Veröffentlicht am 11.04.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im Kündigungsschutzprozess hatten die Parteien vergleichsweise vereinbart, dass die Arbeitgeberin der Klägerin "ein wohlwollendes qualifiziertes Zeugnis" erteilt. Die Arbeitgeberin interpretierte diesen Vergleich freilich etwas eigenwillig und hielt - nachdem sie zunächst längere Zeit gar kein Zeugnis ausgestellt hatte - folgenden Text für erfüllungsgeeignet:Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.04.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Markus Stoffels hat an dieser Stelle über die Klagen zweier Imame gegen ihre Kündigung berichtet. Die Religionsgelehrten waren durch Ministerialerlass der türkischen Republik vom 15.8.2016 ihrer Ämter enthoben worden. Mit ihren Klagen vor dem ArbG Köln wollten sie den Fortbestand ihrer Arbeitsverhältnisse mit DITIB (Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.) festgestellt wissen. Das Arbeitsgericht hat die Klagen abgewiesen.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.04.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Vor sechs Wochen hatte ich an dieser Stelle über ein Urteil des LAG Rheinland-Pfalz berichtet, das der Gewerkschaft ver.di untersagt hat, auf dem Betriebsparkplatz von Amazon in Koblenz Arbeitskampfmaßnahmen durchzuführen. In einer jetzt veröffentlichten Entscheidung ist das LAG Berlin-Brandenburg zum gegenteiligen Ergebnis gekommen.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.04.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Vergangene Woche hatte Markus Stoffels hier im BeckBlog über die (voraussichtlich) letzten arbeitsrechtlichen Weichenstellungen der Großen Koalition in der 18. Legislaturperiode berichtet. "Grünes Licht" gibt es auch für die Novellierung des Mutterschutzgesetzes.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.04.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Schon der Reichstag hatte es 1896 versprochen: Bei der Verabschiedung des BGB wollte er "baldthunlichst" mit einer spezialgesetzlichen Regelung des Arbeitsvertragsrechts einschließlich der schadensersatzrechtlichen Fragen nachlegen. Passiert ist dann bekanntlich: nichts.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.03.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Koalitionsausschuss hat am Mittwochabend (29.3.2017) die Weichen gestellt. Das Recht auf befristete Teilzeit und Rückkehr in Vollzeitarbeit, kommt wider Erwarten doch nicht. Das Vorhaben aus ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.03.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

§ 104 BetrVG gibt dem Betriebsrat das Recht vom Arbeitgeber die Entlassung betriebsstörender Arbeitnehmer zu verlangen. Kommt der Arbeitgeber einem begründeten Verlangen des Betriebsrats nicht ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.03.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Über Streitigkeiten, bei denen Arbeitnehmer (häufig muslimischen Glaubens) ihre Glaubensfreiheit gegenüber ihrem Arbeitgeber ins Feld führen, werden erfahrungsgemäß auch von den Medien ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.03.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vermutlich handelt es sich um keine seltene Fallkonstellation, über die das BAG (Urteil vom 23. März 2017 - 6 AZR 705/15 , PM 17/17) jüngst entschieden hat. Es geht um das Verhältnis zwischen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.03.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Arbeitsgericht Köln zieht in diesen Tagen die Aufmerksamkeit auf sich. Am heutigen Freitag (24.3.2017) ist dort in zwei Kammerterminen über die Klagen zweier Religionsgelehrter gegen die ... Weiterlesen

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