Betäubungsmittelrecht

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Fehler bei der Strafzumessung in Betäubungsmittelsachen

Veröffentlicht am 30.12.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meinem letzten Blog-Beitrag des Jahres 2022 will ich mich nochmal einem sehr praxisrelevanten Thema widmen, der Strafzumessung in Betäubungsmittelsachen. Anlass geben wieder einige ... Weiterlesen

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LG Würzburg zur Strafbarkeit beim Besitz der Pflanze Mimosa hostilis und zur nicht geringen Menge des psychedelisch wirkenden Stoffs DMT

Veröffentlicht am 26.12.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Beim LG Würzburg musste sich ein Angeklagter wegen des Besitzes und des Handeltreibens mit der Pflanze Mimosa hostilis mit dem psychedelisch wirkenden Stoff DMT verantworten (LG Würzburg Urt. v ... Weiterlesen

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Wurf von Cannabissetzlingen während einer Durchsuchungsmaßnahme aus dem Fenster: Strafbarkeit nach dem BtMG?

Veröffentlicht am 19.12.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ein interessanter Fall lag dem Kammergericht Berlin (KG) zur Entscheidung vor. Das AG Tiergarten hatte einen Angeklagten wegen unerlaubten Inverkehrbringens von Betäubungsmitteln zu einer ... Weiterlesen

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Neue Methoden zur Herstellung von Methamphetamin – Folgen für die Gefährlichkeit als Strafzumessungsgesichtspunkt?

Veröffentlicht am 11.12.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Rechtsprechung geht bislang davon aus, dass es sich bei Methamphetamin um eine gefährliche Droge handelt, ein Aspekt, der in der Strafzumessung strafschärfend berücksichtigt werden kann, so ... Weiterlesen

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LG Berlin legt die Frage der Verwertbarkeit von EncroChat-Daten dem EuGH vor

Veröffentlicht am 04.12.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Thema EncroChat-Daten beschäftigt die Gerichte schon länger. Zuletzt haben der 4. Strafsenat (siehe meinen Blog-Beitrag vom 9.9.2022 ) und der 5. Strafsenat des BGH (siehe meinen Blog- ... Weiterlesen

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LG Dresden legt die nicht geringe Menge von Levomethamphetamin, der schwächeren Variante von Methamphetamin, fest

Veröffentlicht am 11.11.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Dem BtMG sind drei Varianten aus der Gruppe der Methamphetamine unterstellt, zwei spiegelbildlich verschiedene Varianten von gleicher chemischer Konstitution und ein Gemisch beider Varianten: ... Weiterlesen

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Änderungen der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) geplant

Veröffentlicht am 31.10.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Referentenentwurf zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) vorgelegt, der sich gerade im Anhörungsverfahren befindet. Es ... Weiterlesen

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BGH zur Strafbarkeit beim Handeltreiben mit CBD-haltigem Nutzhanf

Veröffentlicht am 13.10.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Strafbarkeit beim Handeltreiben mit CBD-haltigem Nutzhanf mit niedrigem THC-Gehalt wird seit einiger Zeit diskutiert. Es wird die Meinung vertreten, dass wegen der Ausnahmevorschrift in ... Weiterlesen

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Änderung des NpSG mit Unterstellung von 1-V-LSD in Kraft getreten - was das mit Trump zu tun hat?

Veröffentlicht am 08.10.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 6.10.2022 ist die 3. Verordnung zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden (BGBl. I, 1552), sie trat gestern in Kraft. Wie bereits ... Weiterlesen

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Strafzumessung: Wie gefährlich ist Ecstasy?

Veröffentlicht am 03.10.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ecstasy zählt nach ständiger Rechtsprechung zu den Betäubungsmitteln mittlerer Gefährlichkeit, so dass der Umgang mit Ecstasy weder strafmildernd noch strafschärfend berücksichtigt werden darf. ... Weiterlesen

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