Veröffentlicht am 07.01.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Homeoffice gewinnt in Zeiten der Digitalisierung zunehmend an Bedeutung. Zahlreiche Unternehmen haben bereits Regeln aufgestellt, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang Arbeitnehmer ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.01.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nach Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes 2002 war streitig geworden, ob Arbeitnehmer einen am Arbeitsplatz oder im Personalbüro abgeschlossenen Aufhebungsvertrag als sog. Haustürgeschäft widerrufen können. Dies hatte das BAG schon 2003 für die damals geltende Fassung des Gesetzes verneint (BAG, Urt. vom 27.11.2003 - 2 AZR 135/03, NZA 2004, 593).Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.01.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

§ 241 Abs. 2 BGB begründet kein schutzwürdiges Interesse des Arbeitnehmers an der Behauptung falscher Tatsachen durch den Arbeitgeber gegenüber Dritten. Das kommt nicht wirklich überraschend. Deshalb war der Kläger auch in allen drei Instanzen unterlegen.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Geringfügige Beschäftigung (§ 8 SGB IV) existiert in zwei Formen: Als Beschäftigung gegen ein geringfügiges Entgelt (450-Euro-Job) und als Saisonarbeit.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.12.2018 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Am 30. Dezember 533 trat das corpus iuris civilis im oströmischen Reich in Kraft. Das Gesetzeswerk war in den Jahren 528 bis 534 n. Chr. auf Befehl des Kaisers Justinian zusammengestellt und ... Weiterlesen

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Bürgerliches Recht
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Veröffentlicht am 28.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Seit nunmehr über 10 Jahren versorgen Markus Stoffels und ich Sie Woche für Woche mit (mindestens) drei aktuellen arbeitsrechtlichen Beiträgen hier auf den Blog-Seiten des Verlags C.H. Beck. Das Jahresende 2018 gibt Anlass, auf die beliebtesten Beiträge dieses Jahres zurückzublicken:Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Vor acht Wochen hat Markus Stoffels hier im BeckBlog über das Urteil des Hessischen LAG im AGG-Verfahren von Nils Kratzer gegen die R+V-Versicherung berichtet. Das Landesarbeitsgericht hat die Beklagte zur Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 14.000 Euro verurteilt und festgestellt, dass sie zum Ersatz aller materiellen Schäden aus der Benachteiligung verpflichtet ist (Hessisches LAG, Urt. vom 18.6.2018 - 7 Sa 851/17, NZA-RR 2018, 584). Das Urteil ist jetzt rechtskräftig. Das BAG hat mit Beschluss vom 12.12.2018 die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zurückgewiesen.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.12.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Im Zweifel dann doch lieber gleich zum Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder Rechtsanwalt. Ein Grundstücksmakler muss grundsätzlich nicht auf steuerliche Risiken hinweisen, entschied der BGH (Entscheidung v. 12.07.2018 - I ZR 152/17). Ein Grundstücksmakler ist für die Vermittlung von Grundstücken zuständig. Ihn trifft - bei Fehlen einer entsprechenden Vereinbarung grundsätzlich keine vertragliche Nebenpflicht steuerrechtliche Fragen zu prüfen und ggfs. auf die Spektulationsfrist hinzuweisen. Etwas Anderes gilt ausnahmsweise etwa dann wenn der Makler sich hinsichtlich bestimmter Steuerfragen als Fachmann geriert oder wenn er aufgrund besonderer Umstände des Einzelfalls Anlass zu der Vermutung haben muss, seinem Kunden drohe ein Schaden, weil er sich der Gefahr des Entstehens einer besonderen Steuerpflicht nicht bewusst ist.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Regelmäßige Leser unseres BeckBlogs Arbeitsrecht kennen das Video schon. Aber es gefällt mir nach wie vor so gut, dass ich es auch in diesem Jahr wieder zu Beginn der Festtage präsentieren möchte: https://www.youtube.com/watch?v=HT2O_FsJNPs Ein frohes Weihnachtsfest wünschen Ihre arbeitsrechtlichen Blogger Markus Stoffels und Christian RolfsWeiterlesen

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Veröffentlicht am 20.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bereits vor ein paar Tagen habe ich hier im BeckBlog auf ein paar Stolpersteine bei der elektronischen Klageerhebung hingewiesen. Jetzt gibt ein Fall des Arbeitsgerichts Lübeck Anlass, auf die Formerfordernisse hinzuweisen, die auch von Kanzleien mit mehreren Rechtsanwälten zu erfüllen sind:Weiterlesen

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