Bürgerliches Recht

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DIN-Norm eingehalten - und trotzdem ein Mangel! (zu OLG Hamm, 14.8.2019, 12 U 73/18, BeckRS 2019, 17929)

Veröffentlicht am 19.09.2019 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Im privaten Baurecht lernt man schnell, Selbstverständlichkeiten zu schätzen. Sachverständige können sich über die Interpretation von technischen Regeln streiten und zu sehr unterschiedlichen ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtBau- und Architektenrecht
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Teilnahme an Demonstrationen für Klimaschutz während der Arbeitszeit?

Veröffentlicht am 18.09.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Am 20. September, während im Regierungsviertel das sog. Klimakabinett der Großen Koalition seine Maßnahmen zum Erreichen der Klimaziele vorstellen möchte, und kurz vor dem UN-Klimagipfel vom 21 ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Sachgrundlose Befristung - zwei Jahre und keinen Tag mehr

Veröffentlicht am 16.09.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Arbeitsverträge richtig zu befristen ist eine Kunst. Fallgruben und Fallstricke gibt es reichlich. Diese Erfahrung musste vor kurzem auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ... Weiterlesen

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ArbG Siegburg: Krankes Kind zur Arbeit mitgenommen – Pflichtverletzung, aber kein fristloser Kündigungsgrund

Veröffentlicht am 13.09.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Erkrankung von Kinder kann auch arbeitsrechtliche Fragen aufwerfen. Bekannt ist der Fall, dass die Arbeitnehmer/der Arbeitnehmer zuhause bleibt, weil Kinder erkrankt und betreuungsbedürftigt ... Weiterlesen

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Scheinselbständigkeit einer Lohnbuchhalterin

Veröffentlicht am 11.09.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Entscheidungen der Sozialgerichte zum Beschäftigtenstatus in der Sozialversicherung sind auch für Arbeitsrechtler interessant, da die rechtliche Qualifizierung als Beschäftigter regelmäßig ... Weiterlesen

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Kündigung der Intendantin des Tanztheaters Pina Bausch unwirksam

Veröffentlicht am 09.09.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das weltweit bekannte Tanztheater Pina Bausch in Wuppertal machte zuletzt weniger durch viel beachtete Aufführungen also durch Personalquerelen von sich reden. Konkret wehrt sich die bisherige ... Weiterlesen

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BGH: Vorher-Nachher-Prinzip beim Formwechsel in die SE

Veröffentlicht am 06.09.2019 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

BGH v. 23.7.2019 – II ZB 20/18, BeckRS 2019, 20049 vermeidet es, sich abschließend zum Vorher-Nachher-Prinzip beim Formwechsel in die SE zu positionieren. § 35 Abs. 1 SEBG besagt, dass bei ... Weiterlesen

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BVerfG: Betriebsrente nur bei Eintritt vor 50. Geburtstag diskriminiert Mütter nicht

Veröffentlicht am 06.09.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bezugsberechtigung für Betriebsrenten wird häufig an Voraussetzungen geknüpft, die hinsichtlich ihrer Zulässigkeit auch immer wieder Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen sind. Beim BAG ... Weiterlesen

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BAG: Sachgrundlose Befristung nach 22 Jahre zurückliegender Vorbeschäftigung zulässig

Veröffentlicht am 04.09.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine sachgrundlose Befristung ist nach § 14 Abs. 2 TzBfG nur zulässig, wenn nicht mit mit demselben Arbeitgeber bereits zuvor ein Arbeitsverhältnis bestanden hat. Das BVerfG ( NZA 2018, 774 ) ... Weiterlesen

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ArbG Siegburg: Abkehrwille rechtfertigt keine "Revanchekündigung"

Veröffentlicht am 02.09.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eine Eigenkündigung des Arbeitnehmers, die dieser ausgesprochen hat, um die Stelle zu wechseln, rechfertigt keine arbeitgeberseitige Kündigung (mit noch kürzerer Frist). Das hat das ArbG Siegburg entschieden.Weiterlesen

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