Veröffentlicht am 26.07.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Allgemeinen Kündigungsschutz nach dem KSchG genießen nur Arbeitnehmer, die seit über sechs Monaten in einem Betrieb mit mehr als zehn (übergangsweise fünf) Arbeitnehmern beschäftigt sind, § 1 Abs. 1, § 23 Abs. 1 KSchG. Bislang war die Frage, ob auch ein Haushalt ein "Betrieb" in diesem Sinne ist, selten thematisiert worden, weil in kaum einem Haushalt mehr als zehn Personen beschäftigt werden. Nicht so aber bei dieser Familie im Bezirk des ArbG Essen:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2864 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das zweite Grundsatzurteil des BAG (vom 29.6.2016 - 5 AZR 716/15 – PM 33/16 ) zum neuen gesetzlichen Mindestlohn liegt vor. Es verhält sich zu einer Frage, die alsbald nach Inkrafttreten des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
4398 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Otto Schmidt-Verlag berichtet im Arbeits-Rechtsberater über eine interessante Entscheidung des ArbG Bonn (Urteil vom 6.4.2016 – 5 Ca 2292/15 ), die auf der Linie der höchstrichterlichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3871 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In einem Beitrag vom 3.10.2015 ist an dieser Stelle über eine Entscheidung berichtet worden, mit der das ArbG Nienburg einem Zeitungszusteller den vollen Mindestlohn zuerkannt hatte, wenn ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
5149 Aufrufe
11
Veröffentlicht am 26.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG (Urteil vom 25. Mai 2016 - 5 AZR 135/16 – PM 24/16 ) hat sich erstmals mit dem am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Mindestlohngesetz beschäftigt und eine praxisrelevante Grundsatzfrage ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
4835 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 24.05.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Am 08.06.2010 kaufte der Ehemann für 19.300 € ein neuwertiges Cabrio der Marke Mazda MX5 mit Sonderlackierung, 126 PS, Schaltgetriebe und einer Fahrleistung von 4.000 km. In den Fahrzeugpapieren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtFamilienrecht
2433 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bei der Beantragung der Elternzeit sollte unbedingt auf die Einhaltung der formalen Anforderungen geachtet werden. Das lehrt eine neuere Entscheidung des BAG (BAG 10.6.2016 – 9 AZR 145/15 , PM ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3567 Aufrufe

Seiten