Veröffentlicht am 26.03.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 5. Strafsenat des BGH hat EncroChat-Daten in einem zur Veröffentlichung in BGHSt. vorgesehenen Beschluss mit sehr ausführlicher Begründung für verwertbar erklärt (BGH Beschl. v. 2.3.2022 – 5 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtInternetstrafrechtStrafverfahrensrecht
3535 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 19.03.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In einer gestern veröffentlichten und zur Veröffentlichung in BGHSt. vorgesehenen Entscheidung hat der 3. Strafsenat des BGH die Grenze zur nicht geringen Menge für die synthetischen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3727 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.03.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 3. Strafsenat des BGH hat die praxisrelevante Frage beantwortet, ob ein Kurierfahrer Besitz an Betäubungsmitteln hat, die er im Auftrag eines Dritten im Kofferraum mit sich führt. In dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3748 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.03.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nach mehreren Oberlandesgerichten (s. dazu meinen Blog-Beitrag vom 16.1.2022 ) hat nun auch erstmals ein BGH-Senat EncroChat-Daten in einem deutschen Strafverfahren für verwertbar erklärt (BGH ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtInternetstrafrechtStrafverfahrensrecht
3525 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.02.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In gemeinsamen Fachartikeln mit verschiedenen Naturwissenschaftlern stelle ich seit Jahren die durchschnittlichen THC-Wirkstoffgehalte des in Deutschland sichergestellten Cannabis zusammen. Im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3221 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.02.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Grundsätzlich darf die Tatbegehung mit einer nicht geringen Menge i.S.d. § 29 a Abs. 1 Nr. 2 BtMG, § 30 Abs. 1 Nr. 4, § 30 a Abs. 2 Nr. 2 nicht strafschärfend berücksichtigt werden, weil dies ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3549 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.02.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das VG Köln hat in mehreren Verfahren Klagen von Personen zurückgewiesen, die zuvor erfolglos eine Erlaubniserteilung zum Erwerb von Natrium-Pentobarbital zum Zwecke der Selbsttötung beim BfArM ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
3199 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.01.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht verurteilte einen Drogendealer wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in vier Fällen und Handeltreibens mit Betäubungsmitteln u.a. in sieben Fällen zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
3398 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 22.01.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Traunstein hat zwei Drogenkuriere, die im Auftrag eines anderen 43.906 Gramm Heroin mit einer Wirkstoffmenge von 23.859,9 Gramm Heroinhydrochlorid in einem Hohlraum in einem PKW ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
3386 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Problematik um die Verwertbarkeit von EncroChat-Inhalten beschäftigt die Gerichte nun schon geraume Zeit. Es geht um die Sicherstellung der Kommunikation auf Servern des Unternehmens ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtInternetstrafrechtStrafverfahrensrecht
4365 Aufrufe
5

Seiten

/