Betäubungsmittelrecht

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Fehlerteufel hoch 3 – der BGH muss es richten

Veröffentlicht am 16.03.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Dem BGH wird von Instanzrichtern schon mal vorgeworfen, erstinstanzliche Urteile nur wegen Lappalien aufzuheben und dadurch für überflüssige Mehrarbeit zu sorgen. Dass der BGH tatsächlich sogar ... Weiterlesen

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BGHBetäubungsmittelrechtTatrichterKoerrekturNebenstrafrechtStrafrecht
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Was hat der Gärtner mit der Cannabisplantage zu tun?

Veröffentlicht am 09.03.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In einem aktuellen Verfahren, in dem der BGH über die Revision des Angeklagten zu entscheiden hatte, stellte sich folgende Frage: Wie sind die Gartenarbeiten des Angeklagten außerhalb des nicht ... Weiterlesen

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MarihuanaBeihilfeHandeltreibenBetäubungsmittelrechtCannabisplantageGehilfeGärtnerarbeitenMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Neue Studie zu Methamphetamin und Psychosen

Veröffentlicht am 03.03.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Internetplattform drugcom.de berichtet über die Studie eines australischen Forscherteams, das die psychischen Auswirkungen des Methamphetaminkonsums an 278 Probanden im Alter von 16 Jahren ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtMethamphetaminCrystal SpeedCrystal MethPsychosen
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E-Zigaretten: Rauchverbot für einen Lehrer auf dem Schulhof

Veröffentlicht am 25.02.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die DAZ-Online berichtete über ein interessantes Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen vom 20.2.2013 (5 K 455/12.GI). Das Gericht war mit der Entscheidung eines Schulleiters befasst, der einem ... Weiterlesen

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RauchverbotSchuleSchulleiterBetäubungsmittelrechtE-ZigaretteVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
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Anspruch des Verteidigers auf Herausgabe aller Audiodateien aus einer Telefonüberwachung?

Veröffentlicht am 24.02.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Gerade in Betäubungsmittelstrafverfahren wird zur Beweisgewinnung häufig eine Telefonüberwachung durchgeführt (§ 100a StPO). Dabei werden zwangsläufig nicht nur verfahrensrelevante Gespräche ... Weiterlesen

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KernbereichTelefonüberwachungBetäubungsmittelrechtAushändigung der AudiodateienAkteneinsichtsrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Anbau von Cannabispflanzen auf einem frei zugänglichen Waldgrundstück – wer ist Besitzer?

Veröffentlicht am 19.02.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Celle hat sich mit der Frage beschäftigt, ob jemand, der Cannabispflanzen auf einem frei zugänglichen Waldgrundstück anbaut (67 Pflanzen mit einem THC-Gehalt von 28,49 Gramm), wegen ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtCannabispflanzenPlantageOutdoorAnbauNebenstrafrechtStrafrecht
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Der ewige Streit beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln – Mittäterschaft oder Beihilfe des Kuriers

Veröffentlicht am 09.02.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Streit schwelt schon lange. Ist ein Kurier, der Betäubungsmittel zum Zwecke des Weiterverkaufs durch einen anderen in dessen Auftrag schmuggelt, als Mittäter oder nur Gehilfe am ... Weiterlesen

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BtMGHandeltreibenBetäubungsmittelrechtAbgrenzung Mittäterschaft BeihilfeKurierKurierfahrerNebenstrafrechtStrafrecht
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LG Frankenthal legt erstmals die nicht geringe Menge von Dimethyltryptamin (DMT) fest

Veröffentlicht am 24.01.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit dem LG Frankenthal hat erstmals ein Gericht in einer veröffentlichten Entscheidung die nicht geringe Menge von Dimethyltryptamin (DMT) festgelegt, nämlich bei 3,6 Gramm Dimethyltryptamin- ... Weiterlesen

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BtMGnicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtDimethyltryptaminDMTversuchte BesitzerlangungNebenstrafrechtStrafrecht
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Nochmal zum Urteil des OVG Münster zu Cannabiseigenanbau aus medizinischen Zwecken – Interessante Urteilsgründe

Veröffentlicht am 13.01.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ich hatte bereits über das Urteil des OVG Münster vom 7.12.2012 (13 A 414/11) berichtet, mit dem der Anbau von Cannabis im Badezimmer aus medizinischen Gründen abgelehnt wurde, weil dem an ... Weiterlesen

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CannabisOVG MünsterBetäubungsmittelrechtCannabismedizinDronabinolBfArMCannabisanbauEigenanbauMedizinalhanfVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Änderung des BtMG in Bezug auf Tilidin tritt heute in Kraft

Veröffentlicht am 01.01.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Flüssige Tilidin-/Naloxonhydrochlorid-haltige Zubereitungen mit schneller Wirkstofffreisetzung, z.B. in Tropfenform, sind ab heute keine ausgenommenen Zubereitungen mehr, so dass sie nunmehr ... Weiterlesen

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BtMGBetäubungsmittelrecht26. BtMÄndVOTilidinNaloxonNebenstrafrechtStrafrecht
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