Veröffentlicht am 15.10.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

§ 613a Abs. 5 BGB verlangt, dass bei einem Betriebsübergang der bisherige Arbeitgeber oder der neue Inhaber die von einem Übergang betroffenen Arbeitnehmer vor dem Übergang in Textform über den Zeitpunkt oder den geplanten Zeitpunkt des Übergangs, den Grund für den Übergang, die rechtlichen, wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Übergangs für die Arbeitnehmer und die hinsichtlich der Arbeitnehmer in Aussicht genommenen Maßnahmen zu unterrichten hat.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1837 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 14.10.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit Beschluss vom 22.6.2021 - 1 ABR 28/20 - hat das BAG entschieden, dass die "DHV - Die Berufsgewerkschaft" seit dem 21.4.2015 nicht tariffähig ist ( hier im BeckBlog ). Jetzt liegen die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1064 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.10.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In der vergangenen Woche hatte ich hier im BeckBlog über eine Entscheidung des ArbG Kiel berichtet, in der die elektronische Durchsuchbarkeit des Briefkopfs eines über das beA eigereichten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtZivilverfahrensrecht
986 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 07.10.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Schleswig-Holstein hat bekanntlich schon zum Jahresbeginn 2020 die gesamte Arbeitsgerichtsbarkeit auf elektronischen Rechtsverkehr umgestellt ( hier im BeckBlog ). Und so kommen nun auch die ersten Judikate zu den technischen Details überdurchschnittlich häufig aus dem echten Norden. Das ArbG Kiel fragt sich, ob eine Klage wirksam erhoben ist, wenn der Anwaltsschriftsatz nicht vollständig elektronisch durchsuchbar ist, im konkreten Fall: der Briefkopf mit Logo, Name und Adresse der Prozessbevollmächtigten nicht.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtZivilverfahrensrecht
2033 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.10.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mangelhafte Leistungen rechtfertigen in der Probezeit in der Regel keine außerordentliche Kündigung. Die Interessen des Arbeitgebers und des Betriebs werden durch den Ausspruch einer ordentlichen Kündigung mit kurzer Frist genügend gewahrt, und zwar auch dann, wenn der Arbeitnehmer fahrlässig großen Schaden verursacht, denn grundsätzlich liegt das Risiko der richtigen Auswahl des Arbeitnehmers beim Arbeitgeber.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1935 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.10.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Am 30.9.2021 hatte Ingrid Schmidt nach über 16 Jahren als Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts ihren letzten Arbeitstag. Am darauf folgenden Tag wurde sie im Rahmen eines Festakts feierlich in den Ruhestand verabschiedet. Eine umfangreiche Festschrift würdigt ihr Wirken und verschafft ihr viel Lesestoff in den ersten Wochen des Ruhestands.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1401 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.10.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG hat der Betriebsrat mitzubestimmen bei der Einführung und Anwendung von technischen Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1459 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 30.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Dass Institutionen ihre Geschichte wissenschaftlich aufarbeiten lassen, ist nicht neu. Dabei steht häufig die Zeit des Nationalsozialismus, immer öfter aber auch die Nachkriegszeit im Fokus. Vor ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3253 Aufrufe
78
Veröffentlicht am 27.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das ArbG Berlin (Urteil vom 21. September 2021 - 30 Ca 5638/21, Pressemitteilung Nr. 36/21) hat eine wichtige Frage zur tariflichen Lage bei der Bahn entschieden. Hiernach die Gewerkschaft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
939 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Äußerungen in den sozialen Medien, auf Kommunikationsplattformen etc., können, wenn sie dem Arbeitgeber bekannt werden, nicht ohne weiteres als Kündigungsgrund herangezogen werden. Hier kommt es ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1154 Aufrufe

Seiten

/