Bürgerliches Recht

Der Plan ist nicht neu , jetzt aber von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wieder auf die Tagesordnung gesetzt worden: Die Einführung einer "Bildungszeit" bzw. "Bildungsteilzeit". Arbeitnehmer sollen Anspruch auf eine Freistellung von der Dauer eines Jahres (oder Teilfreistellung bis zu zwei Jahre) haben, um sich beruflich weiterzubilden. Während dieser Zeit sollen sie eine dem Arbeitslosengeld entsprechende Sozialleistung, also 60 % bzw. 67 % vom letzten Nettoeinkommen (§ 149 SGB III), erhalten.Weiterlesen

Kündigt der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis und reicht er zeitgleich eine AU-Bescheinigung beim Arbeitgeber ein, die ihm "passgenau" bis zum Ablauf der Kündigungsfrist Arbeitsunfähigkeit bescheinigt, kann er allein mit diesem Attest den Nachweis der Arbeitsunfähigkeit nicht führen. Vielmehr muss er hierfür vollen Beweis erbringen.Weiterlesen

Die Parteien streiten darüber, ob der Kläger berechtigt ist, einen Entgeltanspruch in einen solchen auf Gewährung freier Tage umzuwandeln. Auf das Arbeitsverhältnis des Klägers findet der ... Weiterlesen

In der mittlerweile bald zwei Jahre währenden Phase der Corona-Pandemie ist in bislang nicht gekanntem Ausmaß von der Möglichkeit der Kurzarbeit Gebrauch gemacht worden, häufig sogar in Form von ... Weiterlesen