Bürgerliches Recht

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BAG: Zeitpunkt des Zugangs

Veröffentlicht am 20.08.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Es besteht ein Beweis des ersten Anscheins, dass Bedienstete der Deutschen Post AG Briefe zu den postüblichen Zeiten zustellen. Das hat das BAG entschieden. Die Parteien streiten darüber, ob das ... Weiterlesen

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Duschen als Arbeitszeit?

Veröffentlicht am 19.08.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Körperreinigungszeiten gehören zur vergütungspflichtigen Arbeitszeit, wenn sich der Arbeitnehmer bei seiner geschuldeten Arbeitsleistung so sehr verschmutzt, dass ihm ein Anlegen der ... Weiterlesen

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Elternzeit rechtzeitig beantragt?

Veröffentlicht am 15.08.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Es kann auf Minuten ankommen. Der Kläger befindet sich noch in der Wartezeit des § 1 Abs. 1 KSchG, genießt also keinen allgemeinen Kündigungsschutz. Mit einem auf den 14.11.2022 (Montag) ... Weiterlesen

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Feiertagszuschläge bei Arbeit in anderen Bundesländern?

Veröffentlicht am 13.08.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Für Beschäftigte, die unter den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) fallen, richtet sich der Anspruch auf Feiertagszuschläge danach, ob am regelmäßigen Beschäftigungsort ... Weiterlesen

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EuGH: Überstundenzuschläge für Teilzeitbeschäftigte II

Veröffentlicht am 12.08.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Damit war zu rechnen, wenn auch nicht unbedingt in dieser Deutlichkeit. Schon im Verfahren Lufthansa City Line hatte der EuGH im vergangenen Jahr entschieden, dass Teilzeitbeschäftigte ... Weiterlesen

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Bürokratieentlastung: Kommt für die Altersbefristung die Textform?

Veröffentlicht am 08.08.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Do ut des im politischen Berlin: Trotz einiger Bedenken hat die FDP dem vor allem von der SPD gewünschten 2. BetrVG-Änderungsgesetz zugestimmt, das die Betriebsratsvergütung entsprechend den ... Weiterlesen

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LAG Baden-Württemberg zu § 615 Satz 2 BGB

Veröffentlicht am 06.08.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im Falle einer einseitigen Freistellung in der Kündigungsfrist nach einer arbeitgeberseitigen Kündigung unterlässt es der Arbeitnehmer innerhalb der Kündigungsfrist nicht böswillig, ... Weiterlesen

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Widerlegung einer indizierten Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung

Veröffentlicht am 05.08.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Arbeitgeber kann die Vermutung einer Benachteiligung eines abgelehnten schwerbehinderten Bewerbers unter anderem durch den Beweis, dass das Stellenbesetzungsverfahren zum Zeitpunkt des ... Weiterlesen

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El Ghazi kündigt nach dem Sieg beim Arbeitsgericht selbst bei Mainz 05

Veröffentlicht am 02.08.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Fall des Mainzer Profi-Fußballers Anwar El Ghazi hat eine überraschende Wende genommen. Wie sein Anwalt Alexander Bergweiler der Deutschen Presseagentur mitteilte, hat El Ghazi seinen ... Weiterlesen

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BSG: Arbeitsunfall bei Impfung im Betrieb nicht ausgeschlossen

Veröffentlicht am 31.07.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In der eher nachrichtenarmen Sommerzeit sei ein Blick auf das arbeitsrechtsnahe Sozialrecht gestattet. Eine insbesondere im Zusammenhang mit den Corona-Schutzimpfungen vermehrt diskutierte Frage ... Weiterlesen

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