Veröffentlicht am 20.03.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In ihrer jüngst veröffentlichten Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE widmet sich die Bundesregierung den gesundheitlichen und rechtlichen Fragen rund um die Bewertung von E‑ ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenNicotin LiquidsNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.03.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Österreich ist Deutschland bei der Bekämpfung des Handels mit Legal High-Produkten einen Schritt voraus. Während hier noch kontrovers diskutiert wird, ob ganze Stoffgruppen dem BtMG unterstellt ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsBundesdrogenbeauftragteProf. RössnerProf. VoitChemical ResearchesStoffgruppenunterstellungRechtslage in ÖsterreichNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 11.03.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Bei einem an der Chemie Interessierten wurden anlässlich einer Hausdurchsuchung 9 Tütchen mit insgesamt 915,8 Gramm Methamphetamin-Hydrochlorid-Gemisch mit einem Reinheitsgehalt von 99,5% ... Weiterlesen

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nicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtMethamphetaminMethamphetaminracematLevmethamphetaminBetäubungsmittelgesetzNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 04.03.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Wirkung vom 15.02.2012 hat Rheinland-Pfalz die Eigenverbrauchsgrenze von Cannabis i.S.d. § 31a BtMG von 6 Gramm auf 10 Gramm heraufgesetzt. Wie nicht anders zu erwarten war, wurde dies in ... Weiterlesen

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CannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtHaschischgeringe MengeEigenverbrauchEigenbedarfAbsehen von StrafverfolgungNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.02.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Seit dem 1.12.2011 ist in Deutschland das Dexamphetamin-haltige Betäubungsmittel Attentin® zugelassen. Es ist zur Behandlung von Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitäts-Störungen (ADHS) bei ... Weiterlesen

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ADHSBetäubungsmittelrechtRitalinAttentinDexamphetamin
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Veröffentlicht am 03.02.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Elektrische Zigaretten, sog. E-Zigaretten, gibt es bereits seit einigen Jahren. Aus juristischer Perspektive in aller Munde sind sie allerdings erst, seitdem das Ministerium für Gesundheit, ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtElektrische ZigarettenE-ZigarettenLiquidsNikotinNicotinNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 20.12.2011 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Mit Urteil vom 29.11.2011 (Az.: 5 K 550/11.NW) hat das VG Neustadt auf der Grundlage der bisherigen verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung (allgemein zur Rechtslage unten) entschieden: Wer ... Weiterlesen

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DrogenfahrtDrogenbesitzBetäubungsmittelrechterkennungsdienstliche BehandlungWiederholungsgefahr§ 81b StPO
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Veröffentlicht am 05.12.2011 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mehrere Medien berichten übereinstimmend, die Piratenpartei habe auf ihrem Parteitag in Offenbach beschlossen, alle Drogen für Erwachsene zu legalisieren (siehe z.B. hier ). In der ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegalisierung von BetäubungsmittelnPiratenparteiDrogenpolitikNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 04.12.2011 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In Brasilien wird von einer neuen Droge namens Oxi berichtet. Es handelt sich um eine Mischung aus Kokainpaste, Kalk, Aceton, Kaliumpermanganat, Benzin, Diesel oder Kerosin und weiteren ... Weiterlesen

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CrackBetäubungsmittelrechtneue DrogeOxiKokainpasteKokain
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Veröffentlicht am 27.11.2011 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute möchte ich über eine Entscheidung des OLG Bremen berichten, die sich nur am Rande mit dem Betäubungsmittelrecht befasst, nämlich mit dem legalen Betäubungsmittel Alkohol. Es geht um den ... Weiterlesen

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JugendschutzgesetzBetäubungsmittelrechtEinsatz von jugendlichen TestkäufernGrundsatz des fairen VerfahrensNebenstrafrechtStrafrecht
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