Arbeitsrecht

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ArbG Berlin: wirksame Kündigung wegen Verwendung eines Bildes des Tores eines Konzentrationslagers mit der Inschrift „IMPFUNG MACHT FREI“ bei YouTube

Veröffentlicht am 23.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das ArbG Berlin (12.9.2022, Az. 22 Ca 223/22PM 23/22) hatte sich mit einer fristlosen Kündigung eines Lehrers zu befassen, der sich in drastischer und inakzeptabler Weise gegen die ... Weiterlesen

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BGH zur Strafbarkeit von AGG-Hoppern

Veröffentlicht am 21.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nils Kratzer fühlte sich erstaunlich oft in seinem Leben als Diskriminierungsopfer und hat mit seinen Klagen manchen Arbeitgebern das Leben schwer gemacht (und zu zahlreichen Beiträgen hier im ... Weiterlesen

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70

BAG zur Verlängerung der Höchstüberlassungsdauer durch Tarifvertrag

Veröffentlicht am 19.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Seit der letzten Novelle des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes aus dem Jahre 2017 findet sich in § 1 Abs. 1b AÜG eine gesetzliche Höchstüberlassungsdauer von 18 aufeinanderfolgenden Monaten. Bei ... Weiterlesen

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Paukenschlag aus Erfurt: Arbeitszeiterfassung ist verpflichtend

Veröffentlicht am 16.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im sog. Stechuhr-Urteil hatte der EuGH (14.5.2019 – C-55/18, NZA 2019, 683 - CCOO) vor gut zwei Jahren aus der Arbeitszeit-Richtlinie 2003/88 und aus dem in Art. 31 II GRCh verankerten ... Weiterlesen

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Neue Corona-Arbeitsschutzverordnung gilt ab 1.10.2022

Veröffentlicht am 14.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bundesregierung rechnet für den kommenden Herbst und Winter mit erneut steigenden Infektionszahlen. Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung soll dazu beitragen, Arbeitnehmerinnen und ... Weiterlesen

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LAG Berlin-Brandenburg: Mindestlohn für Einsatz in der häuslichen Betreuung (24-Stunden-Pflege)

Veröffentlicht am 12.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Entscheidung des BAG (24.6.2021 – 5 AZR 505/20, NZA 2021, 1398 ) zur Vergütungspflicht für die Tätigkeit ausländischer Pflegekräfte im Rahmen einer Rund-um-die-Uhr-Betreuung hatte im letzten ... Weiterlesen

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OVG Rheinland-Pfalz: Eilantrag einer ungeimpften Zahnarztmitarbeiterin gegen Praxisbetretungsverbot bleibt erfolglos

Veröffentlicht am 09.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Passend zur Entscheidung des LAG Hessen (Blog-Beitrag vom 7.9.2022) betreffend die Freistellung ungeimpfter Pflegekräfte in einem Seniorenheim kommt nun eine weitere, ebenfalls im Verfahren des ... Weiterlesen

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1

LAG Hessen: Keine Pflicht, nicht geimpftes Pflegepersonal in Seniorenheim zu beschäftigen

Veröffentlicht am 07.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das LAG Hessen (Urteile vom 11.08.2022, Az. 5 SaGa 728/22 und 7 SaGa 729/22) hat in zwei Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz die Eilanträge von in der Pflege tätigen ungeimpften ... Weiterlesen

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Quiet Quitting – die Optimierung der Work-Life-Balance?

Veröffentlicht am 05.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein neuer Begriff macht die Runde, insbesondere in den sozialen Medien: „Quiet Quitting“, zu deutsch: „stille Kündigung“ oder auch „Dienst nach Vorschrift“. Beide Übersetzungen beschreiben den ... Weiterlesen

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Rolle rückwärts: doch keine Homeoffice-Angebotspflicht!

Veröffentlicht am 02.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor wenigen Tagen war an dieser Stelle noch über den von Arbeitsminister Heil vorgelegten Referentenentwurf für eine Sars-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung berichtet worden, nach dem Arbeitgeber ab ... Weiterlesen

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