Veröffentlicht am 30.06.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das könnte ein teurer Regressfall werden: Der Arbeitnehmer, leitender Arzt der Frauenklinik eines Krankenhauses, war zur Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld an eine Patientin in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtAusschlussfristFreistellungVerfallHaftung des Arbeitnehmers
2737 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.06.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Zu Jahresbeginn ist das "Flexigesetz II" mit umfangreichen Neuregelungen zu Zeitwertkonten in Kraft getreten (dazu u.a. Rolfs/Witschen, NZS 2009, 295 ff. ). Das Gesetz wirft in der täglichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtWertguthabenZeitwertkontenSozialversicherungsbeiträge
4595 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.06.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die nachfolgend beschriebene neue Entscheidung Gross v. FBL des höchsten US Gerichts ist vielleicht auch für die deutsche Community interessant. Es scheint, das sich die Anforderung an die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtUSAAltersdiskriminierung
2850 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.06.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In manchen Unternehmen herrschen eigentümliche Praktiken: Die Arbeitgeberin, Trägerin einer Altenpflegeeinrichtung, befand sich in wirtschaftlichen Schwierigkeiten und wollte daher die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtAbmahnungDirektionsrechtPersonalgespräch
3850 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 22.06.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Am 18.6.2009 hat der EuGH in der österreichischen Rechtssache Hütter ( C-88/08 ) ein Urteil gefällt, das als Vorentscheidung über die Vereinbarkeit von § 622 Abs. 2 Satz 2 BGB mit der RL 2000/78 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEuGHDiskriminierungAlterKücükdeveci
5508 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.06.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Seitdem 2001 das LPartG in Kraft getreten ist, streiten eingetragene Lebenspartner um ihre Gleichbehandlung mit Ehegatten. Beim Gesetzgeber hatten sie damit teilweise Erfolg (z.B. zahlt die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtDiskriminierungFamilienzuschlagHinterbliebenenrenteLebenspartnerVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
3205 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.06.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Wie zuvor bereits das ArbG Kiel ( BeckBlog vom 10.6.2009 ) hat jetzt auch das ArbG Hamburg Streiks der Gewerkschaft ver.di in Kindertagesstätten der Freien und Hansestadt Hamburg im Wege der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtArbeitskampfStreikKindertagesstättenverdiArbG Hamburg
2962 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.06.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bei ihrer jüngsten Besprechung über Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs haben der der GKV-Spitzenverband, die Deutsche Rentenversicherung Bund und die Bundesagentur für Arbeit vereinbart, das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtKündigungFreistellungBeschäftigungsverhältnisAufhebungsvertrag
11109 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 15.06.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Beim EuGH ist derzeit die Rechtssache Pontin ( C-63/08 ) anhängig, die Auswirkungen auf das deutsche Recht, namentlich § 2 Abs. 4 AGG, haben könnte (siehe auch schon BeckBlog vom 31.12.2008 ): I ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtDiskriminierungKündigungKlagefristMutterschutz
5394 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.06.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Bundesregierung verhandelt derzeit mit dem Pensions-Sicherungs-Verein (PSV) darüber, ob dieser einen Teil der Betriebsrentenverpflichtungen von Opel übernimmt. Insgesamt soll der Barwert der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBetriebsrentenPSVOpelInsolvenzsicherung
4220 Aufrufe
2

Seiten