Betäubungsmittelrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

EncroChat-Daten: Die erste BGH-Entscheidung zur Frage der Verwertbarkeit

Veröffentlicht am 03.03.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nach mehreren Oberlandesgerichten (s. dazu meinen Blog-Beitrag vom 16.1.2022 ) hat nun auch erstmals ein BGH-Senat EncroChat-Daten in einem deutschen Strafverfahren für verwertbar erklärt (BGH ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtInternetstrafrechtStrafverfahrensrecht
4163 Aufrufe

Die aktuellen Wirkstoffgehalte von Cannabis

Veröffentlicht am 28.02.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In gemeinsamen Fachartikeln mit verschiedenen Naturwissenschaftlern stelle ich seit Jahren die durchschnittlichen THC-Wirkstoffgehalte des in Deutschland sichergestellten Cannabis zusammen. Im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
4059 Aufrufe

Judex non calculat: Rechenfehler bei der Strafzumessung führt zur Urteilsaufhebung

Veröffentlicht am 13.02.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Grundsätzlich darf die Tatbegehung mit einer nicht geringen Menge i.S.d. § 29 a Abs. 1 Nr. 2 BtMG, § 30 Abs. 1 Nr. 4, § 30 a Abs. 2 Nr. 2 nicht strafschärfend berücksichtigt werden, weil dies ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
4234 Aufrufe

Kein Anspruch auf staatliche Suizidhilfe durch Erlaubniserteilung zum Erwerb eines tödlich wirkenden Betäubungsmittels - Urteile des OVG Münster vom 2.2.2022

Veröffentlicht am 07.02.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das VG Köln hat in mehreren Verfahren Klagen von Personen zurückgewiesen, die zuvor erfolglos eine Erlaubniserteilung zum Erwerb von Natrium-Pentobarbital zum Zwecke der Selbsttötung beim BfArM ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
3899 Aufrufe

BGH hebt Verurteilung eines Drogendealers wegen möglicher rechtsstaatswidriger Tatprovokation auf!

Veröffentlicht am 30.01.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht verurteilte einen Drogendealer wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in vier Fällen und Handeltreibens mit Betäubungsmitteln u.a. in sieben Fällen zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
4919 Aufrufe
1

12 Jahre sowie 13 Jahre und 6 Monate Freiheitsstrafe für die Einfuhr von 43 kg Heroin: Nicht mit dem BGH!

Veröffentlicht am 22.01.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Traunstein hat zwei Drogenkuriere, die im Auftrag eines anderen 43.906 Gramm Heroin mit einer Wirkstoffmenge von 23.859,9 Gramm Heroinhydrochlorid in einem Hohlraum in einem PKW ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
4357 Aufrufe

Diskussion um die Verwertbarkeit von EncroChat-Inhalten

Veröffentlicht am 16.01.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Problematik um die Verwertbarkeit von EncroChat-Inhalten beschäftigt die Gerichte nun schon geraume Zeit. Es geht um die Sicherstellung der Kommunikation auf Servern des Unternehmens ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtInternetstrafrechtStrafverfahrensrecht
5897 Aufrufe
5

Das Einmaleins der Rechtsfolgen in Betäubungsmittelsachen – Teil 5: Überschreiten der nicht geringen Menge

Veröffentlicht am 09.01.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Zweibrücken hat sich mit der Frage beschäftigt, wie die Überschreitung der nicht geringen Menge im Rahmen der Strafzumessung zu berücksichtigen ist (OLG Zweibrücken Urt. v. 22.11.2021 – ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
4904 Aufrufe

Sicherungsverwahrung bei Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge?

Veröffentlicht am 07.01.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Im Verfahren mit dem Aktenzeichen 5 StR 161/21 geht es um die Frage, ob ein erheblich vorbestrafter Angeklagter, der wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge verurteilt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
10760 Aufrufe

Immer wieder Fehler bei der Einziehung von Betäubungsmitteln, Utensilien oder Taterträgen

Veröffentlicht am 02.01.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Einziehung von Betäubungsmitteln, Utensilien oder Taterträgen ist sehr fehleranfällig, wie folgende Entscheidungen des BGH zeigen: 1. BGH Beschl. v. 27.10.2021 – 4 StR 351/21, BeckRS 2021, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
5028 Aufrufe

Seiten