Veröffentlicht am 10.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Zum wiederholten Male hatte sich das BSG mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Unfall im häuslichen Bereich einen Arbeitsunfall (§ 8 Abs. 1 SGB VII) darstellen kann, wenn der Versicherte ein Home-Office unterhält. Nachdem ein erstes Urteil 2016 noch eine recht restriktive Linie erkennen ließ (BSG 5.7.2016 - B 2 U 5/15 R, NJW 2017, 508), ist der 2. Senat zuletzt deutlich großzügiger gewesen (BSG 31.7.2018 - B 2 U 9/16 R, NJW 2018, 1207). Daran knüpfen zwei aktuelle Urteile an, die bislang nur als Pressemitteilung veröffentlicht sind:Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Parteien streiten über einen Anspruch aus Annahmeverzug. Die Klägerin ist mit 20 Wochenstunden als Sortiererin im Modul Großbriefverteilung der Beklagten beschäftigt. Seit 2011 ist sie wegen Verletzungen an der rechten Schulter, dem rechten Arm und der rechten Hand arbeitsunfähig. Der Postbetriebsarzt erstellte 2015 ein Leistungsbild, aus dem sich gesundheitliche Einschränkungen für eine Tätigkeit der Klägerin ergaben. Das vorhandene Leistungsvermögen lasse eine Tätigkeit entsprechend der bisherigen Beschäftigung nicht zu.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Digitalisierung der Justiz schreitet voran - sie ändert aber nichts daran, dass auch von nicht anwaltlich vertretenen Parteien Formvorschriften einzuhalten sind. Das musste jetzt ein Kläger beim Sozialgericht in Dresden erfahren.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Vorweihnachtszeit führt ja angesichts von Schokoladen-Nikoläusen, Dominosteinen und Christstollen nicht selten zu einer gewissen Gewichtszunahme. Da passt folgender Fall des ArbG Düsseldorf gut ins Bild:Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.11.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

An dieser Stelle ist schon mehrfach über Entscheidungen der Berliner Arbeitsgerichtsbarkeit berichtet worden, die sich zu Entschädigungsklagen abgelehnter Bewerberinnen verhalten (zuletzt Blog- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.11.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bis zum 31. Dezember 2018 muss der Gesetzgeber bestehende Mängel in dem von der vorherigen Bundesregierung initiierten Tarifeinheitsgesetz (TEG) verbessern. Das Bundesverfassungsgericht hatte in ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.11.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Moderne Kommunikationsmittel werfen neue Fragen auf, auch im Sozialversicherungsrecht. In einem vom Sozialgericht Frankfurt a.M. (Urteil vom 18. Oktober 2018, Az.: S 8 U 207/16, PM 2/18 ) ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.11.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Höchstrichterliche Entscheidungen zum Arbeitskampfrecht sind eher selten, erfreuen sich dann aber besonderer Aufmerksamkeit und sind meist hoch umstritten. Ein weiteres Beispiel hierfür liefert ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.11.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im Koalitionsvertrag hatte man sich darauf verständigt, jetzt wird es in die Tat umgesetzt: Insbesondere um Frankfurt a.M. nach dem Brexit als Bankenstandort attraktiver zu machen, soll es ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.11.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bürgschaften von Arbeitnehmern für Verbindlichkeiten ihres Arbeitgebers sind heikel und werfen Rechtsfragen auf, deren Beantwortung den ordentlichen Gerichten obliegt. In einem vor kurzem vom ... Weiterlesen

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