Bürgerliches Recht

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Tschechischer Fahrer klagt gegen Post wegen zu niedriger Vergütung

Veröffentlicht am 30.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Mindestlohngesetz hat gleichsam als flankierende Maßnahme eine Auftraggeberhaftung nach dem Vorbild des Arbeitnehmerentsendegesetzes eingeführt. Damit soll die tatsächliche Wirkungskraft des ... Weiterlesen

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Zusatzurlaub für Silberhochzeit trotz Trennung?

Veröffentlicht am 28.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein vor kurzem veröffentlichtes Urteil des LAG Rheinland-Pfalz (8.6.2017 - 6 Sa 464/16 , BeckRS 2017, 131031 ) beschäftigt sich mit der Auslegung eines Tarifvertrags. Gestritten wurde um zwei ... Weiterlesen

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Keine Ausgleichszahlungen nach Flugausfall infolge von Massenkrankmeldungen (Tui Fly)

Veröffentlicht am 26.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Massenhafte Krankmeldungen von Arbeitnehmern, um Forderungen Nachdruck zu verleihen („go sick“), stellen keine rechtmäßigen Arbeitskampfmaßnahmen dar. Vielmehr handelt es sich nach ganz h.M. um ... Weiterlesen

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Fremdenfeindliche Äußerung in WhatsApp-Gruppe ist i.d.R. kein Kündigungsgrund

Veröffentlicht am 25.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Einsatz moderner Kommunikationsmittel erfordert nicht stets auch ein neues rechtliches Instrumentarium. In vielen Fällen kann an die bisherige Rechtsprechung zu vergleichbaren Sachverhalten ... Weiterlesen

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Air Berlin-Pleite erreicht die Arbeitsgerichte

Veröffentlicht am 24.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Insolvenz der Fluggesellschaft Air Berlin wirft juristische Fragen in verschiedenen Rechtsbereichen auf. Auch die Arbeitsgerichte werden da nicht verschont. Vor dem ArbG Düsseldorf sind ... Weiterlesen

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BAG legt dem EuGH Fragen zur Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern bei der Massenentlassungsanzeige vor

Veröffentlicht am 21.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG hält den EuGH auf Trab, jetzt mit einem Vorabentscheidungsersuchen (Beschluss vom 16.11 2017 - 2 AZR 90/17 (A ) – PM 51/17 ), das nicht ganz überraschend kommt. Es geht um die ... Weiterlesen

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Überhöhte Bezüge des Betriebsratsvorsitzenden? Durchsuchung bei VW

Veröffentlicht am 16.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im Mai war an dieser Stelle ( BeckBlog-Beitrag vom 13.5.2017 ) über ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Braunschweig gegen aktive und mittlerweile ausgeschiedene VW-Manager wegen des ... Weiterlesen

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Uber-Fahrer in Großbritannien sind Arbeitnehmer

Veröffentlicht am 15.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das amerikanische Dienstleistungsunternehmen Uber vermittelt bekanntlich über Smartphone-Apps Fahrten in verschiedenen Angebots- und Preisklassen. Dabei hat das Start-Up-Unternehmen in den ... Weiterlesen

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Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache Egenberger / Diakonie

Veröffentlicht am 11.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In der Rechtssache C-414/16 Vera Egenberger / Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e. V. hat der zuständige Generalanwalt Tanchev seine Schlussanträge vorgelegt. Dabei geht um ein ... Weiterlesen

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Vergütung eines Roomboys

Veröffentlicht am 10.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein jetzt vor dem LAG Düsseldorf ( 7 Sa 278/17 ) durch Vergleich beendetes Verfahren wirft ein Schlaglicht auf die Verhältnisse auf manche prekären Arbeitsverhältnisse in der Hotelbranche. Die ... Weiterlesen

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