Veröffentlicht am 08.12.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Die finanziellen Folgen der Corona-bedingten Absagen von Veranstaltungen werden die Gerichte noch lange beschäftigen. Im Verhältnis zwischen Kunden und Veranstaltern hat der Gesetzgeber mit der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtCorona
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Veröffentlicht am 08.12.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Art. 8 bis 12 der Richtlinie 2003/88/EG machen keine Vorgaben für die Höhe des als angemessen anzusehenden Nachtarbeitszuschlags nach § 6 Abs. 5 ArbZG. Konkrete Vorgaben zu der Höhe einer Entschädigung in Geld oder eines finanziellen Ausgleichs für Nachtarbeiter ergeben sich auch nicht aus dem sechsten Erwägungsgrund der Richtlinie 2003/88/EG iVm. Art. 3 Abs. 1 und Art. 8 des Übereinkommens 171 (1990) der Internationalen Arbeitsorganisation über Nachtarbeit.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 07.12.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Überschreitet bei einer befristeten Beschäftigung der Zeitraum zwar die Monatsgrenze (im aus dem Jahr 2010 stammenden Streitfall lag sie noch bei zwei Monaten), nicht aber die Tagesgrenze (seinerzeit 50), bleibt die Beschäftigung geringfügig iSv. § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV und damit (mit Ausnahme der Unfallversicherung) versicherungsfrei.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 04.12.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Entscheidung des BAG, dass Crowdworker auf Plattformen durchaus Arbeitnehmer sein können, hat erwartungsgemäß hohe Wellen geschlagen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und die ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 04.12.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das LG Landshut (Endurteil v. 06.11.2020 – 51 O 513/20) hat hierzu eine interessante Entscheidung getroffen: https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2020-N-33148?hl=true ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.12.2020 von Achim KirchfeldBild von Achim Kirchfeld

Das Bundesjustizministerium (BMJV) hat einen Referentenentwurf (RefE) zur Reform des Rechts von GbR, OHG, KG und PartG vorgelegt und auf dieser Grundlage mit der üblichen Anhörung von Verbänden ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.12.2020 von Tobias FülbeckBild von Tobias Fülbeck

Es war eine lang gehegte Idee des Verlags C.H.BECK – jetzt hat sie ein Autorenteam rund um die Herausgeber Prof. Dr. Gerhard Dannemann und Prof. Dr. Reiner Schulze in die Tat umgesetzt. Das Bürgerliche Gesetzbuch ist in einer englischsprachigen Kommentierung verfügbar – wohlgemerkt erstmals in der nicht ganz jungen Geschichte des BGB. Ein Gespräch mit den Herausgebern über ein längst überfälliges Werk, die Internationalisierung des Rechts und zahlreiche Herausforderungen.Weiterlesen

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Bürgerliches Recht
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Veröffentlicht am 01.12.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die heute in Form einer Pressemitteilung bekanntgemachte Entscheidung des BAG (Urteil vom 1. Dezember 2020 - 9 AZR 102/20, PM 43/20) - ist ein unerwarteter Paukenschlag. Es geht um die ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 30.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Unter dem Eindruck massenhafter Corona-Ausbrüchen in Schlachthöfen hatte Bundearbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bereits im Mai ein gesetzliche Regelung angekündigt, die ein Verbot von ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 28.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Fall hat für überregionale Schlagzeilen gesorgt: Es geht um den künstlerischen Leiter der Staatlichen Ballettschule Berlin und Leiter des Landesjugendballetts, Gregor Seyffert. Die ... Weiterlesen

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