Betäubungsmittelrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Aufgeworfene Rechtsfrage zu den Rechtsfolgen einer Verzichtserklärung bei der Einziehung ist geklärt!

Veröffentlicht am 24.11.2019 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meinem Blog-Beitrag vom 11.8.2019 habe ich auf einen Anfragebeschluss des 3. Strafsenats des BGH hingewiesen zu der Frage, ob der Tatrichter noch eine Einziehungsentscheidung bezüglich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
2857 Aufrufe
1

BGH zur Gefährlichkeit von Methamphetamin

Veröffentlicht am 09.11.2019 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Im Rahmen der Strafzumessung kommt der Art des Rauschgifts und seiner Gefährlichkeit eine eigenständige Bedeutung zu. Es wird unterschieden zwischen „weichen“ Drogen (Haschisch und Marihuana), „ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
8408 Aufrufe

8 Jahre Jugendstrafe wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: Nicht mit dem BGH!

Veröffentlicht am 01.11.2019 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Diese Woche hat der 1. Strafsenat des BGH eine interessante Entscheidung zur Höhe einer Jugendstrafe beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge getroffen (BGH, Beschl. v. 7 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtJugendstrafrecht
6079 Aufrufe

Nicht geringe Menge des Cathinon-Derivats Methylon

Veröffentlicht am 06.10.2019 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Detlev Schmidt hat in seinem aktuellen Beitrag in seiner wie immer sehr lesenswerten Reihe „Die Entwicklung des Betäubungsmittelstrafrechts“ in der NJW auf eine Entscheidung des LG Hechingen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3129 Aufrufe

Sehr praxisrelevant: BGH zur Einziehung – Teil 6 (zur gesamtschuldnerischen Haftung bei der Einziehung von Taterträgen)

Veröffentlicht am 01.10.2019 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Grundsätzlich kann Gegenstand der Tatertragseinziehung nur das sein, was der Tatbeteiligte erlangt hat. Ist die Tat von mehreren Tatbeteiligten begangen worden, kommt eine gesamtschuldnerische ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
5465 Aufrufe

Versteckte Änderung im Betäubungsmittelrecht

Veröffentlicht am 16.09.2019 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Zum 6.9.2019 gab es eine versteckte Änderung im Betäubungsmittelrecht. In der Betäubungsmittel-Kostenverordnung wurden durch Verordnung vom 18.08.2019 (BGBl. I S. 1356) die Gebührensätze für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
5796 Aufrufe

VGH Mannheim zur Rechtmäßigkeit der präventiven Beschlagnahme von noch nicht verbotenen Neuen psychoaktiven Stoffen

Veröffentlicht am 07.09.2019 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der VGH Mannheim hat sich mit der Frage befasst, ob Neue psychoaktive Stoffe (NPS) auch dann nach polizeirechtlichen Vorschriften präventiv beschlagnahmt werden dürfen (hier § 33 PolG Baden- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
4706 Aufrufe

Cannabis auf Rezept: Verkehrsrechtliche Folgen?

Veröffentlicht am 25.08.2019 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 6.3.2017 wurde die Verschreibung von Cannabis in Form von getrockneten Blüten und Extrakten zu medizinischen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtVerkehrsrechtOrdnungswidrigkeitenVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrecht
7857 Aufrufe

Sehr praxisrelevant: BGH zur Einziehung – Teil 5 (hier Uneinigkeit der BGH-Senate bei den Rechtsfolgen einer Verzichtserklärung)

Veröffentlicht am 11.08.2019 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In Teil 5 meiner Serie zur Einziehung möchte ich mich (nochmal) mit den Rechtsfolgen befassen, wenn der Angeklagte auf die Rückgabe von sichergestellten Betäubungsmittelerlösen verzichtet. In ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
3776 Aufrufe

Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln? Dann sollten es auch Betäubungsmittel sein!

Veröffentlicht am 05.08.2019 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Eine Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln nach §§ 29 ff. BtMG setzt voraus, dass der Täter auch mit Betäubungsmitteln handelt. Betäubungsmittel sind alle in den Anl. I bis III ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
8561 Aufrufe
3

Seiten