Veröffentlicht am 14.05.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

BGH: Zur Unwirksamkeit von einseitigen AGB-Änderungen gegenüber Kunden Der BGH hat mit – bislang nur in einer Pressemitteilung veröffentlichtem – Urteil vom 27. April 2021 ( XI ZR 26/20 ) ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
4377 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach einem Bericht des Handelsblatts vom 12.5.2021 wird das durch das Arbeitsschutzkontrollgesetz, eingeführte Verbot des Einsatzes von Zeitarbeitnehmern in der Schlachtung und Zerlegung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2769 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein Rechtsstreit vor dem Arbeitsgericht Herne hat bundesweit für Aufsehen gesorgt. Es geht um eine Krankenschwester, die als Intensivkraft auf der Covid-Station im Prosper Hospital in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2900 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Rechtsfragen rund um das Homeoffice beschäftigten derzeit sowohl Arbeits- wie auch Sozialrechtler. Eine wichtige Frage geht dahin, wie es um den Unfallversicherungsschutz im häuslichen Bereich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1853 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.05.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Schon an anderer Stelle habe ich hier auf die Defizite des neuen WEG - Änderungen ab dem 1.12.2020 - aufmerksam gemacht. Heute hatte der BGH nun Gelegenheit, weitere, freundlich formuliert, " ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
3479 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 03.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Corona-Pandemie hat nicht nur (befristete) gesetzgeberische Maßnahmen ausgelöst, sondern auch neue – bis dahin nicht vorstellbare – Kündigungssachverhalte hervorgebracht, so etwa die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1774 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.04.2021 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Mit Urteil vom 27.4.2021 hat das LG Freiburg entschieden, dass ein Nutzer eines Fitnessstudios kein Recht zur außerordentlichen Kündigung seines Nutzungsvertrags (weder aus § 313 BGB noch aus § ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtCorona
13445 Aufrufe
11
Veröffentlicht am 29.04.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Für Zeiträume, in denen Arbeitnehmer aufgrund konjunktureller Kurzarbeit "Null" keine Arbeitspflicht haben, ist der jährliche Urlaubsanspruch anteilig zu kürzen.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
2364 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.04.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Für den Anspruch des Betriebsrats gegen den Arbeitgeber auf Freistellung von Honorarkosten eines Beratungsunternehmens aus § 40 Abs. 1 BetrVG gilt die dreijährige Verjährungsfrist nach § 195 BGB. Die Verjährungsfrist beginnt nach § 199 Abs. 1 BGB frühestens mit dem Schluss des Jahres, in dem die Forderung, von der zu befreien ist, gegenüber dem Betriebsrat fällig wird.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2024 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 26.04.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In einem Kleinbetrieb ohne allgemeinen Kündigungsschutz (§ 23 Abs. 1 KSchG) verstößt die Kündigung eines Arbeitnehmers, der wegen des Kontakts zu einer Corona-infizierten Person in häuslicher Quarantäne verbleiben muss, auch dann gegen Treu und Glauben (§ 242 BGB) sowie die guten Sitten (§ 138 BGB), wenn der Arbeitnehmer trotz entsprechender Aufforderung des Arbeitgebers eine schriftliche Anordnung der Quarantäne durch das Gesundheitsamt nicht zeitnah beizubringen vermag.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
2591 Aufrufe

Seiten