Veröffentlicht am 05.06.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Am vergangenen Freitag ist im Bundesgesetzblatt das "Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 02.06.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Equal-pay-Grundsatz im Recht der Arbeitnehmerüberlassung kann weiterhin durch Tarifvertrag außer Kraft gesetzt werden. Das ist die Quintessenz eines neuen BAG-Urteils (31.5.2023 – 5 AZR 143/ ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 31.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach der viel beachteten Entscheidung des BGH (10.1.2023 – 6 StR 133/22, NJW 2023, 1075 ) zur Untreuestrafbarkeit durch Gewährung einer gegen das Begünstigungsverbot verstoßenden Vergütung an ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 29.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine gerade in Form einer Pressemitteilung bekannt gegebene Entscheidung des BAG (24. Mai 2023 – 7 AZR 169/22, 24/23) wirft ein Schlaglicht auf sog. Verlängerungsklauseln, die in manchen ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 26.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine bemerkenswerte Entscheidung des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofs zeigt drastisch die Risiken der Scheinselbständigkeit auf. Das Strafverfahren richtet sich gegen einen Rechtsanwalt in ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 24.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine zentrale Rolle im europäischen Datenschutzrecht spielt der Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO, der zahlreiche Fragen aufwirft. Eine auch für das Arbeitsrecht relevante Frage zielt auf das ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 22.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mal wieder eine Nachlese zur Covid-19-Pandemie, diesmal aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht. Hier stellt sich vor allem die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Corona-Infektion ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 19.05.2023 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Der VIII. Zivilsenat des BGH hat in der letzten Zeit mehrere Entscheidungen zu § 574 BGB veröffentlich, insbesondere zu Fällen, in denen sich die Mieter/innen auf den Härtegrund "Krankheit" ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 19.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Arbeitszeitrecht in seiner überkommenen Form bedarf der Reform und sollte mehr Spielräume schaffen, so eine weit verbreitete Forderung. Ein Beispiel für die Enge des geltenden ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 17.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Recht der Massenentlassung (§ 17 KSchG) erweist sich für Arbeitgeber (und ihre Berater) zunehmend als ein Minenfeld. Aus dem Zusammenspiel von europäischem Recht, konkretisiert durch den ... Weiterlesen

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