Veröffentlicht am 27.10.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Immer mehr Corona-Fälle erreichen die Zivilgerichte. Waren es anfangs überwiegend Fälle aus dem Bereich der Gewerberaummiete (s. dazu hier und hier ), so werden nun auch Entscheidungen aus ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.10.2020 von Martin FriesBild von martin-fries

Waren Sie schon einmal in Baden-Württemberg? Seit Mai 2019 erstrecken sich die Inhalte des juristischen Studiums dort gemäß § 3 Abs. 2 S. 2 JaPrO einigermaßen ausdrücklich auch auf die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.10.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

„Deutschland scheitert am Lüften“ titelt der Spiegel heute und wirft Zweifel auf. Das SARS-CoV-2 Virus einfach rauslüften? Was jedenfalls Verwaltungsgerichte zu Lüften in Schule entschieden haben.Weiterlesen

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BildungsrechtCorona
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Veröffentlicht am 15.10.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Föderalismus-Flickenteppich. Vor den ( niedersächsischen ) VGen Hannover, Lüneburg, Braunschweig und Osnabrück haben Schüler keine Befreiung von der Teilnahme am Präsenzunterricht erreicht. Südlich davon, in Baden-Württemberg gilt seit Schuljahresbeginn: Eltern entschuldigen ihr Kind unbürokratisch von der Teilnahme am Unterricht. Und in Hessen darf nach den Herbstferien der Präsenzunterricht durch digital-gestützten Distanzunterricht ersetzt werden - auf freiwilliger Basis.Weiterlesen

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BildungsrechtCorona
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Veröffentlicht am 06.10.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

+++ Update 23.10. in einer sich zunehmend verschärfenden Infektionslage im Schulunterricht eine Alltagsmaske zu tragen +++ Maskenpflicht, durchlässige Maske, Gesichtsvisier, Maskenverweigerer, Befreiungen von der Maskenpflicht etwa aus medizinischen Gründen, … Nach den Sommerferien bis zum Beginn der Herbstferien am gestrigen Montag (in „meinem“ Bundesland Hessen, aber auch Hamburg, Schleswig-Holstein) wurden die (Verwaltungs-) Gerichte mit vielerlei Fragestellungen befasst. Hier eine (nicht vollständige) SAMMLUNG von Gerichtsentscheidungen zu Maskenpflicht an Schulen.Weiterlesen

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BildungsrechtCorona
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Veröffentlicht am 02.07.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

+++ zum Schulstart aktualisiert 16. August +++ In „meinem“ Bundesland Hessen beginnen am morgigen Freitag die Sommerferien. Andere Bundesländer wie etwa Nordrhein-Westfalen oder Schleswig-Holstein starten schon in die zweite Ferienwoche. Die KMK hat beschlossen, dass alle Schülerinnen und Schüler spätestens nach den Sommerferien wieder in einem regulären Schulbetrieb unterrichtet werden - wobei die Abstandsregel von 1,5 Metern entfallen muss. Ist Abweichung bzw Unterschreitung vom Mindestabstand zulässig? Drei Oberverwaltungsgerichte geben Antworten.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.05.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Obwohl die Covid-19 Pandemie noch andauert, sollen die Schulen wieder geöffnet und der Präsenzunterricht wieder aufgenommen werden. Je nach Bundesland und je nach Grundschule, Sekundarstufe I und II sowie anderen Schulformen gibt es unterschiedliche Starttermine dafür. In verkleinerten Gruppen soll in verschiedenen Rhythmen von tageweisem oder wöchentlichem Wechsel von Präsenzunterricht zu Fernlernangeboten unterrichtet werden. Eilanträge auf „öffnen“ oder „geschlossen halten“ wurden von (Ober-) Verwaltungsgerichten als unbegründet, teils sogar als unzulässig abgelehnt. Ein kurzer rechtlicher Streifzug durch die Bundesländer - eine SAMMLUNG bis zum 29. MAI.Weiterlesen

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BildungsrechtCorona
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Veröffentlicht am 24.04.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

+++ aktualisiert um 2. (Einstellungs-)Beschluss VGH vom 15. Mai +++ Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat mit Presseinformation Nr. 15/2020 vom heutigen 24. April 2020 mitgeteilt, dass die Schulpflicht von Schülerinnen und Schülern der 4. Jahrgangsstufe der Grundschulen, der Sprachheilschulen und der Schulen mit den Förderschwerpunkten Sehen oder Hören in Hessen einstweilen außer Vollzug gesetzt wird.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.04.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Die Verwaltungsgerichte Wiesbaden und Berlin hatten sich mit der diesjährigen Abiturprüfung zu befassen. Während der Covid-19 Pandemie beantragten Schüler Freistellung bzw Fernbleiben oder sogar Verschieben der Abiturprüfung. Hier eine SAMMLUNG bisheriger Gerichtsentscheidungen aus den Bundesländern zu Abiturprüfungen.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.04.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Die Prüfungen finden statt, sie finden nicht statt, sie finden vielleicht statt - Zweiten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung M2 Mitte nächster Woche. Wegen ‚epidemischer Lage von nationaler Tragweite‘ zimmerte das Bundesgesundheitsministerium am 30. März hastig eine Verordnung, den „M2“ als zweites Staatsexamen Mitte April abzusagen. Stattdessen könnten die Studierenden der Medizin doch schon jetzt ihre praktische Ausbildung (PJ) beginnen und sofort in der Gesundheitsversorgung mitwirken. Die Studierenden wollen sich zwar gerne engagieren, sorgen sich aber um eine ordnungsgemäße Ausbildung. Die Verschiebung der Prüfungstermine, aber vor allem die verkürzte Vorbereitung für die jeweiligen Termine stellen die Studierenden vor Probleme. Auch mit Beschluss des VG Stuttgart und VGH BW.Weiterlesen

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