Veröffentlicht am 04.08.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bislang gibt es einen relativ einfachen Weg, unliebsame Arbeitnehmer loszuwerden: Man erteilt ihnen eine zwar unbillige (vgl. § 106 GewO ), aber nicht aus anderen Gründen unwirksame Weisung. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.08.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Rechtsstreit dauert nun schon sieben Jahre, und ein Ende ist noch immer nicht absehbar: Dem Kläger, Chefarzt an einem katholischen Düsseldorfer Krankenhaus, war gekündigt worden, nachdem er ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.08.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In einem der meist diskutierten Beiträge des vergangenen Jahres hatte ich hier über die Vorlage des BAG zum EuGH in Sachen "rechtsmissbräuchliche AGG-Entschädigungsklagen" berichtet. Jetzt hat ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.07.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ende vergangenen Jahres hatte ich hier über den Kündigungs- und Entschädigungsrechtsstreit eines rund 200 kg schweren Mitarbeiters einer Gartenbaufirma berichtet. Er war entlassen worden, weil ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.07.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das kann teuer werden: Der 1. Senat des BAG hat die Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) wegen eines rechtswidrigen Arbeitskampfes am Frankfurter Flughafen im Februar 2012 dem Grunde nach zur Zahlung von Schadensersatz an den Flughafenbetreiber Fraport verurteilt. Wegen der Höhe des Schadens wurde der Rechtsstreit an das Hessische Landesarbeitsgericht zurückverwiesen.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.07.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Allgemeinen Kündigungsschutz nach dem KSchG genießen nur Arbeitnehmer, die seit über sechs Monaten in einem Betrieb mit mehr als zehn (übergangsweise fünf) Arbeitnehmern beschäftigt sind, § 1 Abs. 1, § 23 Abs. 1 KSchG. Bislang war die Frage, ob auch ein Haushalt ein "Betrieb" in diesem Sinne ist, selten thematisiert worden, weil in kaum einem Haushalt mehr als zehn Personen beschäftigt werden. Nicht so aber bei dieser Familie im Bezirk des ArbG Essen:Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das zweite Grundsatzurteil des BAG (vom 29.6.2016 - 5 AZR 716/15 – PM 33/16 ) zum neuen gesetzlichen Mindestlohn liegt vor. Es verhält sich zu einer Frage, die alsbald nach Inkrafttreten des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Otto Schmidt-Verlag berichtet im Arbeits-Rechtsberater über eine interessante Entscheidung des ArbG Bonn (Urteil vom 6.4.2016 – 5 Ca 2292/15 ), die auf der Linie der höchstrichterlichen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In einem Beitrag vom 3.10.2015 ist an dieser Stelle über eine Entscheidung berichtet worden, mit der das ArbG Nienburg einem Zeitungszusteller den vollen Mindestlohn zuerkannt hatte, wenn ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG (Urteil vom 25. Mai 2016 - 5 AZR 135/16 – PM 24/16 ) hat sich erstmals mit dem am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Mindestlohngesetz beschäftigt und eine praxisrelevante Grundsatzfrage ... Weiterlesen

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