Betäubungsmittelrecht

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Änderung des BtMG mit Aufnahme von 4 neuen Stoffen geplant

Veröffentlicht am 17.01.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Folgende Änderungen des BtMG sind ausweislich eines Referentenentwurfs geplant, um die Anl. II und III des BtMG an den aktuellen Stand der Erkenntnisse anzupassen: 1. In Anl. II sollen 3 neue ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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LG Kleve zu den Rechtsfolgen, wenn einem bewaffneten Drogenhändler minderwertiges Marihuana angedreht wird

Veröffentlicht am 08.01.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ein bewaffneter Drogenhändler wird mit 200 Gramm Marihuana erwischt, das er zuvor in den Niederlanden für 900 Euro gekauft hatte und gewinnbringend weiterverkaufen wollte. Gegen ihn wird ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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Ein häufiger Fehler bei der (Wertersatz-)Einziehung von Betäubungsmitteln

Veröffentlicht am 30.12.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ein Landgericht hat die Einziehung von Betäubungsmitteln (mal wieder) rechtsfehlerhaft auf § 73 StGB gestützt, wie sich aus dem Beschluss des BGH vom 9.12.2020 ergibt (Az. 5 StR 185/20 = BeckRS ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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BGH zur Festlegung der nicht geringen Menge bei „Opium“ und der fehlenden Unterscheidung zwischen Rohopium, Rauchopium und Rohmorphin

Veröffentlicht am 12.12.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 2. Strafsenat hat sich in seinem Beschluss vom 6.10.2020 (2 StR 311/20 = BeckRS 2020, 34269) ausführlich mit der Festlegung der nicht geringen Menge bei Opium durch das Landgericht bei 4,5 g ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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BGH zum Tod nach Überdosis Morphin im Altenpflegeheim – Fall 2

Veröffentlicht am 06.12.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In der Leitsatzentscheidung des BGH vom 30.1.2019, 2 StR 325/17 (BGHSt. 64, 69 = NStZ 2020, 29), ging es ebenfalls um den Tod eines Patienten in einem Altenpflegeheim nach einer Überdosis ... Weiterlesen

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BGH zum Tod nach Überdosis Morphin im Altenpflegeheim – Fall 1

Veröffentlicht am 03.12.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung und einer Entscheidung von Januar 2019 jeweils mit der Frage befasst, wie der Tod eines Patienten im Altenpflegeheim nach einer Überdosis Morphin ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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LSG Baden-Württemberg: Cannabis nur als letztes Mittel bei schmerztherapeutischer Behandlung

Veröffentlicht am 09.11.2020 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Cannabis kann erst dann an Schmerzpatienten verordnet werden, wenn sämtliche andere Therapien ohne Erfolg geblieben sind. Das hat das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg, Urteil vom 16. ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtWeitere ThemenMedizinrecht
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Überraschender Griff nach einem Joint durch einen Jugendlichen: OLG Zweibrücken zur Strafbarkeit des "Besitzers"

Veröffentlicht am 08.11.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Amtsgericht hat einen Angeklagten wegen unerlaubten Überlassens von Betäubungsmitteln zum unmittelbaren Verbrauch an einer Person unter 18 Jahren gemäß § 29a Abs. 1 Nr. 1 BtMG zu einer ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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OLG Celle zu Strafklageverbrauch: Verurteilung wegen Besitzes von Betäubungsmitteln verhindert Verfolgung wegen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte

Veröffentlicht am 25.10.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Celle hat auf eine Sprungrevision ein amtsgerichtliches Urteil wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung aufgehoben und das ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtStrafverfahrensrecht
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BGH legt Rechtsstreit im Betäubungsmittelrecht bei: Keine Sperrwirkung der Höchststrafe aus § 29a Abs. 1 BtMG bei Annahme eines minder schweren Falles des bewaffneten Handeltreibens

Veröffentlicht am 04.10.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Bei Anwendung des minder schweren Falles nach § 30a Abs. 3 BtMG darf die Strafe nicht milder sein als im Strafrahmen der verdrängten Vorschriften vorgegeben, sofern dort nicht auch ausnahmsweise ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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