Veröffentlicht am 20.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) darf von Arbeitgebern nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Es drohen nicht nur hohe Bußgelder, sondern auch Schadensersatzansprüche betroffener ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 18.01.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

"Die Beklagte vermietet in Berlin ca. 110.000 Wohnungen". Mit diesen Worten beginnt der Tatbestand eines sehr neuen Urteils des AG Charlottenburg vom 14.1.2020 (Az 203 C 31/19) (BeckRS 2020, 48 ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 17.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach dem „Stechuhr-Urteil“ des EuGH vom 14.5.2019 ( NZA 2019, 683 - CCOO) ist der deutsche Gesetzgeber am Zug. Es zeichnet sich nun ab, dass dies noch in dieser Legislaturperiode geschehen ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 15.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Fremdenfeindliche Äußerungen gegenüber Mitarbeitern können den Arbeitgebern auch Abmahnung zur fristlosen Kündigung berechtigen. Das geht auch aus einem neueren Urteil des LAG Baden-Württemberg ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 13.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In Berlin eskaliert der Streit um die Direktorenstelle der Bundesstiftung Bauakademie. Diese neu errichtete Bundestiftung soll auf Beschluss des Haushaltsauschusses des Deutschen Bundestages das ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 11.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Fall Schüth hat Rechtsgeschichte geschrieben und wie kaum ein anderer die Instanzen beschäftigt. Wir haben über die vielen Jahren regelmäßig an dieser Stelle darüber berichtet. Immer, wenn ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 08.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Seit dem Stechuhr-Urteil des EuGH (Urt. v. 14.5.2019 – C-55/18, NZA 2019, 683 ) ist die Arbeitszeiterfassung ein wichtiges Thema. Das neue Jahr wird zeigen, ob - und wenn ja, welche - ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das LAG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 7.11.2019, Aktenzeichen 5 Sa 134/19, PM 35/19) hat sich in einem bekannt gemachten Urteil für eine großzügige Handhabung der nachträglichen Zulassung einer ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.01.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ein frohes neues Jahr und alles Gute für 2020! Wir beginnen mit einem Ausblick auf den Terminkalender des BAG: Am 25.2.2020 wird der Erste Senat darüber verhandeln, ob dem (Gesamt)Betriebsrat aus § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG ein Mitbestimmungsrecht bei der Einrichtung eines Twitter-Accounts durch die Arbeitgeberin zusteht.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.01.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Auch von hier aus den Blogleserinnen und -lesern die besten Wünsche für 2020! Einige wichtige Entscheidungen im Miet- und privaten Baurecht dürften anstehen. Besondere Aufmerksamkeit gilt einer ... Weiterlesen

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