Betäubungsmittelrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

BayObLG zum Beginn der Strafbarkeit bei der Bestellung von Betäubungsmitteln zum Eigenkonsum im Internet

Veröffentlicht am 26.03.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Frage, ab wann man sich bei der Bestellung von Betäubungsmitteln im Internet zum Zwecke des Eigenkonsums nach dem BtMG wegen versuchten Erwerbs strafbar macht, habe ich bereits im Juni 2022 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3542 Aufrufe
2

Verordnungsgeber korrigiert Interpunktionsfehler im NpSG – ein Fehler mit Folgen?

Veröffentlicht am 15.03.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Dem Verordnungsgeber ist in der letzten Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) ein Interpunktionsfehler unterlaufen. Er wollte mit der Erweiterung der Stoffgruppe der Tryptamine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3659 Aufrufe

Vorsicht: Strafzumessung!

Veröffentlicht am 11.03.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ich berichte mal wieder über durchgreifende Fehler in der Strafzumessung. Der 2. Strafsenat des BGH hob das Urteil eines Landgerichts im Rechtsfolgenausspruch auf, weil es folgende nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
3531 Aufrufe

Zeitenwende: Verkauf von Betäubungsmitteln nur noch Besitz und kein Handeltreiben mehr?

Veröffentlicht am 04.03.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Stuttgart hat einen Drogendealer, der in sieben Fällen erhebliche Mengen an Marihuana oder Kokain angekauft und anschließend vollständig gewinnbringend weiterverkauft hat, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3105 Aufrufe
1

BGH kippt Freispruch wegen Handels mit CBD-haltigem Nutzhanf: Die Urteilsbegründung liegt vor!

Veröffentlicht am 18.02.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Über das Urteil des 5. Strafsenats des BGH vom 16.1.2023, mit dem auf die Revision der Staatsanwaltschaft ein Urteil des LG Berlin vom 30.3.2022 aufgehoben worden ist, habe ich bereits berichtet ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3602 Aufrufe

BGH legt nicht geringe Menge für die Neuen Psychoaktiven Stoffe 2-FMA, 4-FMA und 3-MMC fest

Veröffentlicht am 04.02.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 3. Strafsenat des BGH hat die Grenze für die Neuen Psychoaktiven Stoffe (NPS) 2-FMA (2-Fluormetamfetamin), 4-FMA (4-Fluormetamfetamin) und 3-MMC (3-Methylmethcathinon) - sachverständig ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
9078 Aufrufe
1

Berichte über „Zombie-Droge“ in den USA

Veröffentlicht am 29.01.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In verschiedenen Medienberichten ist die Rede davon, dass eine „Zombie-Droge“ die USA überzieht (z.B. Spiegel oder Stern ). Es geht um Xylazin, welches in Heroin oder Fentanyl gemischt und in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
4284 Aufrufe

Handel mit CBD-haltigem Nutzhanf: BGH kippt Freisprüche!

Veröffentlicht am 21.01.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 5. Strafsenat des BGH hat diese Woche auf die Revision der Staatsanwaltschaft ein Urteil des LG Berlin vom 30.3.2022 aufgehoben (Urt. v. 16.1.2023 – 5 StR 269/22), mit dem fünf Angeklagte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3471 Aufrufe

BGH zur betäubungsmittelrechtlichen Beurteilung bei der Vermittlung von Betäubungsmittelgeschäften über den Messangerdienst EncroChat

Veröffentlicht am 14.01.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Dem 5. Strafsenat des BGH lagen zwei Verfahren vor, bei denen es um die Vermittlung von Betäubungsmittelgeschäften über den Messangerdienst EncroChat ging. Konkret ging es um folgende ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3441 Aufrufe

Änderung des BtMG mit Aufnahme von vier neuen NPS in Kraft getreten

Veröffentlicht am 03.01.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 21.12.2022 trat die 33. Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (33. BtMÄndVO) vom 16.12.2022 in Kraft, nachdem diese am 20.12.2022 im Bundesanzeiger verkündet worden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
4756 Aufrufe
1

Seiten