Bürgerliches Recht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Schlappe für VW - Kündigung wegen Dieselskandals unwirksam

Veröffentlicht am 26.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die juristische Aufarbeitung des sog. Dieselskandals ist in vollem Gange und noch lange nicht abgeschlossen. Nicht nur die ordentliche Gerichtsbarkeit ist hier gefordert. Einige Verfahren haben ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3376 Aufrufe
3

Fallstricke des elektronischen Rechtsverkehrs - beA und die Urlaubsvertretung

Veröffentlicht am 22.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Auch in der jetzt anstehenden Urlaubszeit geht der Rechtsverkehr weiter. Dabei zeigt sich, dass die Umstellung auf den elektronischen Rechtsverkehr für alle Beteiligten in der Anpassungsphase in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2873 Aufrufe
1

Architektenhonorar und das Ende des Preisrechts - zu OLG Celle, 17.7.2019, 14 U 188/18

Veröffentlicht am 22.07.2019 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Der EuGH hat bekanntlich mit der HOAI in den Architektenhonorarprozessen jedenfalls dann "kurzen Prozess" gemacht, wenn es um die Unter- bzw. Überschreitung der Höchst- bzw. Mindestsätze geht ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtBau- und Architektenrecht
3974 Aufrufe
3

Einstellung als Polizeikommissar-Anwärter darf nicht wegen HIV-Infektion abgelehnt werden

Veröffentlicht am 20.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine HIV-Infektion kann arbeitsrechtliche Fragen aufwerfen, wenn der Arbeitgeber eine(n) Bewerber(in) aus diesem Grunde ablehnt oder gar wegen einer bekannt gewordenen Erkrankung später eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3633 Aufrufe
3

Arbeitgeber müssen auf den drohenden Verfall von Urlaub (auch aus vergangenen Jahren) hinweisen

Veröffentlicht am 19.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH hat bekanntlich am 6.11.2018 (C-684/16, Max-Planck-Gesellschaft, NZA 2018, 1474 ) in einer vielbeachteten Entscheidung eine für das deutsche Urlaubsrecht bedeutsame Neujustierung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3015 Aufrufe
1

Berliner Arbeitsgericht bestätigt Kündigung von rechtsextremem Bundeswehr-Hausmeister

Veröffentlicht am 18.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Rechtsextreme Bestrebungen in der Bundeswehr sind seit längerem ein Thema. Nach Erkenntnissen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) werden zwei Promille (0,2 Prozent) der Soldaten und zivilen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
8855 Aufrufe
5

Bauträgervertrag und Zahlung der letzten Rate auf ein Notaranderkonto - zu KG , Urt. v. 7.5.2019, 21 U 139/18

Veröffentlicht am 15.07.2019 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Angesichts des allgemeinen Baubooms in bundesdeutschen Groß- und Millionenstädten spielt in dieser Zeit der Makler- und Bauträgerverordnung (MaBV) eine immer größere Rolle, insbesondere der dort ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtBau- und Architektenrecht
5819 Aufrufe

BAG kippt Überstundenregelung für Gewerkschaftssekretäre

Veröffentlicht am 14.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Auch Gewerkschaften haben mitunter Schwierigkeiten, die Arbeitsbedingungen ihrer Mitarbeiter rechtskonform auszugestalten. Das zeigt ein jüngst vom BAG (Urteil vom 26.6.2019 - 5 AZR 452/18, PM ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2376 Aufrufe

Fiktive Mängelbeseitigungskosten - nun auch im Mietrecht? Folgen der Änderung der Rechtsprechung des VII. Senats des BGH

Veröffentlicht am 13.07.2019 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Der für das Baurecht zuständige VII. Zivilsenat des BGH hat am 22.2.2018 (NZM 2018, 345) seine Rechtsprechung gravierend geändert: Schadensersatz in Bausachen bekommt grundsätzlich nur noch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
9920 Aufrufe

Mindestlohn wird vielfach unterlaufen

Veröffentlicht am 12.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Seit gut vier Jahren gilt in Deutschland ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn. Doch hat er sich auch im Arbeitsleben durchgesetzt? Neuere Studien deuten darauf hin, dass einem nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2755 Aufrufe

Seiten