Veröffentlicht am 14.09.2022 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Nach wie vor sind viele Probleme im Bauträgerrecht ungelöst. Viele Erwerberinnen und Erwerber von neu gebautem Wohnungseigentum wissen nicht, was sie im Falle von Mängeln und/oder dem " ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bundesregierung rechnet für den kommenden Herbst und Winter mit erneut steigenden Infektionszahlen. Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung soll dazu beitragen, Arbeitnehmerinnen und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Entscheidung des BAG (24.6.2021 – 5 AZR 505/20, NZA 2021, 1398 ) zur Vergütungspflicht für die Tätigkeit ausländischer Pflegekräfte im Rahmen einer Rund-um-die-Uhr-Betreuung hatte im letzten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Passend zur Entscheidung des LAG Hessen (Blog-Beitrag vom 7.9.2022) betreffend die Freistellung ungeimpfter Pflegekräfte in einem Seniorenheim kommt nun eine weitere, ebenfalls im Verfahren des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das LAG Hessen (Urteile vom 11.08.2022, Az. 5 SaGa 728/22 und 7 SaGa 729/22) hat in zwei Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz die Eilanträge von in der Pflege tätigen ungeimpften ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 05.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein neuer Begriff macht die Runde, insbesondere in den sozialen Medien: „Quiet Quitting“, zu deutsch: „stille Kündigung“ oder auch „Dienst nach Vorschrift“. Beide Übersetzungen beschreiben den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor wenigen Tagen war an dieser Stelle noch über den von Arbeitsminister Heil vorgelegten Referentenentwurf für eine Sars-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung berichtet worden, nach dem Arbeitgeber ab ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.08.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nicht nur im Pflegebereich, auch in vielen anderen Branchen haben Beschäftigte zum Ausgleich der Belastungen infolge der Corona-Pandemie zusätzlich zu ihrem regulären Gehalt eine sog. Corona- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.08.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Arbeitsministerium will laut einem Referentenentwurf im Herbst zu einer Homeoffice-Angebotspflicht zurückkehren. Auch bei der Präsenzarbeit sollen wieder strengere Regeln gelten. Das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.08.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nach § 38 Abs. 3 iVm. § 37 Abs. 4 BetrVG darf das Arbeitsentgelt von freigestellten Mitgliedern des Betriebsrats nicht geringer bemessen werden als das Arbeitsentgelt vergleichbarer Arbeitnehmer ... Weiterlesen

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