Veröffentlicht am 06.06.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Es ist geplant, durch eine 20. Verordnung zur Änderung von Anlagen des BtMG einen neuen Stoff ins BtMG aufzunehmen und bei dem Benzodiazepin Clobazam die bestehende Ausnahmeregelung zu erweitern ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3004 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.04.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Gestern hat der neu eingerichtete 6. Strafsenat des BGH auf der Homepage des BGH seine erste Entscheidung veröffentlicht, ein Beschluss zum Betäubungsmittelrecht (BGH, Beschl. v. 10.3.2020, 6 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtStrafverfahrensrecht
2135 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 22.04.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute ist die SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung vom 20.4.2020 in Kraft getreten, nachdem gestern die Veröffentlichung im Bundesanzeiger erfolgt war. Sie enthält neben Ausnahmen und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtCoronaMedizinrecht
1783 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.04.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Referentenentwurf für eine SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung vorgelegt, der sich zurzeit im Anhörungsverfahren befindet. Der Entwurf enthält ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtCorona
2267 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 29.03.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht hat einen Apotheker wegen bandenmäßiger Ausfuhr von Betäubungsmitteln (zum Teil in nicht geringer Menge) zu einer Freiheitsstrafe von elf Monaten mit Bewährung verurteilt. Auf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
2521 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.03.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

§ 31a Abs. 1 BtMG ermöglicht der Staatsanwaltschaft, Verfahren wegen Verstößen gegen § 29 Abs. 1 BtMG einzustellen, wenn die Schuld des Täters als gering anzusehen wäre, kein öffentliches ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
2684 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.02.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In einer aktuellen Leitsatzentscheidung hat sich der 4. Strafsenat des BGH intensiv mit dem Tatbestand des bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln gem. § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
3322 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 19.02.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In der letzten Zeit beschäftigt sich der BGH sehr häufig mit den Konkurrenzen beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln. Dies will ich zum Anlass nehmen, eine weitere Serie mit aktuellen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
2771 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 09.02.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Eine Entscheidung des 2. Strafsenats des BGH in dieser Woche hat mich daran erinnert, meine Serie zur Einziehung fortzusetzen. Der 2. Strafsenat hat eine Revision als unbegründet verworfen und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
3022 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.01.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das LG Braunschweig hat in einer gestern veröffentlichen Pressemitteilung mitgeteilt, dass die 4. Große Strafkammer zwei Angeklagte, die Hanfblütentee mit einem Wirkstoffgehalt von 0,2% THC oder ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3337 Aufrufe
1

Seiten

/