Bürgerliches Recht

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Mal was zum Schmunzeln: Darf ein Hoteldirektor einer Jagdgesellschaft einen Eintopf ausgeben?

Veröffentlicht am 07.02.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Arbeitsrecht ist ja deshalb so schön, weil es genauso bunt ist wie das Leben. Und weil die aktuelle Legislaturperiode sich bislang durch Abstinenz von "Legislatur" auszeichnet, bleibt hier im ... Weiterlesen

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Keine Ausbildungskostenumlage für Solo-Selbständige

Veröffentlicht am 06.02.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Verschiedene Tarifverträge verpflichten alle Unternehmer in ihrem Geltungsbereich zur Zahlung einer Ausbildungskostenumlage. Damit sollen die ausbildenden Betriebe finanziell entlastet und die Kosten der Ausbildung auch von denjenigen Unternehmen mitgetragen werden, die selbst nicht ausbilden.Weiterlesen

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Streit um Schadensersatz im Fall des "Schienenkartells"

Veröffentlicht am 05.02.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das LAG Düsseldorf hat den Rechtsstreit um Schadensersatzansprüche in dreistelliger Millionenhöhe wegen des "Schienenkartells" an das LG Dortmund - Kammer für Kartellsachen - verwiesen. Damit steht der nunmehr fünfjährige Rechtsstreit (zu ihm bereits hier im BeckBlog ) wieder ganz am Anfang.Weiterlesen

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Keine einstweiligen Verfügungen gegen Streik in der Metall- und Elektroindustrie

Veröffentlicht am 02.02.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mittlerweile liegen erste arbeitsgerichtlichen Entscheidungen zu den Streikmaßnahmen der IG Metall in den aktuellen Tarifauseinandersetzungen in der Metall- und Elektroindustrie vor: Das ArbG ... Weiterlesen

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Arbeitskampf in der Metall- und Elektroindustrie – ein Fall für die Arbeitsgerichte?

Veröffentlicht am 29.01.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach dem Abbruch der Tarifverhandlungen zwischen der IG Metall und den Arbeitgebern stehen die Zeichen auf Streik. Nach Medienberichten – u.a. der FAZ (Print-Ausgabe vom 29.1. S., 17) und der ... Weiterlesen

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VG Düsseldorf: Sonntagsarbeit bei Amazon rechtswidrig

Veröffentlicht am 27.01.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Monat Dezember stellt den Online-Versandhändler Amazon alljährlich vor große Herausforderungen. Der signifikante Anstieg an Bestellungen vor Weihnachten ist im Rahmen der regulären ... Weiterlesen

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Streit um Kopfgeld auf Mitarbeiter vor Gericht beigelegt

Veröffentlicht am 26.01.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor dem Arbeitsgericht in Braunschweig wurde jüngst ein höchst ungewöhnlicher Rechtsstreit verhandelt. Ort des Geschehens ist das altehrwürdige Hofbrauhaus Wolters in Braunschweig. Der dortige ... Weiterlesen

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LG Frankfurt a.M.: Keine Berücksichtigung ausländischer Arbeitnehmer bei den Schwellenwerten des MitbestG

Veröffentlicht am 23.01.2018 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

LG Frankfurt a.M. v. 21.12.2017 – 3-05 O 85/17, ZIP 2018, 128 hat in Sachen STADA entschieden, dass die Arbeitnehmer ausländischer Tochtergesellschaften bei der Berechnung der Schwellenwerte des ... Weiterlesen

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LAG Köln: Senior Partner und Geschäftsführer einer Managementberatungsgesellschaft ist kein Arbeitnehmer

Veröffentlicht am 21.01.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Rechtsstellung des Geschäftsführers einer GmbH beschäftigt die Gerichte stets aufs Neue. Frischer Wind war zuletzt durch mehrere Entscheidungen des EuGH zum europäischen Arbeitnehmerbegriff ... Weiterlesen

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BVerfG verhandelt in Sachen „Streikrecht für Beamte“

Veröffentlicht am 18.01.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

der Verfasser dieser Zeilen ist Beamter und war bislang stets davon ausgegangen, dass er nicht streiken dürfe. Das könnte sich demnächst ändern, wenn das BVerfG mit der überkommenen Sichtweise ... Weiterlesen

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