Bürgerliches Recht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Hohe Beitragsnachforderung wegen Schwarzarbeit

Veröffentlicht am 18.03.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Risiken der Schwarzarbeit führt einmal mehr ein Urteil des Hessischen LSG (26.01.2023, L 8 BA 51/20, PM Nr. 03/2023, BeckRS 2023, 3292) vor Augen. Eine Baufirma aus Kassel ließ drei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1638 Aufrufe

Fehlender Arbeitsantritt als sozialwidriges Verhalten?

Veröffentlicht am 16.03.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mit einer hohen Erstattungsforderung des Jobcenters wegen sozialwidrigen Verhaltens sah sich ein Langzeitarbeitsloser (geb. 1962) aus Osnabrück konfrontiert. Jetzt entschied das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1482 Aufrufe

OVG Münster: Keine Lohn-Entschädigung für Fleischindustrie

Veröffentlicht am 13.03.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor den Verwaltungsgerichten sind derzeit noch viele Rechtstreitigkeiten über Entschädigungen wegen Corona-bedingter Quarantäne-Maßnahmen anhängig. Insbesondere in der ersten Phase der Pandemie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1246 Aufrufe

Hessisches LSG: Der Weg zum Getränkeautomaten ist unfallversichert

Veröffentlicht am 10.03.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Man hatte vielleicht gedacht, im Hinblick auf die Abgrenzung von unfallversicherten Tätigkeiten und solchen, die dem privaten Lebensbereich zuzuordnen sind, sei alles gesagt und alle denkbaren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1340 Aufrufe

Äußerungen zum Equal Pay Day (7.3.) und zum Internationalen Frauentag (8.3.)

Veröffentlicht am 08.03.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und die Stärkung der Rechte von Frauen – darum geht es beim Equal Pay Day und beim Internationalen Frauentag. Dazu äußerte sich jetzt auch Bundesarbeitsminister ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1460 Aufrufe
2

LAG Niedersachsen zur Diskriminierung einer nicht-binären Person bei der Besetzung einer Stelle als einer Gleichstellungsbeauftragten

Veröffentlicht am 06.03.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Schwierige Rechtsfragen wirft der vom Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz statuierte Schutz vor Diskriminierungen wegen des Geschlechts auf, wenn sich sog. nicht-binäre Personen bewerben. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2016 Aufrufe

Betriebsrat kann Zustimmung zur Einstellung verweigern, wenn notwendige innerbetriebliche Stellenausschreibung unterblieben ist

Veröffentlicht am 02.03.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

1. Der Arbeitgeber hat eine – vom Betriebsrat verlangte – innerbetriebliche Ausschreibung von Arbeitsplätzen nach § 93 BetrVG vorzunehmen, bevor er eine Entscheidung über deren Besetzung trifft und den Betriebsrat zu der beabsichtigten personellen Maßnahme um Zustimmung ersucht. 2. Die Ausschreibung kann grundsätzlich nicht während des gerichtlichen Zustimmungsersetzungsverfahrens nachgeholt werden.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1893 Aufrufe

Kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Attestauflage

Veröffentlicht am 28.02.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Arbeitgeberin erbringt krankenhausnahe Dienstleistungen und beschäftigt über 1.000 Arbeitnehmer. Innerhalb von drei Jahren hat sie gegenüber insgesamt 17 Arbeitnehmern eine Attestauflage ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1464 Aufrufe

Verarbeitung von Arbeitnehmerdaten über "Workday" DSGVO-konform?

Veröffentlicht am 27.02.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BAG hat den EuGH um Vorabentscheidung zu verschiedenen Fragen des betrieblichen Datenschutzes ersucht. Unter anderem will der Achte Senat wissen: Ist Art. 82 Abs. 1 DSGVO dahin auszulegen, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtDatenschutzrechtArbeitnehmerdatenschutz
3049 Aufrufe
1

Nachtarbeitszuschläge

Veröffentlicht am 23.02.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Beim BAG war zuletzt eine große Anzahl von Verfahren anhängig, die Nachtarbeitszuschläge zum Gegenstand hatten. Das hatte das Gericht in gewisser Weise selbst zu verantworten, weil es ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1534 Aufrufe

Seiten