Arbeitsrecht

Das Bundesgesundheitsministerium äußerte sich jüngst zur Rechtslage, wenn Arbeitnehmer von einer Reise aus einem Risikogebiet zurückkehren und zunächst die vorgeschriebene, grundsätzlich 14- ... Weiterlesen

Wird ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis gekündigt ist, nach Ablauf der Kündigungsfrist zur Abwendung der Zwangsvollstreckung aus einem titulierten allgemeinen Weiterbeschäftigungsanspruch vorläufig weiterbeschäftigt, bestehen keine Ansprüche auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und Entgeltzahlung an Feiertagen, wenn sich nachträglich die Kündigung als wirksam erweist.Weiterlesen

Vor einigen Wochen hatte ich an dieser Stelle über eine Entscheidung des LAG Schleswig-Holstein berichtet, die die bereits seit Jahresbeginn 2020 verpflichtende Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs durch Rechtsanwälte etc. in der schleswig-holsteinischen Arbeitsgerichtsbarkeit manifestiert. Jetzt ist über einen Beschluss desselben Gerichts zu berichten, der Rechtsanwälten ohne funktionstüchtiges beA die Beiordnung nach § 121 Abs. 2 ZPO versagt:Weiterlesen

Seit Anfang 2019 gewährt § 9a TzBfG Arbeitnehmern einen Anspruch auf vorübergehende Reduzierung ihrer Arbeitszeit (sog. Brücken-Teilzeit). Im einem Verfahren der einstweiligen Verfügung hat das ArbG Hamburg entschieden, dass bis zur Grenze des Rechtsmissbrauchs Teilzeitarbeit auch im Blockmodell mit entsprechender Freistellungsphase beansprucht werden kann:Weiterlesen