referentenentwurf aus dem Hause von Innenmininster Thomas de Maiziere zum Arbeitnehmerdatenschutz hat in den letzten Wochen vielfältige Kritik erfahren und zwar von allen Seiten, von ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSchaarArbeitnehmerdatenschutzKritikReferentenentwurf
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BAG entscheidet Anfang September über § 622 Abs. 2 Satz 2 BGB

Veröffentlicht am 30.06.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nachdem es dem Gesetzgeber bislang nicht gelungen ist, die notwendigen Folgerungen aus dem "Kücükdeveci"-Urteil des EuGH (vom 19.01.2010 - C-555/07, NZA 2010, 85) zu ziehen, ist nun das ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAltersdiskriminierungKücükdeveciKündigungsfrist
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Der Arbeitgeber als "Super-Nanny" alleinerziehender Betriebsratsmitglieder?

Veröffentlicht am 28.06.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Vor lauter Getöse über die Aufgabe des Grundsatzes der Tarifeinheit durch den Zehnten Senat des BAG ist eine andere Entscheidung des BAG vergangene Woche beinahe untergegangen: Der Arbeitgeber ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBetriebsratKostenKinderbetreuungAlleinerziehend
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Anhörung des Arbeitnehmers vor jeder Kündigung in betriebsratslosen Betrieben?

Veröffentlicht am 28.06.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Arbeitsgericht Gelsenkirchen ist der Auffassung, dass der Arbeitgeber in Betrieben ohne Betriebsrat den Arbeitnehmer vor einer Kündigung persönlich anhören muss. Anderenfalls sei die ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungAnhörungKleinbetrieb
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BAG gibt Grundsatz der Tarifeinheit auf

Veröffentlicht am 23.06.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der 10. Senat des BAG hat sich in einem soeben veröffentlichten Beschluss vom heutigen Tage der Rechtsauffassung des 4. Senats angeschlossen und den Grundsatz der Tarifeinheit aufgegeben (BAG, ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtTarifpluralitätTarifbindungTarifkonkurrrenz
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ArbG Berlin: Kündigung einer Compliance-Beauftragten der Deutschen Bahn im Zusammenhang mit dem "Datenskandal" unwirksam

Veröffentlicht am 23.06.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eine leitende Mitarbeiterin der Deutschen Bahn, die im Bereich Compliance und Korruptionsbekämpfung tätig war, hat sich in erster Instanz erfolgreich gegen ihre Kündigung gewehrt (ArbG Berlin, ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDeutsche BahnKündigungDatenskandalCompliance
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Pensions-Sicherungs-Verein droht turbulente Hauptversammlung

Veröffentlicht am 22.06.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Dem Pensions-Sicherungs-Verein (PSV) droht in der kommenden Woche eine turbulente Hauptversammlung. Das berichtet die Wirtschaftswoche . Infolge der schweren Wirtschaftskrise im vergangenen Jahr ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBetriebsrentenPSVInsolvenzsicherungPensions-Sicherungs-Verein
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Neues zum betrieblichen Eingliederungsmanagement

Veröffentlicht am 21.06.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BAG hat in zwei unlängst veröffentlichten Urteilen seine Rechtsprechung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM), dessen Durchführung § 84 SGB IX vorschreibt, fortgesetzt. Erstens ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungKrankheitBetriebliches Eingliederungsmanagement
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Familienministerin setzt sich für mehr Frauen in Führungspositionen ein

Veröffentlicht am 15.06.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

"Mehr Frauen in Führungspositionen". Unter dieser Überschrift haben die Regierungsparteien in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, den Anteil von Frauen in Führungspositionen in der Wirtschaft ( ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAufsichtsratGleichberechtigungFrauenquoteFührungspositionen
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BGH beanstandet zu geringe Vergütung für junge Rechtsanwälte

Veröffentlicht am 14.06.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In einem bemerkenswerten Beschluss hat der BGH bekräftigt, dass Rechtsanwälte nur zu "angemessenen Bedingungen" beschäftigt werden dürfen (§ 26 BORA). Kanzleien, die Berufsanfänger eine ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtRechtsanwaltEinstiegsgehaltsittenwidrige Vergütung
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